Strategisch wichtiger Partner: Pistorius will Beziehungen zu Brasilien vertiefen

Im Vorfeld deutsch-brasilianischer Regierungskonsultationen empfing Verteidigungsminister Boris Pistorius den stellvertretenden Verteidigungsminister Brasiliens, Luiz Henrique Pochyly da Costa, im Berliner Bendlerblock. Die Gespräche am 4. Dezember 2023 markieren den Beginn einer Intensivierung der Beziehungen zur Regierung Lula und sind zudem Auftakt eines regelmäßigen Austauschs.

Das erstmalige Treffen auf Ebene der Verteidigungsminister in diesem Kontext setzt ebenfalls ein wichtiges Zeichen: Im Gespräch zwischen Boris Pistorius und Pochyly da Costa wurde der Grundstein für eine vertiefte Zusammenarbeit in einer Reihe von Themenfeldern gelegt. Im Fokus standen der sicherheitspolitische Austausch und die rüstungspolitische Zusammenarbeit der beiden Länder. Die regelbasierte internationale Ordnung stehe unter Druck, Sicherheit und Frieden könnten nicht als gegeben betrachtet werden, sagte Pistorius nach dem Treffen. Man müsse sich jeden Tag für deren Wahrung einsetzen – und das gehe nur gemeinsam mit Freunden und Partnern wie Brasilien.

Reibungslose Rüstungszusammenarbeit

Pistorius hob die Bedeutung Brasiliens als strategischen Partner hervor. Dabei begrüßte er die Bemühungen der brasilianischen Regierung, die Entwicklung des Landes voranzutreiben und so seine Souveränität und industrielle Substanz zu stärken. Insbesondere im Bereich der Rüstungszusammenarbeit möchte der Minister das Potenzial weiter ausschöpfen: Er sei froh, gemeinsam mit dem deutschen Unternehmen TKMSThyssen Krupp Marine Systems und der brasilianischen Marine das Tamandaré-Fregattenprojekt angestoßen zu haben, das vier moderne Kampfschiffe für Brasilien umfasst, die in Deutschland gefertigt werden. Der Minister verdeutlichte seine Absicht, die rüstungspolitischen Beziehungen zu Brasilien zu vertiefen und effizienter zu gestalten. Dabei wisse er durchaus um die erhöhte Bearbeitungszeit für Ausfuhranträge nach Brasilien. Man arbeite jedoch intensiv daran, die Bearbeitungszeit und den damit zusammenhängenden Rückstau an Anträgen zu reduzieren und werde die Verfahren weiter optimieren. Exportanträge müssten zügiger entschieden werden – und zwar im Geiste der strategischen Partnerschaft, zu der Verlässlichkeit als Wesenskern gehöre, so Pistorius.

Brasilien erhoffte sich von den Gesprächen in Berlin vor allem eine Besserstellung bei Rüstungsexporten, nach Möglichkeit als priorisierter Partner auf der BAFABundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle-Liste. Konkret geht es um eine vereinfachte Lieferung von Material zur Rüstungsgüterproduktion.

Sicherheits- und militärpolitischer Austausch

Die Beziehung zwischen Deutschland und Brasilien ist traditionell eng. Brasilien sei Deutschlands einziger strategischer und mit Abstand wichtigster Wirtschaftspartner in Südamerika, so der Minister. Seit 1966, also beinahe 60 Jahren, leistet Deutschland militärische Ausbildungshilfe, seit über 20 Jahren finden zwischen den beiden Verteidigungsministerien Stabsgespräche statt.

Die Gesprächsparteien waren sich einig, sicherheits- und verteidigungspolitisch nun noch enger zusammenzuarbeiten und den Dialog zukünftig in regelmäßigen Abständen auf unterschiedlichen Gesprächsebenen zu führen. Er betrachte die heutigen Regierungskonsultationen als Startpunkt für einen noch intensiveren Austausch, sagte Pistorius. Nach verteidigungspolitischen Konsultationen im Juli dieses Jahres streben die Länder eine Fortsetzung dieses Dialogs im Zwei-plus-zwei-Format – gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt – an. Bei den regelmäßigen Treffen möchten die beiden Länder sich abstimmen, voneinander lernen, Kooperationspotenziale identifizieren und diese erfolgreich umsetzen.

Schlüsselpartner für die Lösung globaler Herausforderungen

Auch der Austausch zur aktuellen sicherheitspolitischen Weltlage verlief konstruktiv. In puncto Afrika, Ukraine, China sowie Israel und Palästina plädierte der Minister für eine enge sicherheitspolitische Abstimmung. Er verdeutlichte Deutschlands Position im Nahostkonflikt und warb für die Unterstützung der Ukraine. Gegenüber Russland müsse man die Einhaltung der internationalen regelbasierten Ordnung einfordern und dafür jederzeit gemeinsam einstehen. Brasilien hatte den russischen Angriff auf die Ukraine im UNUnited Nations-Sicherheitsrat ebenfalls verurteilt.

Mit Blick auf den globalen Süden vertrete man ein gemeinsames Interesse an maritimer Sicherheit im Südatlantik, an Stabilität im Golf von Guinea sowie in Afrika insgesamt, so Pistorius. Er und Pochyly da Costa kamen unter anderem darin überein, den Austausch zu Afrika zu intensivieren und gemeinsame Lösungsansätze zu erarbeiten.

Die zweiten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen am 4. Dezember standen unter dem Leitthema „starke Partner für Fortschritt und Nachhaltigkeit“.