Zeitenwende konkret: Pistorius beim Aufstellungsstab der Brigade Litauen

Die Stationierung einer Panzerbrigade in Litauen ist eines der komplexesten und ambitioniertesten Vorhaben der Bundeswehrgeschichte. Rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland sollen künftig an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke zur Abschreckung Russlands beitragen. Der Verteidigungsminister informierte sich vor Ort über das Leuchtturmprojekt.

Boris Pistorius hatte die neue litauische Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė kurz vor Weihnachten im Bendlerblock in Berlin begrüßt. Nun folgte der deutsche Verteidigungsminister der Einladung seiner Amtskollegin nach Vilnius. 90 Minuten war der Airbus der Flugbereitschaft in der Luft, bevor er am Mittwoch um 11.30 Uhr Ortszeit in der litauischen Hauptstadt landete. Begleitet wurde Pistorius von mehreren Verteidigungspolitikern aus dem Bundestag.

Abschreckung ist Gemeinschaftssache

Deutschland und Litauen sind Sicherheitspartner in der NATONorth Atlantic Treaty Organization und arbeiten auch in der Europäischen Union eng zusammen. Darüber hinaus verfolgen die Staaten aber auch noch ein gemeinsames bilaterales Projekt: die Stationierung einer deutschen Panzerbrigade mit 5.000 Bundeswehrangehörigen in Litauen.

Der baltische Staat mit seinen drei Millionen Einwohnern liegt genau zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und dem mit Russland verbündeten Belarus. Im Falle eines russischen Angriffs auf Europa würde Litauen zum Ziel. Deshalb unterstützt Deutschland den Verbündeten bei der Abschreckung: Seit 2017 als Teil der multinationalen Battlegroup Litauen und künftig mit der dauerhaft stationierten Brigade Litauen.

Die Stationierung der Brigade Litauen ist ein Leuchtturmprojekt der sicherheitspolitischen Zeitenwende, die nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eingeleitet wurde. Schon im Sommer folgt der Aufstellungsappell, Ende des Jahres sollen 500 Angehörige der Brigade in Litauen Dienst tun. Anschließend sollen nach und nach immer mehr Truppen aus Deutschland verlegt werden, bis die Zielgröße von 4.800 Soldatinnen und Soldaten und 200 zivilen Mitarbeitenden erreicht ist.

Nach der Ankunft in Vilnius ging es für die Delegation aus Deutschland zum Präsidentenpalast, wo Pistorius von Präsident Gitanas Nausėda mit dem Großkreuz des Verdienstordens Litauens ausgezeichnet wurde. Beim folgenden Arbeitstreffen mit Vertretern der litauischen Regierung ging es in erster Linie um das Stationierungsprojekt: Welche Fortschritte wurden seit dem letzten Treffen gemacht, welche Herausforderungen müssen noch bewältigt werden? Anschließend traten die Minister vor die Presse.

„Wir ziehen an einem Strang, um gemeinsam für Sicherheit an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke zu sorgen“, sagte Pistorius. Die Stationierung der Brigade Litauen werde konsequent vorangetrieben und schreite wie geplant voran, so der Minister. Zudem betonte er: „Wir sind mit der Bundeswehr sichtbar und leisten so unseren Beitrag zur Abschreckung.“ Darüber hinaus kündigte der Minister an, dass die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Ländern auch künftig weiter ausgebaut werde.

„Die Verlegung der Brigade zeigt unsere gemeinsame Entschlossenheit und ist für Litauen lebenswichtig“, ergänzte seine Amtskollegin Šakalienė. Vier von fünf litauischen Bürgerinnen und Bürger seien überzeugt, dass die dauerhafte Anwesenheit des NATONorth Atlantic Treaty Organization-Verbündeten die Sicherheit Litauens stärke, so die Verteidigungsministerin: „Die deutsche Brigade ist unser Schwerpunkt Nummer Eins.“ 

Gedenken an die Opfer des Holocausts

Nachdem die Minister einen Ausblick auf die Zukunft ihrer Länder gegeben hatten, stellten sie sich der Vergangenheit: Im Wald von Paneriai bei Vilnius war im Zweiten Weltkrieg ein Massenmord an 100.000 Menschen verübt worden, davon rund 70.000 Menschen jüdischen Glaubens. Pistorius und Šakalienė legten einen Gedenkkranz an der heutigen Holocaust-Gedenkstätte nieder, um die Toten zu würdigen. Soldatinnen und Soldaten beider Länder nahmen an der Zeremonie teil.

Danach fuhr die Delegation aus Deutschland zum Quartier der litauischen Panzergrenadierbrigade „Großherzog Vaidotas“ nach Rokantiškės. Die erst im letzten Jahr eröffnete Kaserne wird ebenso wie eine weitere Liegenschaft in Nemenčinė übergangsweise von der Brigade Litauen genutzt werden, bis die bundeswehreigenen Unterkünfte fertig sind.

Brigadegeneral Christoph Huber, der Kommandeur des Aufstellungsstabes, stellte seinen Gästen die Infrastruktur in Rokantiškės bei einer Begehung vor. Hinterher traf sich Pistorius in Vilnius mit den Soldatinnen und Soldaten des Aufstellungsstabes, um zusätzliche Eindrücke von der Stimmung in der Truppe einzuholen. „Sie sind die Speerspitze der sicherheitspolitischen Zeitenwende und die Visitenkarte Deutschlands“, sagte der Minister den Uniformierten.

Am Mittwochabend ging es für Pistorius weiter nach Rzeszów in Polen, wo deutsche Flugabwehrkräfte im Rahmen der integrierten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Luftverteidigung eine Logistik-Drehscheibe der internationalen Allianz zur Unterstützung der Ukraine schützen. 31 der 32 NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitglieder beteiligen sich am NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine-Stab (NATONorth Atlantic Treaty Organization Security Assistance and Training for Ukraine), den es seit letztem Jahr gibt. Auch Australien und Neuseeland machen mit. Die Ukraine soll über NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine künftig mit Unterstützungsleistungen im Wert von mindestens 40 Milliarden Euro im Jahr unterstützt werden.