Die Bundesregierung weitet ihr sicherheitspolitisches Engagement im Indo-Pazifik aus.
Die herausragende Bedeutung der Indo-Pazifik-Region unterstreicht die Bundesregierung in der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie Deutschlands. Doch schon mit ihren Indo-Pazifik-Leitlinien hat die Regierung die Weichen für das Engagement der Bundesrepublik in dieser für die deutschen Interessen wichtigen Region gestellt. Ziel ist es, die dortigen Strukturen internationaler Kooperation zu stärken. Daran wirken auch Verteidigungsministerium und Bundeswehr mit.
Im September 2020 veröffentlichte die Bundesregierung ihre Leitlinien zum Indo-Pazifik. Diese rückten die Region zunehmend in den Fokus der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Nationale Sicherheitsstrategie vom Juni 2023 schreibt dieses konsequent fort. Vor diesem Hintergrund zeigt Deutschland zusammen mit den Verbündeten mehr Präsenz im Indo-Pazifik, denn die Region bietet Chancen wie Herausforderungen:
Asien ist weltweit die dynamischste Wachstumsregion. Gleichzeitig sieht sich der Indo-Pazifik-Raum mit Konfliktlinien konfrontiert, die von globaler Bedeutung sind und nicht zuletzt Deutschland sowie Europa direkt betreffen können. Denn: Wichtige Handelsrouten verlaufen durch den Indo-Pazifik.
90 Prozent des weltweiten Handels finden auf dem Seeweg statt, ein Großteil davon über den Indo-Pazifik: Asien ist weltweit die dynamischste Wachstumsregion. Eine Beeinträchtigung der Transportrouten im Indo-Pazifik, und damit der Lieferketten von und nach Europa, hätte gravierende Folgen – auch für den Wohlstand und die Versorgung der Bundesrepublik Deutschland.
Am Indo-Pazifik liegen die Nuklearmächte Indien, Pakistan, China und Russland sowie Nordkorea mit seinem Atomprogramm. Länder in der Region wie die USA, Taiwan, Japan und China rüsten stark auf.
Ein neues Zentrum des globalen Wettbewerbs ist im indopazifischen Raum entstanden, wo geopolitische Spannungen die regelbasierte Ordnung in der Region gefährden und globale Lieferketten unter Druck setzen. Die EUEuropäische Union hat ein entscheidendes geopolitisches und wirtschaftliches Interesse an Stabilität und Sicherheit in der Region. Wir werden daher unsere Interessen in der Region schützen, auch indem wir das Primat des Völkerrechts im maritimen Bereich und in anderen Bereichen sicherstellen.Strategischer Kompass für Sicherheit und Verteidigung
Von 2010 bis 2019 sind die Rüstungsausgaben in der Region um 50 Prozent gestiegen, im Falle Chinas sogar um 80 Prozent. Im Jahre 2021 lagen die Militärausgaben Chinas beispielsweise bei rund 285,9 Milliarden US-Dollar. 2022 betrugen die Ausgaben Pekings für das Militär etwa 292 Milliarden US-Dollar. China schüttet unbewohnte Inseln im umstrittenen Südchinesischen Meer auf, baut auf ihnen Stützpunkte und verstärkt so seine militärische Präsenz. Überdies droht es, Taiwan mit Waffengewalt zu erobern.
Ein weiteres Sicherheitsrisiko: Die Straße von Malakka, eine Meerenge zwischen Sumatra und Malaysia, ist eine der am meisten befahrenen Handelsrouten der Welt, zugleich aber auch ein Hotspot der Piraterie. Beeinträchtigungen der Seeschifffahrt dort können sich auch auf Deutschland und Europa auswirken.
Die erste Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands und die Leitlinien setzen den strategischen Rahmen für die deutsche Politik im indopazifischen Raum. Ihr Ziel ist es, die internationale Kooperation zu verstärken, Partner vor Ort zu unterstützen und die regelbasierte maritime Ordnung zu wahren. Hierzu leistet auch die Bundeswehr ihren Beitrag.
Ein erster Schritt zu mehr deutscher militärischer Präsenz im indopazifischen Raum war die Entsendung der Fregatte „Bayern“. Von August 2021 bis Februar 2022 war das Schiff der deutschen Marine im Seegebiet zwischen dem Horn von Afrika, Australien und Japan unterwegs. Formell auf einer Auslandsausbildungsfahrt, hatte die „Bayern“ zudem einen diplomatischen und sicherheitspolitischen Auftrag: Sie beteiligte sich an Übungen mit Bündnispartnern in der Region. Damit demonstrierte sie auch, dass Deutschland an der Seite seiner internationalen Wertepartner für die Freiheit der Seewege und die Einhaltung des Völkerrechtes in der Region eintritt.
