Die Regierungskoalition aus CDUChristlich Demokratische Union und SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich am Mittwoch im Rahmen des Koalitionsausschusses auf die Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne geeinigt. Das Gemeinschaftsprogramm Eurodrohne soll zusammen mit den europäischen Partnernationen Frankreich, Italien und Spanien umgesetzt werden.
Die Regierungsparteien haben vereinbart, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, damit die Verträge wie geplant Ende des I. / Anfang des II. Quartals 2021 gezeichnet werden können. Die Eurodrohne soll in erster Linie zur Aufklärung eingesetzt werden. Der endverhandelte Industrievertrag zur Entwicklung und Realisierung der Eurodrohne umfasst demnach nicht die Bewaffnung des Systems.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schließt eine spätere Bewaffnung der Drohnen dennoch nicht aus. „Erst einmal geht es darum, dass diese Drohne entwickelt wird“, sagte sie am Donnerstagmorgen bei n-tv.
Über eine Bewaffnung der Eurodrohne könne später entschieden werden, so die Ministerin.
„Meine Haltung dazu ist bekannt: Ich bin dafür, dass Drohnen zum Schutz unserer eigenen Soldatinnen und Soldaten bewaffnet werden können und auch bewaffnet werden.“
Die Partnernationen würden ihre Drohnen mit Sicherheit bewaffnen, so Kramp-Karrenbauer. „Ich hoffe sehr, dass wir für die Zukunft auch Beschlüsse bekommen, die klarmachen: Der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten ist es wert, dass auch wir Drohnen bewaffnen.“
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