Entwicklung und Struktur des Verteidigungshaushalts
Der Bundeshaushalt ist gemäß dem Ressortprinzip in Einzelpläne und Kapitel unterteilt. Entsprechend dieser Systematik wird der Verteidigungshaushalt auch als „Einzelplan 14“ bezeichnet. Mit dem wachsenden Aufgabenspektrum der Bundeswehr und dem veränderten Sicherheitsumfeld ist der Etat in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Nur so können der Beschaffungsstau aufgelöst und die militärischen Fähigkeiten der Truppe erhalten und weiterentwickelt werden.
Struktur
Der Verteidigungshaushalt besteht aktuell aus 11 Kapiteln mit insgesamt rund 300 Titeln. Die Ausgaben können in vier grundlegende Kategorien unterteilt werden:
- Betriebsausgaben
Dazu zählen die Personalausgaben, Ausgaben für Materialerhaltung sowie sonstige Betriebsausgaben (zum Beispiel Bewirtschaftung der Liegenschaften, Betriebsstoff, Geschäftsbedarf). - Betreiberverträge zur Weiterentwicklung der Bundeswehr
Hierzu zählen unter anderem die Ausgaben für die im Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung vorhandenen privatrechtlichen Gesellschaften. Diese decken zum großen Teil den Bedarf der Bundeswehr an Mobilität (BwFPS GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung), an Bekleidung und persönlicher Ausrüstung (BwBMBundeswehr Bekleidungsmanagement GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung), an Instandsetzung landgebundenen Materials (HILHeeresinstandsetzungslogistik GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung) sowie an Informationstechnik (BWI GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung). - Investive Ausgaben
Hierunter fallen Forschung, Entwicklung und Erprobung, militärische Beschaffungen, militärische Anlagen und sonstige Investitionen. - Versorgungsausgaben
Dabei handelt es sich um Ausgaben für ehemalige Soldatinnen und Soldaten sowie Beamtinnen und Beamte aus dem Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung sowie deren Hinterbliebene.
Entwicklung
In den vergangenen Jahren ist der Verteidigungshaushalt schrittweise angestiegen. 2014 betrug der Soll-Etat noch 32,4 Milliarden Euro. 2017 erhöhte er sich bereits auf rund 37 Milliarden Euro. Im Jahr 2024 liegt er nunmehr bei 51,95 Milliarden Euro.
Mit der Erhöhung wird der Weg in Richtung des 2014 auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Wales beschlossenen politischen Ziels, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung vorzusehen, schrittweise fortgesetzt. Wichtiger Indikator für die „Trendwende Finanzen“ sind die steigenden Ressourcen für Rüstungsinvestitionen, um den Investitionsstau der vergangenen Jahre aufzulösen und militärische Fähigkeiten erhalten sowie weiterentwickeln zu können.
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