Bundeswehr kann Vertrag mit Bw Bekleidungsmanagement GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung verlängern

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 16. September 2020 grünes Licht für Investitionen gegeben, die den Soldatinnen und Soldaten zu Gute kommen. Für rund 280 Millionen Euro soll der Leistungsvertrag mit der Bw Bekleidungsmanagement GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung (BwBMBundeswehr Bekleidungsmanagement) um drei Jahre bis 2023 verlängert und weitere Beschaffungen eingeleitet werden.

Die Landes- und Bündnisverteidigung hat als Auftrag der Bundeswehr eine stärkere Bedeutung bekommen. Das wirkt sich auch auf die Bedarfe bei der Erstausstattung und bei der Aufbereitung von Uniformen und Uniformteilen aus. Auch die persönliche Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten muss angepasst werden.

Veränderte Anforderungen

Mit der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung haben sich auch die Anforderungen an das künftige Bekleidungsmanagement erheblich geändert. Statt für Einsätze in heißen, wüstenähnlichen Regionen werden nun wieder mehr Uniformen und Ausrüstungsgegenstände für mitteleuropäisches Klima benötigt.

Zusätzlicher Erstbedarf, mehr Aufbereitung

Der Bedarf an Erstausstattungen für die Soldatinnen und Soldaten steigt mit dem geänderten Profil an. Hintergrund sind der personelle Aufwuchs und die vermehrten Übungstätigkeiten. Für rund 100 Millionen Euro sind zusätzliche Uniformen, Uniformteile und persönliche Ausrüstungsgegenstände vorgesehen. Gleichzeitig sollen rund vier Millionen Euro in die Aufbereitung bereits genutzter Bekleidung und Ausrüstungsgegenstände investiert werden. Auch die Erfolge der Aufbereitung führen zu einer Verringerung der zukünftig geplanten Ausgaben für den Ersatzbedarf.

Neuen Anforderungen gerecht werden

Mit der Vertragsverlängerung sollen auch weitere Bedarfe bei der Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten mit Uniformen, Uniformteilen und persönlichen Ausstattungsgegenständen gedeckt werden. Die rund 280 Millionen Euro Gesamtvertragsvolumen enthalten neben den Ausgaben für die Vertragsverlängerung daher auch einen finanziellen Mehrbedarf für Bekleidung und persönliche Ausrüstung. So ist zum Beispiel eine neue Sanitätsbekleidung vorgesehen, die in chemo-thermischen Verfahren gereinigt werden kann und damit eine Verbesserung im Hinblick auf die Einhaltung moderner Hygieneanforderungen erreicht.

Ebenso ist geplant, zusätzliche vektorengeschützte Kampfbekleidung zu beschaffen, um eine individuelle Grundausstattung aller Soldatinnen und Soldaten gewährleisten zu können. Als Übergangslösung ist die Vertragsverlängerung auch für die aufgabenorientierte Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten der VJTFVery High Readiness Joint Task Force 2023 ein wichtiger Schritt.

Folgelösung weiter geplant

Verschieben wird sich dagegen die ursprünglich ab dem Jahr 2021 vorgesehene Folgelösung für das Bekleidungsmanagement insgesamt. In der derzeit laufenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung waren aufgrund der Refokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung umfangreiche Anpassungen notwendig. Dadurch kann die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nicht wie beabsichtigt in diesem Jahr abgeschlossen werden.

25-Millionen-Euro-Vorlage

Das am 16. September 2020 vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossene Vorhaben mit einem Volumen von insgesamt rund 280 Millionen Euro wurde als 25-MillionenEuro-Vorlage vorgelegt. Unter diesen Begriff fallen alle Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte der Bundeswehr ab einem Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro. Diese bedürfen vor Vertragsschluss der gesonderten Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.