NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel 2016: Zeichen der Entschlossenheit

„Freiheit, Frieden, Sicherheit – unsere Mission bleibt. Das schließt individuelle Freiheit, Bewahrung der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit ein.“ Diese Aussage im Schluss-Communiqué der Staats- und Regierungschefs der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsstaaten machte deutlich, dass man den hybriden Herausforderungen konsequent und umfassend begegnen wollte.

Grundlegende Freiheit und Sicherheit war angesichts einer immer komplexeren globalen Sicherheitslage so gefährdet, wie schon lange nicht mehr. Das hat direkte Auswirkungen auf die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedsstaaten und ihr Territorium.

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NATONorth Atlantic Treaty Organization-Battlegroups für Osteuropa

Die Staats- und Regierungschefs der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten haben beim NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel die Stationierung von insgesamt vier multinationalen Battlegroups in Osteuropa beschlossen. Jeweils einer der rotierenden Verbände soll in den drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sowie in Polen verstärkt präsent sein.

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner Deutschland, USA, Kanada und Großbritannien haben als Rahmennationen die Führung von je einer der Battlegroups zugesagt. Damit ergänzten die Staats- und Regierungschefs in Warschau die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Strategie in Osteuropa um das Element der „höheren Vorauspräsenz“. Das stellte eine Weiterentwicklung der Beschlüsse des Gipfels zuvor in Wales dar, um die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit zu erhöhen.

Intensive Zusammenarbeit mit EUEuropäische Union

Darüber hinaus stellte das Treffen einen weiteren Schritt hin zur engeren Kooperation zwischen NATONorth Atlantic Treaty Organization und Europäischer Union (EUEuropäische Union) dar. „Eine stärkere NATONorth Atlantic Treaty Organization und eine stärkere EUEuropäische Union verstärken sich gegenseitig. Gemeinsam können sie besser für Sicherheit in Europa und darüber hinaus sorgen.“ So die Formulierung in der gemeinsamen Erklärung von NATONorth Atlantic Treaty Organization-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EUEuropäische Union-Ratspräsident Donald Tusk und EUEuropäische Union-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Grundgedanke der mit den EUEuropäische Union- und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten abgestimmten Erklärung ist, dass sich die Allianz und die EUEuropäische Union keine Konkurrenz machen, sondern sich gegenseitig ergänzen. So etwa im gemeinsamen Kampf gegen hybride Bedrohungen, bei der Abwehr von Cyber-Attacken sowie bei der maritimen „Operation Sophia“.