Weimarer Dreieck: Pistorius trifft Amtskollegen in Paris

Minister Pistorius hat sich mit seinen französischen und polnischen Amtskollegen Lecornu und Kosiniak-Kamysz im Format des Weimarer Dreiecks am 24. Juni in Paris getroffen. Sie berieten die weitere Unterstützung der Ukraine, über den NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel sowie die künftigen Aktivitäten beim Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke und der Verteidigungsfähigkeiten der EUEuropäische Union. 

Das Ministertreffen in Paris stand im Zeichen des intensiven Austausches zwischen Boris Pistorius, Sébastien Lecornu und Władysław Kosiniak-Kamysz. Pistorius unterstrich: „Wir haben im Weimarer Dreieck viele Chancen. Wir sind drei wichtige, starke Partner mit einer großen Tradition und ich wünsche mir sehr, dass wir sie nutzen. Alle drei gemeinsam, für uns – und für Europa.“ Gemeinsam wollen die drei Staaten dazu beitragen, dass Europa und die NATONorth Atlantic Treaty Organization bestmöglich vor Aggressionen von außen geschützt seien.

Die drei Verteidigungsminister aus Deutschland, Frankreich und Polen stimmten sich hinsichtlich ihrer Unterstützung der Ukraine , insbesondere über das weitere Vorgehen im Rahmen der EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization, ab. „Wir ziehen weiter an einem Strang. Wir wollen die Ukraine und werden die Ukraine weiter unterstützen“, betonte Pistorius. Die Unterstützung müsse langfristig sichergestellt werden, unter anderem durch die „NATONorth Atlantic Treaty Organization Security Assistance and Training for Ukraine“ (NSATUNATO Security Assistance and Training for Ukraine).

Konkrete Unterstützung auch für Moldau

Auch für die Republik Moldau soll es weitere Unterstützung geben. Hier beriet das Weimarer Dreieck konkret über die Beschaffung tragbarer Kurzstrecken-Luftverteidigungssysteme samt Ausbildung, dies finanziert mit Mitteln aus der Europäischen Friedensfazilität (European Peace Facility, EPFEuropean Peace Facility). Boris Pistorius unterstrich: Die Verteidigungsminister des Weimarer Dreiecks sollten sich für eine besser strukturierte und effizientere Nutzung der European Peace Facility für Moldau einsetzen, so etwa durch die Beschaffung dieser tragbaren Kurzstrecken-Luftverteidigungssysteme samt Training. Der deutsche Verteidigungsminister machte weiter deutlich: Deutschland unterstütze Moldau bilateral über die nächsten Jahre beim Aufbau von Infanteriefähigkeiten, Drohnenabwehr und Luftverteidigung. 

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine, vor allem aber in jüngster Zeit, sieht sich die Republik Moldau verstärkt der Bedrohung durch Russland ausgesetzt. Die Angst besteht, den EUEuropäische Union-Beitrittskandidaten könnte früher oder später dasselbe Schicksal ereilen, wie die Ukraine. Er sei erst kürzlich vor Ort gewesen, so Pistorius. „Man spürt die Angst und die Sorge vor hybriden Angriffen aus Russland, die Bedrohung auch im Inneren.“ Deswegen, so der Minister weiter, würden die Partner ihre Unterstützungsleistungen für das Land bündeln, aufeinander abstimmen und die Möglichkeiten der EUEuropäische Union noch besser nutzen.

Starke Abschreckung

Verteidigungsminister Boris Pistorius nutzte mit seinen beiden Amtskollegen die Gelegenheit, die Bedeutung des Weimarer Dreiecks bei der Stärkung des europäischen Pfeilers der NATONorth Atlantic Treaty Organization zu betonen. Die drei Minister unterstrichen in Paris, dass leistungsfähige Streitkräfte eine starke Abschreckung darstellten. Das sei angesichts der angespannten Sicherheitslage in Europa wichtiger denn je. Boris Pistorius betonte bei dem Treffen: Deutschland müsse seine Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten weiter stärken. In diesem Kontext wies Pistorius auf die EUEuropäische Union Rapid Deployment Capacity (EU RDCEU RapidDeploymentCapacity), die schnelle Eingreiftruppe der EUEuropäische Union, hin. Diese wird ihre volle Einsatzbereitschaft 2025 erreichen, wenn Deutschland und Polen jeweils eine EUEuropäische Union Battlegroup anführen. Konkret heißt das, dass 5.000 Soldatinnen und Soldaten innerhalb von 10 bis 25 Tagen innerhalb eines Radius von 6.000 Kilometern um Brüssel einsatzbereit sein werden. 

Der deutsche Verteidigungsminister erklärte: Europa übernehme stärkere Lasten im Bündnis. Das müssten die europäischen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner beim Gipfel klar machen. Beim Thema Lastenteilung gebe es indessen gute Nachrichten: 23 europäische Alliierte – darunter Deutschland, Frankreich und Polen – würden in diesem Jahr zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIPBruttoinlandsprodukt) in Verteidigung investieren. „Europa liefert“, unterstrich Pistorius.

