AKK berät über Sicherheit und Wohlstand im Indo-Pazifik

Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer traf heute die Botschafter des Berlin ASEANAssociation of Southeast Asian Nations Committee (BACBerlin ASEAN Committee). In Ihrer Impulsrede legte die Ministerin einen besonderen Schwerpunkt auf die Frage der regionalen Stabilität im Indo-Pazifik: „Die indopazifische Region ist für Deutschland von herausragender strategischer Bedeutung“, so Kramp-Karrenbauer. „In Zeiten massiver geopolitischer Umwälzungen setze ich mich für intensivere Beziehungen zu unseren Wertepartnern in Ost- und Südostasien ein.“

Ministerin Kramp-Karrenbauer hob dabei auch die am 2. September 2020 vom Bundeskabinett verabschiedeten „Leitlinien zum Indo-Pazifik“ mit dem Titel „Deutschland – Europa – Asien: Das 21. Jahrhundert gemeinsam gestalten“ hervor. „Deutschland hat die sicherheitspolitische und wirtschaftliche Bedeutung der Region fest im Blick. Ich freue mich, dass wir im Verteidigungsministerium den Charakter der Leitlinien maßgeblich mitgestalten konnten“, so die Ministerin.

Kramp-Karrenbauer hatte bereits in ihrer sicherheitspolitischen Grundsatzrede am 7. November 2019 an der Universität der Bundeswehr in München für eine Intensivierung der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit mit den Partnern im Indo-Pazifik geworben. Diese Position findet nun auch als offizielle Linie der Bundesregierung in den neuen Leitlinien ihren Niederschlag. Die Leitlinien sehen den Indo-Pazifik als Schlüssel für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert: „Unsere Partner im Indo-Pazifik fühlen sich von Chinas Machtanspruch zunehmend bedrängt. Sie wünschen sich ein klares Zeichen der Solidarität für geltendes internationales Recht, für unversehrtes Territorium, für freie Schifffahrt. Für Wohlstand und Stabilität in Deutschland und Europa sind eine regelbasierte internationale Ordnung und freie Seefahrt in unserem eigenen Interesse“, betonte Ministerin Kramp-Karrenbauer. „Die ASEANAssociation of Southeast Asian Nations-Staaten sind von der veränderten Machtbalance in Asien ganz unmittelbar betroffen. Sie entscheiden mit über Freiheit, Sicherheit und Wohlstand im gesamten indopazifischen Raum. Ist die Stabilität dort beeinträchtigt, hat dies direkte Konsequenzen für Deutschland und Europa.“

Hintergrund:

Die Bundeswehr beobachtet und beteiligt sich an militärischen Übungen und unterstützt darüber hinaus die Zusammenarbeit der EUEuropäische Union mit der ASEANAssociation of Southeast Asian Nations auf vielfache Weise. So leiten Deutschland und Frankreich das EUEuropäische Union-Projekt „Enhancing Security with and in Asia“. Auch im Koalitionsvertrag ist vereinbart, neue Schwerpunkte auf Ost-und Südostasien zu legen, unter anderem in der Sicherheitspolitik, bei Menschenrechtsfragen und Rechtsstaatlichkeit.