Der Haushaltsausschuss hat heute den Weg für eine kurzfristige Beschaffung weiterer Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten geebnet. Nach einer Beratung im Ausschuss wurde dem Vorgehen zugestimmt. Noch ausstehende Formalitäten werden nachgezogen.
„Die persönliche Ausrüstung liegt mir besonders am Herzen“, so Ministerin Christine Lambrecht. „Es ging heute um die Schutzausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten. Für die Zustimmung möchte ich den Abgeordneten meinen tiefen Dank aussprechen.“
Damit beschleunigen wir das Ausstattungsvorhaben, um die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit der Bundeswehr in der gegenwärtigen Bedrohungslage schneller als bisher geplant zu erhöhen. Als erste Maßnahme wurde dabei die vorgezogene Beschaffung zusätzlicher Artikel für die aufgabenorientierte Ausstattung der Bundeswehr mit Bekleidung und persönlicher Ausrüstung identifiziert. Bis Ende des Jahres 2025 könnten weitere 305.000 Schutzwestensysteme MOBASTModulare Ballistische Schutz- und Trageausstattung (Modulare ballistische Schutz-und Trageausstattung), 150.000 Kampfbekleidungssätze Streitkräfte, 122.000 Gefechtshelme sowie 250.000 Rucksäcke 110 l geliefert werden. Damit würde eine vorgezogene Vollausstattung der aktiven Truppe unter Einbeziehung von Regenerationsmengen erreicht.
Der Gesamtfinanzbedarf für diese Ausrüstung beläuft sich auf etwa 2,36 Mrd. Euro. Diese Beschaffungsverträge werden aus Gründen besonderer Dringlichkeit unmittelbar beauftragt. Aufgrund der aktuellen Bedrohungssituation sind solche Artikel verstärkt nachgefragt. Um die begrenzten Produktionskapazitäten der Industrie für die Bundeswehr zu sichern, müssen die Bestellungen daher sehr kurzfristig erfolgen.
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