Neuer Wehrdienst

Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte mit einer einfachgesetzlichen Änderung  – das heißt ohne Änderung des Grundgesetzes – beabsichtigt, noch in dieser Legislatur  eine Grundlage für einen Neuen Wehrdienst und die dafür dringend erforderlichen Strukturen und Kapazitäten schaffen. Aufgrund der innerpolitischen Veränderungen vom November 2024 ist das Inkrafttreten des Gesetzes zur Einführung eines Neuen Wehrdienstes derzeit ungewiss.

Besseres Lagebild erstellen

Der vom Kabinett beschlossene Entwurf sieht vor, dass anstelle des bislang „Freiwilligen Wehrdienstes als besonderes staatsbürgerliches Engagement“ der Neue Wehrdienst eingeführt wird. Ziel des Neuen Wehrdienstes ist, die Zahl der zur Verfügung stehenden Reservistinnen und Reservisten zu erhöhen – und das in einem angemessenen Zeitrahmen. Der Neue Wehrdienst soll zwischen sechs und 23 Monate dauern. Wie lange er oder sie Wehrdienst leisten möchte, kann jeder und jede für sich selbst entscheiden. Unabhängig davon haben alle anderen möglichen Arten der Verpflichtung als Soldatin oder Soldat auf Zeit und als Berufssoldatin oder Berufssoldat weiter Bestand.

Wehrerfassung wird modernisiert

Der Gesetzentwurf sieht weiterhin vor, die Wehrerfassung zu modernisieren. Sie soll an das aktuelle Melderecht angepasst werden. Die Aufgabe der Wehrerfassung geht von den Meldebehörden auf die Bundeswehrverwaltung über. Dies bedeutet eine Entlastung für die Meldebehörden der Länder.

Bereitschaftserklärung für Männer Pflicht

Im Zuge der Wehrerfassung, so sieht es der beschlossene Gesetzentwurf vor, gibt es eine für Männer verpflichtende Befragung über deren Bereitschaft und Fähigkeit zur Ableistung des Wehrdienstes. Allen jungen Menschen erhalten nach ihrem 18. Geburtstag einen Brief mit einem QR-Code zugesandt, der zu einem Onlinefragebogen führt. Junge Männer sind verpflichtet, den Fragebogen auszufüllen. Für Frauen und Personen anderen Geschlechts ist die Beantwortung der Fragen freiwillig.

In dem Fragebogen werden persönliche Daten, Motivation beziehungsweise Interesse, Verfügbarkeit, Bildungsabschlüsse und sonstige Qualifikationen sowie die Bereitschaft zu einer Wehrdienstleistung abgefragt.

Wer sich bereit erklärt, Wehrdienst zu leisten, wird zu einem Assessment eingeladen. Hier wird festgestellt: Ist die Person geeignet und tauglich? Ist sie verfügbar? Wo könnte sie am sinnvollsten eingesetzt werden? Und passt sie zum Bedarf der Streitkräfte?

Innerhalb von zehn Jahren soll dann einmalig eine erneute Abfrage der Wehrpflichtigen erfolgen. Dadurch werden die Angaben aktualisiert. Das geschieht mit der Absicht, ein besseres Lagebild über Eignung und Qualifikation der Wehrpflichtigen zu erhalten.

Neue Bedrohungslage

Angesichts der massiv verschärften Bedrohungslage in Europa infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird die Bundeswehr damit noch konsequenter auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausgerichtet. In der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung und in den Verteidigungspolitischen Richtlinien werden die strategischen Prioritäten der Verteidigungspolitik formuliert. Sie besagen: Im Zuge der Zeitenwende steht Deutschland vor der Aufgabe, seinen Frieden sichern zu müssen und in Krisenzeiten handlungsfähig zu sein. Doch nicht nur das: Es müssen auch die Strukturen dafür geschaffen werden. Genau da setzt der Neue Wehrdienst an.

Im Ernstfall muss die Truppe schnell wachsen

Bereits in Friedenszeiten muss die Bundeswehr dafür sorgen, dass sie im Ernstfall schnell wachsen kann. Dafür muss sie unbedingt wissen, wen sie heranziehen kann und wie geeignet der- oder diejenige ist. Der vom Kabinett beschlossene, aber noch nicht verabschiedete, Gesetzentwurf unterstreicht, dass durch den Neuen Wehrdienst die Bundeswehr in die Lage versetzt werden soll, effektiver und zielgerichtet das Potenzial der zur Verfügung stehenden jungen Menschen sowie der künftigen Reservistinnen und Reservisten zu erfassen. Damit wird eine wesentliche Voraussetzung geschaffen, bei einer Reaktivierung der Wehrpflicht im Spannungs- und Verteidigungsfall unmittelbar auf einen belastbaren Datenbestand und bestehende administrative Strukturen zurückgreifen zu können. Die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte soll dadurch deutlich verbessert werden.

Verantwortung für Deutschland

Deutschlands Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit mehr, der Neue Wehrdienst soll das Verständnis dafür schärfen. Das Ziel des Neuen Wehrdienstes ist es auch, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich für Deutschland zu engagieren. Dabei geht es darum, Verantwortung zu übernehmen. Hierzu will die Bundeswehr ein Wehrdienstmodell bieten, welches sinnstiftend und attraktiv für junge Menschen ist, sie begeistert und ihnen neue Perspektiven ermöglicht. Sie sollen nicht nur körperlich gefordert werden und neue Fähigkeiten erlernen, sondern auch einen anderen Blick auf die Bundeswehr erhalten.