Glossar: Die wichtigsten Begriffe zu den Vereinten Nationen

Die Bundeswehr hat sich in den vergangenen Jahrzehnten an zahlreichen UNUnited Nations-Friedenseinsätzen beteiligt. Das folgende Glossar erklärt zentrale Begriffe rund um die Vereinten Nationen.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Die von der Generalversammlung am 10. Dezember 1948 verkündete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte regelt in 30 Artikeln bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Sklaverei, Folter und rassistische Diskriminierung sind verboten. Zahlreiche Staaten orientieren sich in ihren Verfassungen an dem Dokument. Einige Bestimmungen der Erklärung sind inzwischen bindendes Völkergewohnheitsrecht und teilweise sogar zwingendes Völkerrecht. 

Blauhelme

Soldatinnen und Soldaten, die an Friedensmissionen der Vereinten Nationen teilnehmen, werden umgangssprachlich als Blauhelmsoldatinnen und -soldaten oder einfach als Blauhelme bezeichnet. Als Erkennungszeichen tragen sie einen hellblauen Helm oder ein hellblaues Barett. Über ihre Entsendung entscheidet der Sicherheitsrat. Blauhelmsoldatinnen und -soldaten sind in einem Konflikt strikt unparteilich. Sie haben keinen Kampfauftrag, sind aber bewaffnet, um sich selbst und Zivilsten zu schützen.

Charta

Die Charta der Vereinten Nationen ist der Gründungsvertrag der UNUnited Nations und ist für alle Mitglieder bindend. Sie wurde von den Gründungsstaaten am 26. Juni 1945 in San Francisco unterzeichnet und trat am 24. Oktober 1945 in Kraft. Das Dokument regelt Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen sowie Strukturen und Aufgaben der Gremien. Im Mittelpunkt steht das Ziel der UNUnited Nations, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren. Die Vereinten Nationen streben danach, die Beziehungen zwischen den Nationen zu verbessern, Menschenrechte zu wahren und globale Probleme zu lösen.

Friedenserzwingung (Peace Enforcement)

Um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen, kann der Sicherheitsrat den Einsatz militärischer Gewalt zur Friedenserzwingung autorisieren, wenn andere Maßnahmen wie Sanktionen gegen Mitgliedstaaten nicht ausreichen. Da dies in Kapitel VII der UNUnited Nations-Charta geregelt ist, wird auch häufig von Kapitel-VII-Maßnahmen gesprochen. Die Soldatinnen und Soldaten sind bewaffnet. Anders als bei Peacekeeping-Einsätzen handelt es sich um eine Maßnahme, die der Sicherheitsrat auch gegen den Willen des betroffenen Staates beschließen und durchsetzen kann. Weil die UNUnited Nations nicht über eigene Streitkräfte verfügen, beauftragt der Sicherheitsrat Mitgliedstaaten damit. Dies war beispielsweise der Fall beim Zweiten Golfkrieg (1990/91), bei der Absicherung humanitärer Hilfsoperationen in Somalia (1992/93) und beim Aufbau der ISAFInternational Security Assistance Force-Schutztruppe für Afghanistan (ab 2001).

Generalsekretär

Der Generalsekretär ist nach der UNUnited Nations-Charta der höchste Verwaltungsbeamte der Vereinten Nationen. Er wird auf Empfehlung des Sicherheitsrates von der Generalversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren ernannt. Mehr als eine Amtszeit ist möglich. Der Generalsekretär agiert unabhängig und unparteilich. Er verkörpert die Grundsätze und die moralische Autorität der UNUnited Nations. Er kann den Sicherheitsrat mit jeder Angelegenheit befassen, die nach seiner Ansicht geeignet ist, die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zu gefährden.

Generalversammlung

In der Generalversammlung sind alle 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen mit jeweils einer Stimme vertreten. Sie entscheidet mit Zwei-Drittel-Mehrheit über wichtige Fragen zu Frieden und Sicherheit, die Aufnahme neuer Mitglieder und Haushaltsangelegenheiten. Zudem kann sie den Sicherheitsrat mit Themen befassen, die sie für wichtig hält. Die Generalversammlung wählt auch die zehn nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrates. Jedes Jahr im September tagt die Generalversammlung in New York. Daran nehmen stets auch viele Staatsoberhäupter teil.

