Bilaterale Kooperation Deutschland-Frankreich

Die Verabschiedung des Strategischen Kompasses 2022 war ein Meilenstein für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) der Europäischen Union. Das Grundlagendokument soll die GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterentwickeln und die Europäische Union noch handlungs- und reaktionsfähiger machen. Der Kompass legt insbesondere fest, was die Europäische Union im zivilen und militärischen Krisenmanagement leisten kann und soll.

Der Erfolg des zweijährigen Strategieprozesses ist nicht zuletzt auf das deutsch-französische Engagement zurückzuführen: Während der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 wurde der Strategische Kompass auf den Weg gebracht und während der französischen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 von den Außen- und Verteidigungsministerinnen und -ministern der EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten angenommen.

Gewachsene deutsch-französische Partnerschaft

Mit dem Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat (DFVSRDeutsch-Französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat) existiert bereits seit 1998 ein regelmäßiges Forum zur Koordinierung des gemeinsamen Vorgehens. Und mit dem Vertrag von Aachen haben sich die beiden Länder 2019 das Ziel gesetzt, sicherheits- und verteidigungspolitische Richtungsentscheidungen noch stärker zu koordinieren. Zudem haben sich Deutschland und Frankreich in dem Vertrag zu gegenseitigem Beistand im Fall eines Angriffs verpflichtet. Grundlage der Partnerschaft ist der Élysée-Vertrag von 1963, mit dem aus einstigen Feinden und Kriegsgegnern enge Partner und Freunde werden sollten und geworden sind.

Die Deutsch-Französische Brigade ist ein besonderes Beispiel gelungener länderübergreifender Streitkräftezusammenarbeit. Sie ist der erste zu Friedenszeiten in Europa aufgestellte militärische Großverband, dessen Soldatinnen und Soldaten aus zwei Nationen auf Dauer unter gemeinschaftlicher Führung gestellt werden. Die 1989 aufgestellte Brigade beteiligt sich nicht nur an NATONorth Atlantic Treaty Organization-Großübungen, sondern ist auch weltweit im Einsatz. So stellte die Brigade schon Kräfte für die Missionen auf dem Balkan, in Afghanistan oder in Mali.

Im Frühjahr 2022 wurde im französischen Évreux die deutsch-französische Lufttransportstaffel in Dienst gestellt. Auch hier arbeiten deutsche und französische Soldatinnen und Soldaten Seite an Seite. Der Aufbau dieser Staffel ist ein weiteres deutliches Zeichen des deutsch-französischen Zusammenhalts. Die Staffel hat sich beispielsweise bei der gemeinsamen Beteiligung an der Luftbrücke zur Unterstützung der humanitären Hilfe für Gaza im Jahr 2024 im Einsatz bewährt. Grundsätzlich findet über die Zusammenarbeit beider Armeen ein intensiver Austausch in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe statt.

Gemeinsam europäische Rüstungsprojekte vorantreiben

Aktuell arbeiten Deutschland und Frankreich daran, ihre Rüstungskooperation noch weiter zu vertiefen. Beide Länder haben sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam militärische Hochtechnologie zu entwickeln und zu beschaffen. Beispiele dafür sind das Projekt zur Entwicklung eines europäischen Kampfflugzeugs (NGWSNext Generation Weapon System/FCASFuture Combat Air System) und eines neuen Kampfpanzers (MGCSMain Ground Combat System).

Ein weiteres Leuchtturmprojekt ist die Entwicklung der Eurodrohne. Gemeinsam mit Italien und Spanien werden Frankreich und Deutschland das unbemannte Luftfahrzeug entwickeln, beschaffen und betreiben. Europa wird mit der Eurodrohne so auch eigene Kompetenzen im Bereich der unbemannten Luftfahrzeuge erhalten. Wie gut die deutsch-französische Zusammenarbeit – auch gemeinsam mit anderen Ländern – funktioniert und welcher Mehrwert sich für die beteiligten Nationen ergibt, hat bereits die Entwicklung und Beschaffung des Transportflugzeugs A400M gezeigt. Projekte wie dieses können Vorbild für weitere europäische Rüstungsvorhaben sein.

Bei der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit der Europäischen Union (PESCOPermanent Structured Cooperation) hat sich ebenfalls bereits eine sehr gute Kooperation etabliert. Bei PESCOPermanent Structured Cooperation verpflichten sich interessierte EUEuropäische Union-Staaten verbindlich, ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen. Die Initiative ist der wichtigste Rahmen für Verteidigungszusammenarbeit auf europäischer Ebene. Auch hier engagieren sich Deutschland und Frankreich bei gemeinsamen Projekten.

Beide Länder stimmen sich auch bei der Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen die russische Aggression eng ab. Frankreich und Deutschland haben die Führung einer Fähigkeitskoalition zur Stärkung der bodengebundenen ukrainischen Luftverteidigung übernommen. Mehrere Verbündete und Partnerstaaten sind dem Projekt beigetreten. Mit dieser Capability Coalition Integrated Air and Missile Defence (CC IAMDCapability Coalition Integrated Air and Missile Defence) soll die Ukraine in die Lage versetzt werden, sich wirksam und nachhaltig gegen russische Luftangriffe zu verteidigen. Außerdem sollen gemeinsame Standards mit der NATONorth Atlantic Treaty Organization etabliert werden. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland an der von Frankreich geführten Fähigkeitskoalition „Artillerie“ für die Ukraine.