Ertüchtigung in Afrika
Die Partnerstaaten der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung sollen in die Lage versetzt werden, selbst nachhaltig den Frieden in ihrer Region zu sichern und terroristische Netzwerke zu bekämpfen. Ein großer Teil der finanziellen Mittel der Initiative fließt nach Afrika – bereits 20 afrikanische Staaten konnten ertüchtigt werden.
Die Ertüchtigungsinitiative stärkt Sicherheitsakteure in ausgewählten Partnerstaaten, die eigenverantwortlich ihre Bevölkerung besser schützen und Gewalt entgegentreten wollen. Dabei können die Akteure vor Ort am besten Lösungen für lokale Konflikte finden und umsetzen. Oftmals reichen die Ressourcen, das verfügbare Gerät und Material der Partnerländer jedoch nicht aus. Die Ertüchtigungsinitiative kann mit Schlüsselprojekten zum notwendigen Fähigkeitsaufwuchs beitragen.
Über 20 Partnerstaaten allein in Afrika
Mit über 20 afrikanischen Partnerländern haben das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium seit 2016 bilaterale Projekte aus der Ertüchtigungsinitiative umgesetzt. Die Länderauswahl erfolgt unter Bewertung der politischen Situation und Sicherheitslage sowie der außenpolitischen Priorisierung der potenziellen Partnerländer. Außerdem gibt es mehrere überregionale Projekte, unter anderem mit den Vereinten Nationen.
Knapp die Hälfte aller friedenserhaltenen Missionen der Vereinten Nationen findet in Afrika statt. Viele der Einsatzländer werden durch grenzübergreifenden Terrorismus und organisierte Kriminalität sowie interne Konflikte destabilisiert. Ihre Streit- und Sicherheitskräfte sind für die großen, oft rasch wachsenden Herausforderungen häufig unterfinanziert, unzureichend ausgestattet und ausgebildet.
Ausbildung, Beratung und Ausstattung
Die Ertüchtigungsinitiative bietet eine breite Palette an Unterstützungsmöglichkeiten. Neben Ausbildung, Beratung, Ausstattung und Aufbau von Infrastruktur ist auch die Lieferung von Ausrüstung möglich. Dabei werden die gesetzlichen und politischen Vorgaben zur Exportkontrolle natürlich beachtet.
Da die Partnerstaaten ihre konkreten Bedarfe selbst formulieren und priorisieren, können die Projekte schnell, flexibel und zielgenau realisiert werden. Damit stellen sich schnell erste Erfolge und Ergebnisse ein, die in beidseitigem Interesse liegen.
Fünf Schwerpunktregionen
Aktuell konzentriert sich die Ertüchtigungsinitiative auf fünf Schwerpunktregionen: Osteuropa, Westbalkan, Naher und Mittlerer Osten, Westafrika und Indo-Pazifik. Darüber hinaus gibt es Einzelprojekte beispielsweise mit den Vereinten Nationen und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWASEconomic Community of West African States (Economic Community of West African States).
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