Ministerin bei Truppe im Sahel: Zukunft der Missionen im Fokus

Die Ausbildungsmission EUTMEuropean Union Training Mission in Mali ist bereits auf ein Minimum an Personal reduziert, die Ausbildung der malischen Streitkräfte ist eingestellt. Es sind nur noch wenige Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten zur Beratung in Bamako vor Ort. Anders ist es bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. Die UNUnited Nations-Mission wird aber nur noch bis Mai 2024 fortgesetzt. Bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten können laut aktuellem Mandat eingesetzt werden. Im Mai 2023 steht das Einsatzmandat erneut auf der Agenda des Bundestags. Am Ende steht ein strukturierter Abzug der deutschen Kräfte aus Mali.

Damit Deutschland aber noch bis Mai 2024 bleibt, gibt es deutliche Forderungen der Ministerin. Im Fokus stehen hierbei unter anderem die Garantie für die im Februar 2024 geplanten Präsidentschaftswahlen und die Ermöglichung der Operationsführung, insbesondere auch für Aufklärungsflüge mit der Drohne Heron 1. Bisher ermöglichte die malische Regierung im Dezember nur zwei Drohneneinsätze zur Konvoibegleitung. Diese Bedingungen sind Inhalt des Gesprächs mit dem malischen Verteidigungsminister Sadio Camara.

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Verlässlicher Partner für Mali und MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali

Deutschland sei ein verlässlicher Partner für Mali und MINSUMA und werde sich bis Mai 2024 weiter engagieren, „aber das ist natürlich an Voraussetzungen geknüpft“, so die Ministerin nach ihrem Gespräch mit Camara. Eine Voraussetzung sei, dass es die für Februar 2024 angekündigten Wahlen geben wird. Ein weiterer elementarer Punkt: „Dass wir unsere Aufgabe im Rahmen von MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali erfüllen können, sprich: Die Aufklärung auch möglich ist.“ Das sei in den vergangenen Wochen nicht der Fall gewesen. Im Gespräch mit Camara habe sie sich „intensiv darüber ausgetauscht, wie das besser werden kann. Damit die Drohnenflüge mit der Heron 1 möglich sind.“ Nur so sei es für Deutschland möglich, sich weiter in Mali zu engagieren, so die Ministerin und betonte: „Wie in den vergangenen Wochen kann es nicht weitergehen. Wir arbeiten gemeinsam daran, dass es besser wird.“

Gegenüber dem malischen Verteidigungsminister habe sie deutlich gemacht: „Wird eine dieser Bedingungen nicht erfüllt, dann müssen und werden wir unsere Entscheidung noch einmal überdenken“.

Dank an die Soldatinnen und Soldaten

Nicht nur politische Gespräche stehen im Fokus der Sahel-Reise, sondern auch der Austausch mit den Frauen und Männern der Bundeswehr vor Ort. Insbesondere die Zeit vor Weihnachten, die sie weit weg von ihren Liebsten verbringen, sei der Zeitpunkt, Danke zu sagen. Es sei „gute Tradition, dass sich die Ministerin mit ihnen austauscht“. Daher nahm sich Lambrecht Zeit für Informationen aus erster Hand. In Bamako sprach sie mit Soldatinnen und Soldaten aus dem Missionshauptquartier MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali.

Im Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten möchte sie ein Stimmungsbild einfangen und aus erster Hand hören, was die Frauen und Männer vor Ort bewegt.

Nach ausführlichen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten im Camp Castor, in dem Ministerin Lambrecht auch die Nacht verbrachte, reist sie weiter in den Niger. Im Camp Tillia in Niamey trifft sie ihren nigrischen Amtskollegen Alkassoum Indatou und den deutschen Fregattenkapitän Sebastian Schuldt, der das letzte Kontingent der JSOTFJoint Special Operations Task Force Gazelle führt.

Die Einsätze im Sahel

Seit 2013 engagiert sich die Bundeswehr bei der Mission EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Es geht in der europäischen Mission um die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und um Beratung auf strategischer Ebene. Mit der jüngsten Mandatsverlängerung zum Einsatz im Sahel wurde die Ausbildung der malischen Kräfte eingestellt. Grund dafür ist insbesondere die Zusammenarbeit der malischen Streitkräfte mit russischen Kräften wie der russischen Söldnergruppe „Wagner“.  Sie soll unter anderem an dem Massaker an mehr als 200 Zivilisten in Moura beteiligt gewesen sein. Im Jahr 2012 und 2020 kam es jeweils zum Militärputsch. Wahlen sind nun für Februar 2024 angekündigt.

Die Personalobergrenze für EUTMEuropean Union Training Mission Mali wurde von 600 auf 300 Soldatinnen und Soldaten gesenkt. In Koulikoro, wo die malischen Soldaten ausgebildet wurden, sind keine deutschen Kräfte mehr vor Ort. In der Hauptstadt Bamako befindet sich der Hauptsitz der Mission. Hier sind noch Bundeswehrangehörige vertreten, um fachlich zu beraten.

Mehr Bundeswehrangehörige dürfen seit der Mandatsverlängerung im Mai 2021 bei der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali eingesetzt werden. Die Personalobergrenze wurde von 1.100 auf 1.400 angehoben. Die Mission gilt als Stabilitätsanker in der Region. Sie dient dem Schutz der malischen Zivilbevölkerung. Die Bundeswehr unterstützt die malische Regierung beim Umsetzen des Friedensabkommens im Norden des Landes und beim Wiederherstellen der staatlichen Autorität im Zentrum Malis.

Engagement im Niger

Die Mission JSOTFJoint Special Operations Task Force Gazelle läuft seit 2021 und ist Teil der Trainingsmission EUTMEuropean Union Training Mission Mali. Nigrische Spezialkräfte werden unter anderem von Spezialkräften der Marine und des Heeres ausgebildet. Die Mission soll planmäßig zum Jahresende 2022 beendet werden. Damit endet aber nicht das Engagement der Bundeswehr im Niger. Die nigrischen Streitkräfte gelten als verlässlicher Partner im Sahel, die weiterhin unterstützt werden sollen. Daher soll das Engagement dort – anders als in Mali – fortgeführt werden. Die Bundesregierung hat im November 2022 beschlossen, den Mali-Einsatz bis Mai 2024 zu beenden.