Mit den Entscheidungen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom Mittwoch werden insgesamt rund 594 Millionen Euro in die Fähigkeiten der Bundeswehr investiert.
Damit wird die Nutzungsdauer des Schützenpanzers Marder verlängert, weitere Lenkflugkörper Meteor beschafft, die Fähigkeiten zur Bekämpfung der gegnerischen Luftverteidigung erhalten und die Anzahl der Route Clearance Systeme erhöht. Darüber hinaus steigt Deutschland in ein europäisches Projekt zur Digitalfunkentwicklung ein.
Für rund 109 Millionen Euro werden neue Antriebsstränge für die Schützenpanzer Marder beschafft. Von den minengeschützten Varianten A5 und A5A1 der Marder-Flotte werden 71 Fahrzeuge umgerüstet.
Zusammen mit den frei werdenden Komponenten aus nicht mehr genutzten Mardern wird die Ersatzteilversorgung der Schützenpanzer auf diese Weise bis mindestens 2030 gewährleistet.
Dann sollen die Marder durch die Schützenpanzer Puma abgelöst sein.
Beim Lenkflugkörper–System Luft/Luft mittlerer Reichweite Meteor werden weitere 100 Stück beschafft. Für die Herstellung und Lieferung sind inklusive Zubehör rund 185 Millionen Euro vorgesehen. Die Bundeswehr erfüllt damit die an den Eurofighter gestellten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Forderungen in den Einsatzrollen Luft/Luft und Multi Role.
Damit die eigenen Flugzeuge sicher im Luftraum operieren können, müssen gegnerische Luftverteidigungsstellungen am Boden bekämpft werden können. Von den europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedern nehmen diese Rolle Deutschland und Italien mit dem Tornado wahr.
Um den Einsatzregeln hinsichtlich der Zielverfolgung und der Präzision auch künftig gerecht zu werden, müssen die dafür vorgesehenen Lenkflugkörper umgerüstet werden. Für rund 127 Millionen Euro werden 85 Lenkflugkörper „Air-to-Ground Missile-88B High Speed Anti-Radiation Missile“ (AGM-88B HARM) auf den Bauzustand „AGM-88E Advanced Anti-Radiation Guided Missile“ (AARGM) umgerüstet. Weitere 68 Millionen Euro kostet die Integration und Zulassung in das Waffensystem Tornado. So bleibt die Fähigkeit „Suppression of Enemy Air Defence“ auch künftig erhalten.
Für die Kampfmittelabwehr werden für rund zehn Millionen Euro vier Manipulatorfahrzeuge beschafft sowie für etwa 15 Millionen Euro fünf Bedientruppfahrzeuge und vier Detektorfahrzeuge umgerüstet. Inbegriffen sind dabei auch Ersatzteile und Anpassungen der Sensorik. Damit werden Kampfmittel etwa in Straßen aufgeklärt und unwirksam gemacht, um vor allem eine Gefährdung für die Soldatinnen und Soldaten zu vermeiden.
Deutschland kann sich nun mit rund 80 Millionen Euro an einem Projekt aus dem Programm „European Secure Software Defined Radio“ beteiligen. Der taktische Funk soll plattformunabhängig und interoperabel werden. Frankreich, Italien, Polen, Finnland und Spanien sind ebenfalls Partner des Projekts.
Mit den rund 594 Millionen Euro investiert die Bundeswehr in die Stärkung ihrer Fähigkeiten. Die am Mittwoch freigegebenen Mittel beruhen auf so genannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen . Unter den Begriff 25-Millionen-Euro-Vorlage fallen alle Beschaffungsprojekte der Bundeswehr, deren Investitionsvolumen 25 Millionen Euro übersteigt. Sie bedürfen der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestages.
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