Rückblick 2018

Andeutungen bewahrheiten sich, Ankündigungen werden umgesetzt: Nicht umsonst gilt die Munich Security Conference (MSCMunich Security Conference) als das wichtigste informelle Treffen der internationalen Sicherheitspolitik. Das stellte sich auch im vergangenen Jahr bei der MSCMunich Security Conference 2018 wieder heraus.

Unter Spannung wurde das Auftreten der amerikanischen Vertreter erwartet. Der im August verstorbene Senator John McCain führte bei der Konferenz im Februar noch die Delegation des US-Kongresses an. Er wurde in München für seine großen Verdienste um die transatlantischen Beziehungen mit dem renommierten Ewald-von-Kleist-Preis der Konferenz geehrt.

Amerikanischen Vertreter

Auch der kürzlich zurückgetretene US-Verteidigungsminister James N. Mattis, und erstmalig der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Herbert Raymond McMaster, waren anwesend. McMaster kritisierte unter anderem das Atomabkommen mit Iran und warnte vor der Bedrohung durch „Schurkenregime“ Nordkorea. Auch kündigte sich in der Rhetorik bereits die Aufkündigung des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrags über die Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen aufgrund der russischen Vertragsverletzungen an.

„Den Austausch stärken“

„Im letzten Jahr ist die Welt zu nahe an einen großen zwischenstaatlichen Konflikt gerückt,“ sagte der MSCMunich Security Conference-Vorsitzende Wolfgang Ischinger im Vorfeld der Konferenz. Deshalb sei es jetzt umso wichtiger, den Austausch zwischen wichtigen Akteuren zu stärken. „Die Münchner Sicherheitskonferenz ist genau dafür das richtige Forum“, so Ischinger.

Dieses Forum nutzte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu, der zum ersten Mal auf die Münchner Bühne trat, für eine deutliche Botschaft: Er zeigte während seiner Rede das Wrackteil einer iranischen Drohne, die wenige Tage zuvor über Israel abgeschossen wurde. „Ich habe es hierhergebracht, damit sie es selbst sehen können. Mr. Zarif (iranischer Außenminister, Anmerkung der Redaktion), erkennen sie das? Das sollten Sie. Es gehört Ihnen“, so Netanjahu.

Mehr europäische Eigenständigkeit gefordert

Da sich die Regierungsbildung in Deutschland nach den Bundestagswahlen 2017 verzögerte, nahm erstmals eine geschäftsführend tätige Regierungsdelegation an der Sicherheitskonferenz teil; vertreten durch Außenminister Sigmar Gabriel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Entwicklungsminister Gerd Müller.

„Wir wollen transatlantisch bleiben – und zugleich europäischer werden. Es geht um ein Europa, das auch militärisch mehr Gewicht in die Waagschale werfen kann. Das damit mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung tragen kann – letztlich auch in der NATONorth Atlantic Treaty Organization. Das ist unsere europäische Zukunftsaufgabe“, erklärte Ursula von der Leyen. Sie eröffnete die 54. Münchner Sicherheitskonferenz gemeinsam mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly. Deren Rede machte deutlich, dass der deutsch-französische Motor auch in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wieder auf Touren gekommen ist. Die französische Verteidigungsministerin mahnte weitere Fortschritte in der europäischen Zusammenarbeit an, vor allem im Bereich der europäischen Verteidigungsindustrie. Das wurde umgesetzt: Gerade erst haben die beiden Ministerinnen ein deutsch-französisches Partnerschaftsabkommen zur gemeinsamen Produktion von Flugzeugtriebwerken unterzeichnet.