Ausblick

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird die 55. Münchner Sicherheitskonferenz / Munich Security Conference (MSCMunich Security Conference) traditionell eröffnen.

Ausblick auf das Treffen

Der Vorsitzende der MSCMunich Security Conference, Botschafter Wolfgang Ischinger, gab am Montag vor der Bundespressekonferenz in Berlin einen Ausblick auf das hochrangige sicherheitspolitische Treffen. Ischinger sagte, es werde in München um „wichtige Fragen einer zukunftsorientierten Sicherheitspolitik gehen“.

„The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?“

Die Konferenz findet vom 15. bis 17. Februar im Bayerischen Hof unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen statt. Orientiert an der Symbolik, nach der die Länder der internationalen Staatengemeinschaft Puzzleteile seien, lautet der Titel: „The Great Puzzle: Who Will Pick Up the Pieces?“

Bundeswehr unterstützt

Auch in diesem Jahr unterstützt die Bundeswehr die Abläufe der Münchner Sicherheitskonferenz im Rahmen der sicherheitspolitischen Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung.

Mehr als 600 Führungspersönlichkeiten

Ischinger erklärte, in diesem Jahr finde die bislang größte Münchner Sicherheitskonferenz statt. Die Organisatoren gingen damit an den Rand ihrer Möglichkeiten. Mehr als 600 internationale Entscheidungsträger und hochrangige Führungspersönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft werden erwartet, darunter mehr als 35 Staats- und Regierungschefs sowie rund 50 Außen- und 30 Verteidigungsminister.

Europäische Sicherheit ist Thema      

Der Chef der Konferenz führte weiter aus, die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz werde auch die bislang bedeutsamste. Im Fokus stehen in diesem Jahr die sicherheits- und verteidigungspolitischen Belange der Europäischen Union komplementär zur engen transatlantischen Partnerschaft. Der Vorsitzende hob hervor, das Jahr 2019 werde nach seiner festen Überzeugung ein Schicksalsjahr für die EUEuropäische Union werden. Europa werde jedoch gestärkt daraus hervorgehen,

denn die EUEuropäische Union sei bereit, für ihre Interessen zu kämpfen. „Die EUEuropäische Union ist lebendig, sie ist eine Integrationsgemeinschaft, die Bestand haben wird – die Europäische Union wird sich weiter fortentwickeln“, zeigte sich Ischinger überzeugt.

Rüstungskontrolle auf der Tagesordnung

Weiter wird in Zeiten der aufstrebenden Weltmacht China der Wettbewerb zwischen den Großmächten Thema in München sein. Darüber hinaus soll es angesichts der Aussetzung des INFIntermediate Range Nuclear Forces-Vertrags (Intermediate Range Nuclear Forces) um Abschreckung, Dialog, Abrüstung sowie um Rüstungskontrolle gehen. Das Zusammenspiel zwischen Handels- und Sicherheitspolitik wird ebenso beleuchtet wie die Auswirkungen technologischer Innovationen auf die internationale Sicherheit – hier wird es zum Beispiel um die Aspekte Cyber und Künstliche Intelligenz gehen. Darüber hinaus soll nach Ischingers Angaben der Themenkomplex „Klima und Sicherheit“ in diesem Jahr im Hauptprogramm der Konferenz platziert sein.    

Hochrangige Gäste

Zur 55. Münchner Sicherheitskonferenz haben sich eine Reihe von sehr hochrangigen Mitgliedern der Bundesregierung angesagt. So werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz dabei sein,     Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sowie Außenminister Heiko Maas und Wirtschaftsminister Peter Altmaier sowie die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner. Die Bundesregierung werde „sehr angemessen“ vertreten sein, stellte Ischinger in Aussicht. „Ich bin wirklich sehr dankbar, dass sich die Kanzlerin die Zeit nimmt.“ Weiter werden mehr als 45 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen teilnehmen.

Bislang größte US-Delegation

Der Vorsitzende hob hervor, dass die 55. Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr die größte US-Delegation erwartet, die jemals bei diesem Treffen zugegen war. Sie wird angeführt von Vizepräsident Mike Pence und dem geschäftsführenden Verteidigungsminister Patrick Shanahan. Weiter wird die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, dabei sein. Ischinger wertete die besonders große Delegation aus Washington als „außerordentlich großartiges Signal“ und als ein starkes „Votum für die NATONorth Atlantic Treaty Organization“.       

Persönlichkeiten aus aller Welt

Darüber hinaus sind NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die Hohe Vertreterin der EUEuropäische Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie Russlands Außenminister Sergej Lawrow vertreten. Neben dem afghanischen Präsidenten Mohammad Ashraf Ghani und dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi nimmt der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, an der Konferenz teil. Angekündigt hat sich auch das Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas, Yang Jiechi.

Neue Rolle Deutschlands in der Welt

Ischinger erinnerte bei seinem Ausblick daran, dass zur 50. Münchner Sicherheitskonferenz im Jahre 2014 vom damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die neue Rolle Deutschlands in der Welt betont worden war. Seit diesem wichtigen Anstoß, so der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, seien „erhebliche Schritte in die richtige Richtung“ gemacht worden.