Beschleunigung und Stärkung für militärische Bauvorhaben

Heute wurde eine gemeinsame Erklärung für eine Informationsplattform beim Ausschuss für Staatlichen Hochbau (ASH) unterzeichnet. Bund und Länder setzten damit ein wichtiges Zeichen zur Beschleunigung militärischer Bauvorhaben. Die Informationsplattform wird eine noch effizientere Zusammenarbeit der Länder sowie aller Beteiligten im militärischen Bundesbau ermöglichen.

Angesichts der neuen Bedrohungslage in Europa und der konsequenten Ausrichtung der Bundeswehr auf die Landes- und Bündnisverteidigung gibt es einen hohen Bedarf an fähigkeitsrelevanten, militärischen Bauvorhaben. Mit der heute vom Bundesministerium der Verteidigung, vom ASH und von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf den Weg gebrachten Informationsplattform können zukünftig Vorhaben länderübergreifend gesteuert und schneller umgesetzt werden.
Die gemeinsame Erklärung ist der Grundstein für die künftige Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund, welche durch eine gemeinsame Geschäftsordnung zum Ablauf des Geschäftsprozesses konkretisiert wird.

So funktioniert es: Ist es der örtlich zuständigen Landesbauverwaltung nicht möglich, eine Bauaufgabe zeitgerecht zu realisieren, wird diese Maßnahme in die Informationsplattform eingestellt damit bundesweit alle Landesbauverwaltungen bei der Umsetzung unterstützen können. Auch sogenannte Bauprogramme, in denen gleiche oder gleichartige Baumaßnahmen gebündelt und länderübergreifend umgesetzt werden sollen, können in der Plattform eingesehen werden. Sie können dann von einer anderen oder auch arbeitsteilig von mehreren Landesbauverwaltungen gemeinsam übernommen werden. 
Diese Vernetzung ermöglicht eine bundesweite Betrachtung der Ressourcen und wird letztendlich Infrastrukturprozesse beschleunigen.

Die Koordination der Informationsplattform erfolgt zunächst durch das Land Bremen, welches derzeit den Vorsitz im ASH hat. Die technische Umsetzung wird in den kommenden Monaten erfolgen.

Alexander Götz, Abteilungsleiter Infrastruktur im BMVgBundesministerium der Verteidigung: „Nur in der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Ländern als wichtigstem Partner im militärischen Bauwesen können die Voraussetzungen für den erforderlichen Fähigkeitsaufwuchs der Streitkräfte geschaffen werden. Die Einrichtung dieser Plattform wurde im ASH einstimmig von sämtlichen Bundesländern beschlossen. Über dieses einstimmige und überzeugende Bekenntnis aller Bundesländer zum militärischen Bundesbau und zur Bundeswehr freue ich mich sehr“.

Kay Trottnow, Vorsitzender des ASH: „Durch das überdurchschnittliche Engagement der Expertenrunden aus den Ländern und vom Bund folgt nunmehr der erste rasche Schritt der Umsetzung. Ich danke allen Beteiligten für die Zusammenarbeit auf Augenhöhe und freue mich auf diese Herausforderung“.

Alexander von Erdély, Vorstandssprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben: „Mit dieser Vereinbarung sind Bund und Länder ein weiteres Stück zusammengewachsen und haben einen gemeinsamen Geschäftsprozess für einen länderübergreifenden Austausch entwickelt. Damit können wir die in den Bauverwaltungen der Länder vorhandene Expertise maximal und optimal nutzen. Das ist ein tolles Beispiel für die sehr agile und partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bundesbau“.

Auf die Einrichtung dieser Informationsplattform hatten sich Bund und Länder im September vergangenen Jahres im Rahmen der Fachkonferenz Infrastruktur verständigt.

Diese Form der Zusammenarbeit ist nicht nur ein starkes Bekenntnis der Länder zur Bundeswehr und zu ihrem Auftrag, sondern verdeutlicht auch, dass sich BMVgBundesministerium der Verteidigung und die Bundeswehr eindeutig zum System der Organleihe bekennen und alle Beteiligten dieses System im gemeinsamen Ansatz fortentwickeln möchten. Im Ergebnis ermöglicht diese Weiterentwicklung nicht nur eine Gesamtbetrachtung und Nutzung der Fähigkeiten und Kapazitäten des militärischen Bundesbaus losgelöst von föderalen Zuständigkeiten, sondern auch eine Steigerung der Umsetzungskapazitäten im militärischen Bundesbau.