Die Abteilungen des Verteidigungsministeriums

Die Abteilung Politik gestaltet und koordiniert die Sicherheits-, Verteidigungs-, Rüstungs-, Rüstungsexport- und Rüstungskontrollpolitik sowie das Themenfeld Bundeswehr und Gesellschaft im Verantwortungsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung. Sie steht in engem Austausch mit der Bundesregierung sowie internationalen Partnern und Organisationen (NATONorth Atlantic Treaty Organization, EUEuropäische Union, VNVereinte Nationen, OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und bringt Positionen des BMVgBundesministerium der Verteidigung ein. Darüber hinaus verantwortet die Abteilung gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung (EIBReg) sowie die Mandate des Bundestages für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Sie trägt so zur Strategiefähigkeit der Bundesregierung in der Zeitenwende bei und setzt den sicherheits- und verteidigungspolitischen Rahmen für die Bundeswehr.

Die Abteilung Rüstung ist für die Planung, Steuerung und Kontrolle der nationalen und internationalen Rüstungsaktivitäten mit Blick auf die Aufgaben der Bundeswehr und das daraus abgeleitete Fähigkeitsprofil zuständig. Sie trägt die Gesamtverantwortung für den Rüstungs- und Nutzungsprozess in der Bundeswehr und nimmt die ministerielle Fachaufsicht wahr.

Die Abteilung Cyber/Informationstechnik ist für die Planung, Realisierung und den Betrieb von ITInformationstechnik-Services in der Bundeswehr verantwortlich und treibt damit die Digitalisierung des Geschäftsbereiches BMVgBundesministerium der Verteidigung maßgeblich voran. Ein weiterer Schwerpunkt der Abteilung ist die nationale und internationale Zusammenarbeit in allen cyber- und digitalpolitischen Fragen einschließlich der gesamtstaatlichen Cybersicherheit. CITCyber- und Informationstechnik ist außerdem zuständig für die Cyber- und Informationssicherheit in der Bundeswehr, für Forschung und Entwicklung sowie für das Thema Innovation im Bereich der Cyber- und Informationstechnik.

Die Abteilung Planung ist Kopf und Treiber einer bundeswehrgemeinsamen Planung. Sie unterstützt den Generalinspekteur der Bundeswehr bei der Wahrnehmung seiner gesamtplanerischen Verantwortung. Das Stabselement „Forschungs- und Innovationshub“ trägt der hohen Bedeutung von Innovation und Zukunftsentwicklung Rechnung.

Die Abteilung Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte steuert auf ministerieller Ebene das Bereitstellen einsatzbereiter Streitkräfte sowie deren Unterstützung in den Bereichen Logistik, Führung und Sanitätsdienst. EBUAbteilung Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte arbeitet anderen Abteilungen des Ministeriums zu, wo dann die entsprechenden Voraussetzungen für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte geschaffen werden. Weitere Aufgaben sind Angelegenheiten der Reserve, Innere Führung, Territoriale Aufgaben sowie Fragen der Betreuung und des Veteranenwesens.

Die Abteilung Militärstrategie, Einsatz und Operationen hat die umfassende Verantwortung für die Landes- und Bündnisverteidigung, Operationen und Einsätze inne. Hier werden die strategischen Grundlagen für den Einsatz der Streitkräfte, die militärische Gesamtverteidigung und die nationale territoriale Verteidigung geschaffen. Weitere Aufgaben sind das nationale Risiko- und Krisenmanagement zum Schutz deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Ausland (falls diese in Gefahr sind und evakuiert werden müssen), Hilfeleistungen der Bundeswehr im In- und Ausland, Weltraumoperationen und Weltraumsicherheit. Die Abteilung ist außerdem für Verteidigungsdiplomatie und das Militärattachéwesen zuständig und betreut in dieser Funktion auch die in Deutschland akkreditierten Militärattachés. Weiterhin unterstützt die Abteilung den Generalinspekteur der Bundeswehr in internationalen Gremien wie der NATONorth Atlantic Treaty Organization oder der EUEuropäische Union.

Die Abteilung Haushalt stellt die Unterlagen für die Finanzplanung auf. Sie entwirft den für das Verteidigungsressort maßgeblichen Teil des Haushaltsplans – den Verteidigungshaushalt (Einzelplan 14) – und führt diesen nach Inkrafttreten aus. Ferner wirkt sie bei allen Maßnahmen von finanzieller Bedeutung mit und unterstützt die Leitung des BMVgBundesministerium der Verteidigung bei der strategischen Steuerung.

Die Abteilung Recht und Organisation übernimmt die juristische Beratung in sämtlichen, für das Ministerium relevanten Bereichen des Sicherheits- und Verteidigungsrechts: Staats- und Verfassungsrecht, Völker- und Europarecht, Nachrichtendienst- und Geheimschutzrecht, Dienst- und Arbeitszeitrecht, Datenschutz-, Beschaffungs- und Medienrecht. Zum Aufgabenfeld gehören die Erarbeitung von Gesetzesentwürfen und weiteren Regelungen, die Prüfung über die Einhaltung von Vorschriften, die Gestaltung von Verträgen sowie die Vertretung der Interessen des BMVgBundesministerium der Verteidigung im Falle von Rechtsstreitigkeiten. Darüber hinaus ist die Abteilung zuständig für die Organisation des Ministeriums sowie des nachgeordneten Bereichs und die Revision für den Geschäftsbereich des BMVgBundesministerium der Verteidigung. Die Abteilung führt darüber hinaus die Fachaufsicht über das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst und die Rechtspflege der Bundeswehr.

Die Abteilung Personal verfolgt das Ziel eines zukunftsfähigen und resilienten militärischen und zivilen Personalkörpers, um die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zur Abschreckung und Verteidigung im Bündnis und zur Reaktion im internationalen Krisenmanagement sicherzustellen. Sie verantwortet das Personalmanagement für das gesamte militärische und zivile Personal im Geschäftsbereich BMVgBundesministerium der Verteidigung und damit die Personalgewinnung, -entwicklung, -planung und -bindung sowie den Personalhaushalt für alle Bundeswehrangehörigen einschließlich des Reservistendienstes. Auch Fürsorgeangelegenheiten sowie die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals fallen in den Aufgabenbereich der Abteilung.

Die Abteilung Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen steuert die wesentlichen Service- und Unterstützungsleistungen für die Bundeswehr im Inland, im Ausland und im Einsatz. Hierunter fallen vor allem infrastrukturelle Aufgaben, insbesondere das Bauen und der Betrieb von Liegenschaften sowie die Verpflegungsprozesse, die bewirtschaftete Betreuung und das Travel Management. Zweite wesentliche Aufgabensäule sind die zivilen Einsatz- und Unterstützungsaufgaben im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung. Außerdem ist die Abteilung für den Umwelt-, Klima-, Arbeits- und Brandschutz zuständig.