NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel 2024 in Washington
Seit 75 Jahren gibt es die Nordatlantische Allianz. Erst kürzlich hat sich das Bündnis vergrößert und seine Abschreckungs- und Verteidigungskapazitäten weiter gestärkt. In den vergangenen zehn Jahren wurde wieder mehr in Abschreckung und Verteidigung investiert. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedstaaten engagieren sich intensiv zum Schutz ihrer Verbündeten – insbesondere an der Ostflanke, wo die Bedrohung am größten ist.
NATONorth Atlantic Treaty Organization ist größer und leistungsfähiger geworden
Die Allianz konnte seit dem vergangenen Gipfel 2023 in Vilnius ihre Fähigkeiten noch einmal deutlich ausbauen. Mit dem Beitritt Schwedens und Finnlands hat die NATONorth Atlantic Treaty Organization nun 32 Mitgliedstaaten, die rund eine Milliarde Menschen schützen und etwa die Hälfte der wirtschaftlichen und militärischen Kapazitäten der Welt ausmachen.
Die europäischen Mitgliedstaaten übernehmen mehr Verantwortung und investieren wieder mehr in die Verteidigung: Die NATONorth Atlantic Treaty Organization geht davon aus, dass in diesem Jahr voraussichtlich 23 Bündnispartner das Ziel, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIPBruttoinlandsprodukt) in Verteidigung zu investieren, erreichen oder übertreffen werden – verglichen mit nur drei Mitgliedstaaten im Jahr 2014. Auch Deutschland überschreitet das Zwei-Prozent-Ziel zum ersten Mal seit Jahrzehnten.
Anpassung in einer kritischen Zeit
In Washington beraten die Staats- und Regierungsspitzen die Fortschritte bei der Umsetzung der neuen Verteidigungspläne – die umfassendsten seit dem Ende des Kalten Krieges. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization modernisiert sich für eine neue Ära der kollektiven Verteidigung und baut weiterhin auf den Schritten auf, die bereits seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 unternommen wurden und die mit der Invasion der Ukraine 2022 noch weiter forciert wurden.
Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist bereit, willens und in der Lage, jeden Zentimeter des verbündeten Territoriums zu verteidigen. Denn wie aus dem Strategischen Konzept 2022 der NATONorth Atlantic Treaty Organization hervorgeht, ist Russland die bedeutendste und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Bündnispartner sowie für Frieden und Stabilität im euroatlantischen Raum. Deshalb wurde die Zahl der schnell einsatzbereiten Truppen auf über 500.000 Soldatinnen und Soldaten erhöht. Deutschland leistet hier einen substanziellen Beitrag und geht mit der Bundeswehr faktisch all in. Konkret stellt Deutschland 35.000 Soldatinnen und Soldaten und alle verfügbaren Waffensysteme bereit. Mit dem neuen NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model wurden zudem regionale Verteidigungspläne mit zugewiesenen Verantwortungsbereichen aufgestellt. So werden nicht nur Truppenverlegungen beschleunigt, sondern die vorgesehenen Truppen können in ihnen zugewiesenen Einsatzräumen bereits Manöver abhalten.
Stärkung der transatlantischen Rüstungsindustrie
Damit das Bündnis die Fähigkeiten hat, die es für eine glaubhafte Abschreckung und Verteidigung braucht, wollen die Alliierten zudem die transatlantische Rüstungsindustrie stärken. Ziel ist es, die nationalen verteidigungsindustriellen Strategien besser aufeinander abzustimmen, sodass kritische Fähigkeitslücken geschlossen, gemeinsame Rüstungsprojekte angestoßen und schnellere Innovation ermöglicht werden. Die Entwicklung und Beschaffung von austauschbaren und interoperablen Systemen spart Kosten und steigert die Effizienz des Einsatzes.
Anhaltende Ukraine-Unterstützung
Mit dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ukraine-Rat wurde auf dem Gipfel 2023 in Vilnius ein Gremium eingerichtet, um gemeinsame Sicherheitsinteressen zu diskutieren und Entscheidungen zu treffen. Die Ukraine kann sich auch weiterhin auf die Unterstützung der NATONorth Atlantic Treaty Organization verlassen.
Das zeigt das umfassende Gipfelpaket von Washington. Dieses sieht eine stärkere koordinierende Rolle der NATONorth Atlantic Treaty Organization bei der Unterstützung der Ukraine durch den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab für Sicherheitsunterstützung und Ausbildung für die Ukraine (NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine) vor. Ab Ende 2024 wird NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine die bilaterale und multilaterale Ausbildungsunterstützung, die materielle Unterstützung, die logistische Unterstützung sowie die konkreten langfristigen Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine koordinieren.
Geführt wird das Projekt vom US-Stützpunkt in Wiesbaden, wo sich Deutschland personell mit einem stellvertretenden Kommandeur und rund 40 weiteren Personen beteiligen wird. Auch finanziell gibt es Zusagen von den Alliierten: ein Minimum von 40 Milliarden Euro pro Jahr, aufgeteilt auf die Alliierten gemäß der Höhe des Anteils am Gesamt-BIPBruttoinlandsprodukt der NATONorth Atlantic Treaty Organization.
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