Zeichnung: Abkommen zur Stationierung der deutschen Brigade in Litauen

Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasčiūnas haben am 13. September in Berlin ein gemeinsames Abkommen zur dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen unterzeichnet. Das Abkommen ergänzt das NATONorth Atlantic Treaty Organization-Truppenstatut, das den Aufenthalt von Streitkräften der NATONorth Atlantic Treaty Organization auf dem Gebiet anderer NATONorth Atlantic Treaty Organization-Staaten regelt.

Es legt die nötigen Rahmenbedingungen für die Brigade Litauen fest und schafft die rechtliche Grundlage für die Präsenz der Bundeswehr und des zivilen Unterstützungspersonals sowie der Angehörigen im Hoheitsgebiet Litauens.

Damit sorgt das Abkommen für Rechtssicherheit in vielen Bereichen: Aufenthaltsrecht, Steuerrecht, Schulsystem, öffentliche Gesundheitsaufsicht, Straßenverkehr, öffentliche Sicherheit und schafft die Voraussetzungen für den Grund- und Ausbildungsbetrieb der Brigade Litauen.

Es schafft Anreize für eine Tätigkeit in Litauen. Es vereinfacht das Anmieten von Wohnraum und die Eröffnung von Bankkonten. Es regelt eine schnellere Anerkennung beruflicher Qualifikationen der Partnerinnen und Partner der Bundeswehrangehörigen und es ermöglicht die Einrichtung von deutschen Schulen und Kindertagesstätten in Litauen.

Regelungen zur Sicherheit ermöglichen eine enge Zusammenarbeit der deutschen und litauischen Militärpolizei und die gegenseitige Unterstützung beim Schutz des Personals, der Liegenschaften oder des Materials der deutschen Streitkräfte.

Dazu Verteidigungsminister Pistorius:

„Mir ist wichtig, dass die Soldatinnen und Soldaten sowie die Zivilbeschäftigten, die sich für Litauen interessieren, spüren: Die Rahmenbedingungen für die Stationierung sind sehr gut. Sie können sich mit ihren Familien vor Ort wohl fühlen. Umso mehr, wenn deutlich wird, dass wir zusätzlich mit dem Artikelgesetz, das derzeit im parlamentarischen Verfahren ist, finanzielle Anreize setzen, die die herausgehobene Arbeit der Bundeswehrangehörigen im Ausland angemessen honorieren.“

Das Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen ist Ausdruck einer intensivierten deutsch-litauischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Da es sich um eine Vereinbarung zwischen den beiden Regierungen handelt, wurde es zuvor auch von Staatsminister Tobias Lindner vom Auswärtigen Amt und vom litauischen Vizeaußenminister Jonas Survila gezeichnet.

Das Vorkommando der deutschen Brigade ist bereits seit April in Litauen. Im Oktober und November 2024 wächst es zum Aufstellungsstab auf. Für 2025 ist die offizielle Indienststellung der Brigade geplant. Die Verlegung der Kräfte erfolgt schrittweise und abhängig von der Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur vor Ort.

Während eines Arbeitsgespräches am Freitag in Berlin nahm Verteidigungsminister Pistorius einen Vorschlag seines litauischen Amtskollegen Laurynas Kasčiūnas, erste Kräfte der Brigade Litauen ab 2025 und bis zur endgültigen Fertigstellung der Zielinfrastruktur vorab in Nemenčinė und Rokantiškės stationieren zu können, an.