Interessen

Wegen der Bedeutung des Nachbarkontinents hat sich die Bundesregierung schon vor mehreren Jahren Afrikapolitische Leitlinien gegeben. Darin heißt es: „Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch. Politische und wirtschaftliche Entwicklungserfolge belegen die Wirkung steigender afrikanischer Eigenverantwortung und Eigenleistung.“

Zugleich weisen die Leitlinien aber darauf hin, dass sich schwache Institutionen bis hin zur Gefahr des Staatszerfalls bis nach Europa auswirken. Instabilität in der europäischen Nachbarschaft ermöglicht das Entstehen von Rückzugsräumen für Terrornetzwerke und kriminelle Schleuserstrukturen. Kurzum: Instabilität in Afrika ist auch ein Risiko für die Sicherheit in Europa und in Deutschland. Außerdem löst Instabilität Migrationsbewegungen aus, die Menschenhandel und soziale Unruhen befördern.

Ertüchtigung afrikanischer Staaten steht im Mittelpunkt

Das ist auch der Grund, warum die Bundeswehr in Afrika im Einsatz ist. Afrikanische Staaten verfügen vielfach nicht über genügend Ressourcen und benötigen Unterstützung bei der Reduzierung von Armut und Fragilität, der Bekämpfung von Risiken und der Bewältigung von Krisen. Die Bundeswehr leistet in Afrika Ausbildung, Beratung und Unterstützung. Das Ziel: Afrikanische Staaten sollen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen können.

Die Einsätze der Bundeswehr in Afrika lassen sich auch aus dem 2016 von der Bundesregierung beschlossenen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr ableiten: „Politische, ethnische, religiöse sowie konfessionelle Auseinandersetzungen und Bürgerkriege prägen das internationale Sicherheitsumfeld in einem Krisenbogen von Nordafrika über die Sahelzone, das Horn von Afrika, den Nahen und Mittleren Osten bis nach Zentralasien.“

Instabilität in Afrika Risiko für Deutschland

Als Ziel deutscher Sicherheitspolitik formuliert das Weißbuch, in den betroffenen Regionen legitime politische Strukturen zu stärken und widerstandsfähiger zu machen. „Die Früherkennung und Verhinderung von Staatszerfall sowie die nachhaltige Stabilisierung fragiler oder zerfallender Staaten erfordern einen vernetzten Ansatz, der zeitnah und substanziell die geeigneten außen-, entwicklungs- und sicherheitspolitischen Instrumente der Prävention und der Krisenbewältigung mobilisieren kann.“ Es geht also nicht um ausschließliches militärisches Engagement, sondern um einen breiten Mix an Instrumenten.

Wirtschaftliche Entwicklung Afrikas in deutschem Interesse

Stabilität ermöglicht letztlich auch eine gute wirtschaftliche Entwicklung Afrikas – auch das ist in deutschem Interesse. Afrika verfügt über riesige wirtschaftliche Potenziale: Rohstoffe, erneuerbare Energien und der Ausbau der Infrastruktur sind ebenso vielversprechende Wachstumsfelder wie Konsum, Dienstleistungen und Landwirtschaft. Hinzu kommen ein wachsender Mittelstand und die Ressourcen der vielen jungen, kreativen Menschen. Afrikanische Märkte werden für die deutsche Wirtschaft unter anderem durch die steigende Kaufkraft und die Nachfrage nach deutschen Qualitätsprodukten zunehmend interessant.

Voraussetzungen für eine florierende Wirtschaft sind ungehinderter Welthandel und freier Zugang zur Hohen See sowie zu natürlichen Ressourcen. Wirtschaftliches Wachstum ebnet den Weg für Investitionen, Arbeitsplätze und Ausbildung. Zudem exportiert Afrika und bietet einen Absatzmarkt mit einer wachsenden, kaufkräftigen Mittelschicht. Um freie Seewege zu gewährleisten, engagierte sich Deutschland mit der Bundeswehr bei der Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika – mit Erfolg.