Organisationen der Weltgemeinschaft

Ein wichtiger Grundsatz in Deutschlands Außenpolitik basiert auf der Idee, dass für eine friedliche Weltordnung das Zusammenwirken verschiedener Staatenkoalitionen entscheidend ist – wie etwa zwischen den Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Gerade im multilateralen Verbund finden sich konstruktive politische Lösungen, die die Interessen aller berücksichtigen.

Vernetzter Ansatz für Krisenregionen

Die Bundesrepublik hat sich daher für ihre Krisenpolitik mit der Europäischen Union und den Vereinten Nationen vernetzt. Deutschland ist in Projekte und Verträge der Organisationen der Weltgemeinschaft eingebunden. Projekte auf dieser Ebene sind ein wichtiger Grundstein für Deutschlands vernetzten Ansatz in Krisenregionen.

Dazu kommen Kooperationen mit anderen staatlichen Institutionen wie der Afrikanischen Union. Dieses Zusammenspiel soll den Beitrag Deutschlands etwa zur Entwicklungspolitik in armen Regionen effektiver machen und vor allem die dortige Staatlichkeit stärken.

Beispiel: EUEuropäische Union-Konzept für Afrika

Für Deutschlands Afrika-Engagement im multilateralen Verbund ist die EUEuropäische Union die wichtigste Plattform. In den Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung heißt es dazu: „Wo immer möglich, handelt die Bundesregierung gemeinsam mit den EUEuropäische Union-Partnern“. Den Rahmen dafür bildet die 2007 etablierte „Gemeinsame EUEuropäische Union-Afrikastrategie“, die 2014 erneuert wurde. Mit diesem strategischen Konzept streben die EUEuropäische Union-Staaten gemeinsam mit 54 afrikanischen Ländern und der Afrikanischen Union eine nachhaltige Politik an. Im Fokus stehen vor allem die Entwicklung einer stabilen Sicherheitsarchitektur für Afrika und das Eindämmen fragiler Staatlichkeit durch Förderung guter Regierungsführung und Wirtschaftsinnovation.

Ein Hauptelement des vernetzten Ansatzes der EUEuropäische Union-Afrikapolitik ist der Hochrangige Politikdialog. Unter dem Doppelvorsitz der Europäischen und Afrikanischen Union treffen sich Vertreter afrikanischer Staaten und der EUEuropäische Union-Länder, um Programme zur Technologie- und Wissenschaftsförderung Afrikas zu entwerfen.

Als Langzeitprojekt ist die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSAAfrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur) bedeutsam. Dabei stellt die EUEuropäische Union Gelder zur Verfügung, um den Aufbau der Afrikanischen Bereitschaftstruppe zu unterstützen. Dies sind Militär- und Polizeikontingente der Afrikanischen Union zur Krisenbewältigung vor Ort.

Deutschland will Afrikanische Union stärken

Das Engagement Deutschlands zielt insbesondere darauf ab, die Rolle der Afrikanischen Union und regionaler Allianzen – wie etwa die Westafrikanischen-Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWASEconomic Community of West African States) – zu stärken. Die Integration afrikanischer Staaten in diese Länderbündnisse betrachtet die Bundesrepublik als entscheidend: Kooperation und Interessenausgleich sollen gewaltsame Auseinandersetzungen als Mittel der Politik verdrängen. Um Afrikas Sicherheitsarchitektur zu stärken, hat die EUEuropäische Union auf Initiative Deutschlands den Kapazitätsaufbau zur Förderung der Sicherheit und Entwicklung eingeführt. Mit Ausbildungs- und Materialhilfen sollen die Staaten und Bündnisse vor Ort dazu ertüchtigt werden, selbst für Sicherheit zu sorgen.

UNUnited Nations und EUEuropäische Union arbeiten in Afrika zusammen

Für mehr Frieden und Stabilität in Afrika sind zudem die Vereinten Nationen ein wichtiger Partner der EUEuropäische Union. Die Zusammenarbeit in den internationalen Beziehungen ist in diesem Fall nicht über feste Foren und Vertragswerke institutionalisiert, sondern geschieht fallbezogen zur Krisenbewältigung. In einer gemeinsamen Erklärung zum Krisenmanagement in Afrika haben EUEuropäische Union und UNUnited Nations zuletzt gemeinsam 2007 versichert, dass sie hierbei identische Ziele verfolgen und dafür ihre Ressourcen bündeln wollen.

 

Das geschieht beispielsweise bei dem Versuch, Mali zu stabilisieren. Die UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali soll dort staatliche Strukturen festigen. Die EUEuropäische Union-Ausbildungsmission in Mali ergänzt diesen Ansatz, indem sie gezielt die malischen Streitkräfte ausbildet. An beiden Missionen ist Deutschland mit der Bundeswehr beteiligt.

Beispiel Afghanistan

Nach dem Ende von ISAFInternational Security Assistance Force Ende 2014 blieb die Sicherheitslage auch vor der Machtübernahme der Taliban in vielen Teilen Afghanistans instabil. Regierungsfeindliche Kräfte waren nach wie vor teilweise handlungsfähig. Eine Vielzahl von Staaten und Organisationen engagierten sich deshalb weiterhin für die Stabilisierung Afghanistans. So hatte im Januar 2015 die NATONorth Atlantic Treaty Organization „Resolute Support Mission“ begonnen, deren Schwerpunkt auf der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Entscheidungsträger liegt. Deutschland war an dieser Mission aktiv beteiligt, engagierte sich aber auch gleichzeitig stark im zivilen Wiederaufbau.

Vernetzte Arbeit für Afghanistan

Ein wichtiges Element der vernetzten politischen Arbeit war die Internationale Kontaktgruppe für Afghanistan (ICGInternationale Kontaktgruppe für Afghanistan). Sie wurde 2009 auf Anregung des damaligen US-Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan, Richard Holbrooke, ins Leben gerufen. Ihr Ziel war es, die Politik der internationalen Gemeinschaft zu Afghanistan und Pakistan besser abzustimmen und das vielfältige zivile und sicherheitspolitische Engagement im Land zu koordinieren.

Beteiligt waren neben internationalen Organisationen wie UNUnited Nations, NATONorth Atlantic Treaty Organization oder der Islamischen Konferenz auch zahlreiche Nicht-NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder wie China, Russland, Japan, Indien, Golfanrainerstaaten und zentralasiatische Länder. Damit kam der globale Charakter des Engagements in Afghanistan zum Ausdruck. Seit dem ersten Treffen der ICGInternationale Kontaktgruppe für Afghanistan am 1. April 2009 in München war Deutschland Koordinator der Kontaktgruppe, führte den Vorsitz in ihren Sitzungen und entwarf die Tagesordnung.