Mit der Verlegung von sechs Eurofightern der Bundeswehr, vier Transportflugzeugen A400M und drei mehrrollenfähigen Airbus A330 MRTTMulti Role Tanker Transport (Multi Role Tanker Transport) nach Australien Mitte August 2022 und der Teilnahme an internationalen Übungen dort zeigte auch die Luftwaffe ihre Einsatzbereitschaft und Interoperabilität mit Bündnispartnern im Indo-Pazifik. Zwei Kurzbesuche von deutschen Schiffen in Japan und Korea dienten ebenfalls der Vertiefung der Beziehungen zu den dortigen Wertepartnern.
Das Heer setzte im Juli 2023 ein weiteres Zeichen der internationalen Zusammenarbeit im Indo-Pazifik. Es nahm in Australien erstmals an der Militärübung Talisman Sabre teil. Die Übung der Streitkräfte der USA und Australiens sollte die Zusammenarbeit und Interoperabilität der teilnehmenden Partner stärken. Das deutsche Heer war mit Soldatinnen und Soldaten des Fallschirmjägerregiments 31 dabei, hinzu kamen Kräfte des Seebataillons der Marine. Die Teilnahme an Talisman Sabre war für die Bundeswehr ein weiterer Meilenstein und zugleich Ausdruck des wachsenden Engagements Deutschlands für internationale Sicherheit und Stabilität im Indo-Pazifik.
Unser Ansatz ist multilateral, inklusiv, partnerschaftlich und europäisch eingebettet. Unser Engagement ist gegen niemanden gerichtet, sondern setzt sich für die Einhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung ein.Pistorius bei seinem Besuch in der Region 2023
Auch 2024 wird die Bundeswehr mit ihrem Indo-Pacific Deployment von Mai bis November Flagge in der Region zeigen. Schwerpunkt der Fahrt einer Fregatte und eines Einsatzgruppenversorgers der deutschen Marine ist es, auf internationalen Schifffahrtsrouten Präsenz zu zeigen, um die Freiheit der Seewege zu wahren. Zudem leistet Deutschland damit einen Beitrag zur Überwachung der Sanktionen gegen Nordkorea. Um internationale Beziehungen zu vertiefen, werden beide deutschen Schiffe entlang der Route militärdiplomatische Hafenbesuche machen und an verschiedenen Übungen und Manövern mit Partnern teilnehmen – darunter auch an Rim of the Pacific (RIMPAC), der größten internationalen maritimen Übung der Welt.
Nach Überquerung des Atlantiks geht es für die Schiffe entlang der Ostküste Nordamerikas über den Panamakanal nach Hawaii. Anschließend wird der Verband den Westlichen Pazifik, einschließlich des Südchinesischen Meers, durchqueren. Nach einem Versorgungsaufenthalt in Singapur Anfang Oktober werden die Schiffe entlang der Seeverbindungslinien des Indischen Ozeans über das Rote Meer ins östliche Mittelmeer verlegen, wo das Indo-Pacific Deployment 2024 im November offiziell endet.
Neben der Marine wird sich auch die Luftwaffe wieder am Indo-Pacific Deployment beteiligen. Das Luftwaffen-Engagement beginnt mit der Verlegung – gemeinsam mit den Luftwaffen Frankreichs und Spaniens – in den Indo-Pazifik (Pacific Skies). Der deutsche Luftwaffenanteil umfasst acht Eurofighter, zwölf Tornados, vier Transportflugzeuge A400M, vier A330 MRTTMulti Role Tanker Transport MMU und vier leichte Mehrzweckhubschrauber. Von Übungen in Alaska und Japan aus geht es für einen Teil der Flugzeuge wieder nach Australien zur Übung Pitch Black – der andere Teil verlegt nach Hawaii, wo er sich gemeinsam mit der Marine am US-Großmanöver RIMPAC beteiligen wird. Der Rückflug nach Europa erfolgt über Indien, wo sich die französischen, spanischen und deutschen Flugzeuge an der Übung Tarang Shakti beteiligen werden.
Das Indo-Pacific Deployment 2024 hat im Kern drei Aufträge:
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