Im Rahmen des sogenannten Ringtauschverfahrens wird Deutschland der Tschechischen Republik 15 Leopard 2 A4-Panzern zur Verfügung stellen. Die Finanzierung, dieses sich bei der Industrie befindlichen Gerätes, erfolgt durch die Bundesrepublik Deutschland. Die Bundeswehr übernimmt die Ausbildung tschechischer Soldatinnen und Soldaten.
Bundesverteidigungsministerin Lambrecht äußerte sich wie folgt über den heutigen Beschluss der Tschechischen Regierung:
„Der Ringtausch mit Tschechien ist ein weiteres, sehr gutes Beispiel dafür, wie wir der Ukraine schnell und unkompliziert in ihrem mutigen Kampf gegen die russische Aggression beistehen können. Tschechien liefert schwere Waffen, wir helfen beim Schließen der Lücken mit Leopard-Panzern aus deutschen Industriebeständen. Das hat heute das Kabinett in Prag so beschlossen und ich begrüße das ausdrücklich. Wir werden zudem mit unseren tschechischen Verbündeten in Zukunft bei der Rüstung aber auch bei der strukturellen Zusammenarbeit unserer Streitkräfte noch enger zusammen arbeiten. Das ist der richtige Weg, um Europas Rolle in der Nato zu stärken.“
Hintergrund:
Die deutsche und tschechische Regierung hat den russischen Angriff auf die Ukraine
entschieden und auf das Schärfste verurteilt. Der von Präsident Putin verantwortete Krieg hat Tod, Zerstörung und Leid über die Menschen in der Ukraine gebracht.
Daher begrüßt Deutschland die Absicht des tschechischen Staates mit der heutigen Entscheidung die Ukraine nunmehr durch die Abgabe von schweren Waffen aus eigenen Beständen signifikant zu unterstützen. Um keine Lücken in der Verteidigungsfähigkeit der Tschechischen Republik entstehen zu lassen, sichert Deutschland im sogenannten „Ringtausch“ zu, diese Abgabe adäquat zu kompensieren.
Daher wird Deutschland die Lieferung von 15 Leopard 2 A4-Panzern, die bei der deutschen Rüstungsindustrie stehen, einleiten. Die dabei entstehenden Kosten werden durch den deutschen Staat getragen. Im Lieferumfang werden auch Munition und Ersatzteile sein. Hierzu werden gerade alle notwendigen Vereinbarungen vorbereitet.
Neben der Lieferung der Panzer wird die Bundeswehr in der Ausbildung tschechischer
Soldatinnen und Soldaten unterstützen.
Neben der materiellen Unterstützung für die Ukraine, ist es gemeinsames Ziel, den Ausbau der bilateralen Kooperation zwischen beiden Ländern, insbesondere in der Zusammenarbeit beider Streitkräfte sowie der Fähigkeitsentwicklung und Rüstungskooperation voranzutreiben.
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