Verteidigungsminister Boris Pistorius hat heute in der Bundespressekonferenz sein Modell für einen neuen Wehrdienst vorgestellt. Es soll im Verteidigungsfall die personelle Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr sicherstellen. Der Verteidigungsminister setzt auf einen Auswahlwehrdienst, der auf Freiwilligkeit beruht, im Bedarfsfall aber auch verpflichtende Elemente beinhaltet.
Der Minister machte deutlich, dass sich die Bedrohungslage in Europa mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine massiv verschärft hat. Die Bundeswehr richtet ihren Fokus daher stärker als bislang auf Landes- und Bündnisverteidigung.
Das neue Wehrdienstmodell sieht vor, dass Frauen und Männer mit Erreichen des wehrdienstfähigen Alters angeschrieben werden. Männer müssen einen Fragebogen ausfüllen und zurücksenden. Frauen können dies freiwillig tun. Die Bundeswehr wird ein breites, digitales Informationsangebot bereitstellen, so dass sich Interessierte noch umfassender über den Auftrag und die Möglichkeiten der Bundeswehr informieren können. Durch diese direkte Ansprache werden sich mehr junge Frauen und Männer mit der Bundeswehr und ihren Aufgaben zur Verteidigung der Sicherheit Deutschlands auseinandersetzen.
Auf der Grundlage der ausgefüllten Fragebögen erfolgt die Einladung zur Musterung und anschließend die Auswahl der Geeignetsten und Motiviertesten. Es erfolgt also eine Auswahl nach Qualitätskriterien.
Den ausgewählten jungen Männern und Frauen steht die Möglichkeit offen, einen sechsmonatigen Grundwehrdienst oder bis zu insgesamt 23 Monate Wehrdienst zu leisten. Die Bundeswehr bietet denjenigen, die sich über sechs Monate hinaus verpflichten, Weiterqualifizierungsmöglichkeiten.
Die Kapazitäten der Bundeswehr für den neuen Wehrdienst sind - nach Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 - eingeschränkt. Zum Beginn des neuen Wehrdienstes können wir jährlich zusätzlich rund 5.000 Rekrutinnen und Rekruten ausbilden. Die Zahl der Wehrdienstleistenden werden wir in Abhängigkeit der Ausbildungskapazitäten und Bedarfe erhöhen.
Die Wehrdienstleistenden werden nach dem aktiven Dienst in die Reserve grundbeordert. Sie sollen jährlich trainieren - zusammen mit der aktiven Truppe und anderen Reservisten. Im Spannungs- und Verteidigungsfall können sie dann für die Landes- und Bündnisverteidigung herangezogen werden.
Als wichtigen Baustein für eine aufwuchsfähige Bundeswehr werden wir im Rahmen der Maßnahmen für den neuen Wehrdienst auch die Wehrerfassung schrittweise wiederaufbauen. Im Spannungs- und Verteidigungsfall muss das Verteidigungsministerium wissen, wer für den Dienst in der Bundeswehr herangezogen werden kann, so Minister Pistorius. Das betrifft nicht nur die neuen Wehrdienstleistenden, sondern auch die bereits Gedienten.
Das durch Bundesminister Pistorius vorgestellte Modell eines neuen Wehrdienstes hat zwar nicht das Ziel, bestehende Personallücken der aktiven Truppe zu schließen. Wenn es gelingt, dass sich junge Männer und Frauen bei der Bundeswehr für längere Zeit verpflichten, wäre dies ein positiver Nebeneffekt.
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