Verteidigungsminister Pistorius besucht die Indo-Pazifik-Region

Pistorius wird vom 2. bis zum 8. Juni 2023 Singapur, Indonesien und Indien besuchen und dabei politische und militärische Entscheidungsträger sowie Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft treffen. Der Minister wird sich bei seinem Aufenthalt zum langfristigen Engagement Deutschlands im Indo-Pazifik und zu den bestehenden Partnerschaften und Bündnissen bekennen.

„Der Indo-Pazifik ist eine der zentralen Regionen, wenn wir auf Sicherheit und Wohlstand im 21. Jahrhundert schauen“, sagte Pistorius nach seiner Ankunft in Singapur. „Eine Vernachlässigung dieser Region können wir uns nicht erlauben.“ Als erster deutscher Verteidigungsminister seit vielen Jahren nimmt Pistorius in Singapur am Shangri-La-Dialog teil, dem indopazifischen Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz.

Die wirtschaftliche und strategische Bedeutung des Indo-Pazifiks, der am schnellsten wachsenden Region der Welt, lässt sich unter anderem an folgenden Zahlen ablesen: Fast 60 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung und zwei Drittel des globalen Wachstums generieren Staaten im Indo-Pazifik. Die drei größten Volkswirtschaften der Welt – China, Japan und die USA – sind Pazifik-Anrainer. 25 Prozent des maritimen Welthandels gehen durch die Straße von Malakka, eine Meerenge zwischen Malaysia und Indonesien.

Deutschland setzt sich für regelbasierte internationale Ordnung ein

Deutschland setzt sich für die Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung im Indo-Pazifik und für Sicherheit und Stabilität ein. Denn der Wohlstand in Deutschland hängt auch von dieser Region ab: Mehr als 20 Prozent des deutschen Handelsaustauschs finden mit Staaten des indopazifischen Raums statt. Pistorius betonte: „Deutschland hat ein strategisches Interesse an freien Seewegen.“

Besorgt blickt Deutschland auf das geostrategische Vormachtstreben Chinas, das die übrigen Anrainer herausfordert. Vor allem die Spannung im Südchinesischen Meer, wo China künstliche Inseln aufschüttet, um dort militärische Stützpunkte aufzubauen, sowie die Spannungen um Taiwan tragen zu der fragilen sicherheitspolitischen Situation im Indo-Pazifik bei. Zusätzlich ist das Streben Nordkoreas nach Atomwaffen eine Bedrohung für den Frieden. Eine Folge dieser Situation sind deutlich steigende Rüstungsausgaben in der Region.

Ihr Engagement im Indo-Pazifik unterstreicht die Bundesregierung seit Jahren auch mit militärischen Mitteln. 2021 entsandte sie die Fregatte „Bayern“ für mehrere Monate in den Indo-Pazifik – ein sichtbares Zeichen, dass Deutschland auf der Seite seiner internationalen Wertepartner für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechts in der Region eintritt. Die Schiffsbesatzung nutzte die Mission auch, um mit internationalen Partnern zu üben, zum Beispiel mit den Seestreitkräften Australiens, Singapurs, Japans und der USA.

Im Jahr 2022 folgte die größte Verlegung in der Geschichte der Luftwaffe: Bei Rapid Pacific im indopazifischen Raum waren rund 250 Soldatinnen und Soldaten, sechs Eurofighter, vier A400M-Transportflugzeuge und drei A330-MRTTMulti Role Tanker Transport-Tankflugzeuge im Einsatz. Die Eurofighter erreichten Singapur binnen 20,5 Stunden und beteiligten sich nach ihrer Landung an den multinationalen Übungen Pitch Black und Kakadu in Australien. Ein Teil des Kontingentes besuchte anschließend Japan und Südkorea.

Für dieses Jahr ist die Beteiligung deutscher Fallschirmjäger und von Kräften des Seebataillons an der australischen Übung Talisman Sabre 23 geplant. „Wir sind präsent und werden es auch in Zukunft sein“, sagte Pistorius –  multilateral, inklusiv, partnerschaftlich, europäisch eingebettet und „vor allem nicht gerichtet gegen irgendjemanden“.

2024 wird die Deutsche Marine erneut Flagge im Indo-Pazifik zeigen: Unter japanischer Führung werden sich eine Fregatte und ein Einsatzgruppenversorger an der Überwachung der Einhaltung der UNUnited Nations-Sanktionen gegen Nordkorea und an der US-geführten multinationalen maritimen Großübung Rim of the Pacific beteiligen. Die Luftwaffe plant, 2024 erneut an der Übung Pitch Black in Australien teilzunehmen.