Deutschland geht „all in“

Pistorius stellte in diesem Kontext das deutsche Engagement zum Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke heraus sowie den Anteil der Bundeswehr am Air Policing im Baltikum und das deutsche Leuchtturmprojekt, die Brigade Litauen. Hier bringe sich die Bundeswehr substanziell ins NATONorth Atlantic Treaty Organization Force Model (NFMNATO Force Model) ein und gehe ab 2025 de facto „all-in“. Der Minister hob zudem die Bedeutung der Logistik-Drehscheibe Deutschland zur Unterstützung und Versorgung alliierter Streitkräfte hervor.

Darüber hinaus blickten die drei Amtskollegen auf das Multinationalen Korps Nordost (MNK NO) in Stettin. Deutschland ist hier gemeinsam mit Polen und Dänemark in der Rolle der Framework Nation. Minister Pistorius unterstrich in diesem Kontext, dass Deutschland bereit sei, künftig auch die Rolle des Commander Task Force Baltic (CTF-Baltic) und damit auch in hohem Maße Verantwortung in der Ostsee zu übernehmen.

„Road to Washington“

Der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Jubiläumsgipfel im Juli in Washington anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Allianz steht vor der Tür. Zeit für die drei Verteidigungsminister im Format des Weimarer Dreiecks, sich der „Road to Washington“ zuzuwenden. Sie tauschten sich zum Stand der Gipfelvorbereitungen aus – hier besonders über die anstehenden Themen Lastenteilung, Abschreckung und Verteidigung sowie industrielle Kapazitäten, Ukraine-Unterstützung und Partnerschaften. Die Minister warben gemeinsam für Einheit und Geschlossenheit der Alliierten. Sie stellten die europäische Bereitschaft heraus, mehr Verantwortung im Bündnis zu übernehmen. 

Letter of Intent zu High-Tech-Abstandswaffen

Die Minister bereiteten die Zeichnung eines Letter of Intent auf Ministerebene mit Deutschland, Großbritannien, Spanien, Italien, Polen und Schweden als europäischen Beitrag zum NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel vor. Dabei soll es um die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung hochtechnologisch präziser Abstandswaffen (European Long-Range Strike Approach, ELSAEuropean Long-Range Strike Approach) gehen. Deutschland unterstütze den von Frankreich vorgeschlagenen European Long-Range Strike Approach (ELSAEuropean Long-Range Strike Approach). Diese Waffensysteme aus der Kategorie Deep Precision Strike (DPSDeep Precision Strike) mit Reichweiten von über 1.000 Kilometern, gehörten zu jenen Fähigkeiten, die den europäischen Alliierten fehlten und die die NATONorth Atlantic Treaty Organization von den Alliierten in großem Maßstab fordere. Die DPSDeep Precision Strike-Initiative ziele auf gemeinsame Entwicklung und Beschaffung in Fähigkeitsclustern ab.

Gemeinsame Übungen an der Ostflanke 

Verteidigungsminister Boris Pistorius kündigte in Paris mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Polen außerdem eine gemeinsame militärische Übung im Format des Weimarer Dreiecks für das kommende Jahr an. Demnach sollen die Streitkräfte der drei Staaten 2025 gemeinsam in Polen an der Ostflanke der NATONorth Atlantic Treaty Organization üben. Der Minister sagte: „Wir wollen das Format Weimarer Dreieck nicht nur in persona, sondern auch darüber hinaus, über unsere Streitkräfte sichtbarer werden lassen.“

Pistorius für Rüstungskooperation

Verteidigungsminister Boris Pistorius machte beim Treffen des Weimarer Dreiecks in Paris ebenso deutlich, dass er die gezielte Förderung von Rüstungskooperationen zwischen den Partnern ausdrücklich befürworte. Es gehe hierbei auch um die Zusammenfassung und Konzentration der nationalen Bedarfe – diese müssten zu festen Auftragsbestellungen bei der wehrtechnischen Industrie führen. Sie brauche Planungssicherheit zum Ausbau ihrer Kapazitäten.

Der Minister unterstrich in diesem Kontext, Europa benötige eine dynamische, leistungsfähige und resilient aufgestellte europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Diese sei für die fortwährende Unterstützung der Ukraine und für die Landes- und Bündnisverteidigung essenziell. Es gelte, die European Defence Industry Programme (EDIPEuropean Defence Industry Programme) zu stärken, dies durch die Bündelung der Bedarfe der EUEuropäische Union-Mitgliedsstaaten und die Deckung langfristiger Verträge. „Wir wollen vermeiden, dass bestimmte Waffensysteme doppelt oder dreifach beschafft werden. Wir wollen vermeiden, dass wir stattdessen in anderen Bereichen Lücken haben. Wir wollen ohne zusätzliche Bürokratie auskommen“, erklärte Pistorius und forderte: „Wir müssen hier enger und besser zusammenarbeiten.“