Verteidigungshaushalt 2021

Der Bundeswehr stehen 2021 knapp 1,3 Milliarden Euro mehr zur Verfügung als im vergangenen Haushaltsjahr. 2020 waren im Verteidigungshaushalt 45,65 Milliarden Euro veranschlagt. Der Verteidigungsetat 2021 ist damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu Streitkräften, deren personelle und materielle Ausstattung dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entspricht. Er blendet dabei jedoch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die pandemiebedingt angespannte Haushaltssituation des Bundes nicht aus.

Um in der Lage zu sein, nicht nur in den internationalen Einsätzen an der Seite der Verbündeten zu bestehen, sondern auch ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung wieder bestmöglich zu erfüllen, muss die Bundeswehr weiter investieren. Mit dem Budget können eingeleitete Entwicklungs-, Beschaffungs- und Infrastrukturvorhaben fortgesetzt werden.

Die rüstungsinvestiven Ausgaben steigen um knapp neun Prozent im Vergleich zum Vorjahresetat. 10,3 Milliarden Euro stehen 2021 bereit für Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie militärische Beschaffungen.

Dies betrifft vor allem die Fregatte 126 (vormals Mehrzweckkampfschiff 180), das AESAActive Electronically Scanned Array-Radar für den Eurofighter sowie den Ersatz der ersten beschafften Kampfflugzeuge Eurofighter durch eine neue Tranche. Weitere wichtige Projekte sind die Beschaffung vielfältiger Transportfahrzeuge und der mehrrollenfähigen Fregattenhubschrauber NH-90 NFHNATO Frigate Helicopter (NATONorth Atlantic Treaty Organization Frigate Helicopter) als Nachfolger für den Sea Lynx.

Darüber hinaus können neben weiteren haushaltsreifen Neuvorhaben nun auch das Main Ground Combat System – der neue Kampfpanzer – realisiert werden. Außerdem sind die Eurodrohne, das deutsch-norwegische Vorhaben U212 Common Design nebst Flugkörper und die Beschaffung neuer Flottendienstboote berücksichtigt.

Digitalisierung der Bundeswehr

Mit innovativen Projekten kann die Digitalisierung der Bundeswehr weiter vorangetrieben werden. Dazu gehört zum Beispiel die Leistungserweiterung des HERKULES-Folgeprojekts unter anderem mit der Grundbefähigung einer private cloud der Bundeswehr sowie der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung. Im Kontext der Digitalisierung erfolgte zudem auch die Einrichtung des Zentrums für Digitalisierungs- und Technologieforschung in der Bundeswehr (DTEC.Bw) in 2020 als ein von beiden Universitäten der Bundeswehr getragenes wissenschaftliches Zentrum.

Darüber hinaus sollen weitere mobile Arbeitsplätze die Resilienz der Bundeswehr steigern. Dementsprechend ist auch die Modernisierung der Bildungseinrichtungen geplant. Beispiele dafür sind die Projekte Smart Learning/E-Learning für das Bildungszentrum der Bundeswehr oder die Einführung eines Hochschulmanagementsystems an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.

Aufstockung der Betreiberleistungen

Auch das Budget für Betreiberverträge zur Weiterentwicklung der Bundeswehr steigt um knapp acht Prozent auf rund 3,4 Milliarden Euro.

Mehr Mittel für Infrastruktur-Investitionen

Über 1,4 Milliarden Euro können 2021 für Investitionen und Aufwendungen für Baumaßnahmen der Bundeswehr ausgegeben werden. Das entspricht einer Steigerung von 19,2 Prozent gegenüber dem Etat 2020 für diesen Haushaltsposten. Damit können alle in Planung oder Umsetzung befindlichen Baumaßnahmen fortgeführt werden.

Fähigkeitsziele im Blick behalten

Sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich enthält der Personalhaushalt zahlreiche Stellenverbesserungen. Die Bundeswehr befindet sich seit ihrem personellen Tiefstand 2016 weiterhin auf Wachstumskurs. 2021 wird mit einer Veranschlagungsstärke der Bundeswehr von 179.000 Berufs- beziehungsweise Zeitsoldatinnen und -soldaten geplant. 13,2 Milliarden Euro sind 2021 für Personalausgaben vorgesehen.

Volle Ausgabe des Haushaltsetats 2020, hohe Investitionen

Viele dieser Projekte wurden 2020 auf den Weg gebracht. Insgesamt 35 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von rund 27,27 Mrd. Euro wurden vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im vergangenen Jahr beschlossen. Das sind Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte mit jeweils einem Einzelvertragsvolumen von 25 Millionen Euro oder mehr, die vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses bedürfen: neben den vorgenannten Großvorhaben beispielsweise die Beschaffung von geschützten und ungeschützten Transportfahrzeugen sowie Sattelzugmaschinen für über 780 Millionen Euro.

Im Haushaltsjahr 2020 konnten nicht nur zahlreiche Projekte angestoßen, sondern es konnte auch das veranschlagte Budget vollständig ausgeschöpft werden, was der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte zugutekommt.  Mit Ausgaben in Höhe von rund 46,09 Milliarden Euro ist das Ausgabevolumen gegenüber dem Vorjahr um rund 3,5 Milliarden Euro, entsprechend um rund 8,2 Prozent, gestiegen. Dabei konnte trotz des auch bei der Bundeswehr durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Dienstbetriebs gerade in den für die materielle Ausstattung der Streitkräfte wichtigen Bereichen der Materialerhaltung sowie der Rüstungsinvestitionen ein herausragend hohes Ausgabevolumen umgesetzt werden. Die rüstungsinvestiven Ausgaben, das heißt für Vorhaben im Bereich der Forschung, Entwicklung und Erprobung sowie der militärischen Beschaffungen, belaufen sich auf rund 9,51 Milliarden Euro und haben sich im Vergleich zu den Ausgaben des Vorjahres um rund 2,3 Milliarden Euro, entsprechend um rund 32 Prozent, erhöht.

Mit den wiederholten Steigerungen des Verteidigungsetats wird die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr weiter gestärkt. Auch in den kommenden Jahren wird es darauf ankommen, die Finanzierung der Bundeswehr so zu gestalten, dass sie ihre Fähigkeitsziele erreicht und als verlässlicher Partner die eingegangenen internationalen Verpflichtungen erfüllen kann.