Gewaltverbot

Die UNUnited Nations-Charta verpflichtet alle Mitgliedstaaten, ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so beizulegen, dass der Weltfrieden, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden. Alle Mitglieder müssen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt unterlassen. Allerdings kann die UNUnited Nations in einem Konflikt zur Friedenserzwingung militärische Mittel autorisieren. Auch das Recht zur Selbstverteidigung wird dadurch nicht beschnitten.

Internationaler Gerichtshof 

Der Internationale Gerichtshof ist das Hauptorgan der Rechtsprechung der Vereinten Nationen. Als einziges Hauptorgan der UNUnited Nations hat er seinen Sitz nicht in New York, sondern in Den Haag in den Niederlanden. Die Aufgabe des Internationalen Gerichtshofes besteht darin, im Einklang mit dem Völkerrecht Rechtsstreitigkeiten beizulegen, die ihm von Staaten vorgelegt werden, und UNUnited Nations-Organe auf deren Initiative hin in Rechtsfragen zu beraten. Jeder Mitgliedstaat ist verpflichtet, bei jeder Streitigkeit, bei der er eine der beteiligten Parteien ist, die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen. Er wird jedoch nicht von allen Mitgliedstaaten anerkannt.

Militärbeobachter

In Krisen- und Konfliktregionen leisten Militärbeobachter einen wichtigen Beitrag zur Vertrauensbildung und Friedenssicherung. Sie sind unparteiisch und unbewaffnet. UNUnited Nations-Militärbeobachter sind Soldatinnen oder Soldaten, die die Uniform ihres Heimatlandes tragen, ergänzt durch das blaue Barett. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem die Beobachtung von Grenzen und die Überwachung von Waffenruhen und Friedensvereinbarungen. Grundlage von Militärbeobachtermissionen sind Mandate des Sicherheitsrates. Die Bundeswehr bildet ihre Militärbeobachter am Vereinte Nationen Ausbildungszentrum mit den Standorten Hammelburg und Wildflecken aus.

Mitgliedstaaten

Den Vereinten Nationen gehören 193 Staaten an. Mitglieder können nach den Vorgaben der UNUnited Nations-Charta alle „friedliebenden Staaten werden, welche die Verpflichtungen aus dieser Charta übernehmen und nach dem Urteil der Organisation fähig und willens sind, diese Verpflichtungen zu erfüllen“ (Artikel 4). Für die Aufnahme eines Staates in die UNUnited Nations ist die Empfehlung des Sicherheitsrats und der Beschluss der Generalversammlung notwendig. Die Bundesrepublik Deutschland wurde am 18. September 1973 Mitglied der UNUnited Nations. Die jüngsten UNUnited Nations-Mitglieder sind Montenegro (2006) und Südsudan (2011). Der Ausschluss eines Staates ist nur möglich, wenn er die Grundsätze der Charta beharrlich verletzt.

Sanktionen

Der Sicherheitsrat kann, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren oder wiederherzustellen, Mitgliedstaaten zu bestimmten Maßnahmen auffordern. Leisten sie dieser Aufforderung keine oder nicht ausreichend Folge, kann der Sicherheitsrat seinen Beschlüssen Nachdruck verleihen, indem er Sanktionen verhängt. Darunter fallen die vollständige oder teilweise Unterbrechung der Wirtschaftsbeziehungen, des Eisenbahn-, See- und Luftverkehrs, der Post-, Telegrafen- und Funkverbindungen sowie sonstiger Verkehrsmöglichkeiten sowie der Abbruch der diplomatischen Beziehungen.

Sekretariat

Das Sekretariat ist nach Abteilungen gegliedert. Der Großteil des UNUnited Nations-Sekretariats befindet sich in New York, weitere große Standorte befinden sich in Genf, Nairobi und Wien.

Selbstverteidigungsrecht

Ein Staat, der Opfer einer Aggression wird, darf sich militärisch wehren. Die UNUnited Nations-Charta gewährt ihm in einem solchen Fall nach Artikel 51 „das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat“. Kollektive Selbstverteidigung bedeutet: Das Opfer eines Angriffes darf bei der Selbstverteidigung von anderen Nationen mit militärischen Mitteln unterstützt werden.