UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur und UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan: Bundestag verlängert Sudan-Einsätze

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Sudan-Einsätze UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur bis zum 31. Dezember 2020 und UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan um ein weiteres Jahr bis zum 31. März 2021 verlängert. Die Mandate waren bis zum 31. März 2020 befristet gewesen.

Das Bundeskabinett hatte sich im Februar in einem Beschluss für eine Verlängerung der Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen im Sudan und im Südsudan ausgesprochen. Nun hat das Parlament den Kabinettsbeschluss beraten und abschließend entschieden: Die deutschen Streitkräfte engagieren sich auch zukünftig in den beiden Auslandseinsätzen.

Friedenssicherung im Fokus

Kernaufträge der Missionen UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur, der United Nations African Hybrid Mission in Dafur, und UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan, der United Nations Mission in the Republic of South Sudan, sind die Sicherung des Friedens und der Schutz der Bevölkerung. Trotz einiger positiver Entwicklungen, etwa Friedensabkommen und Waffenstillstandsvereinbarungen, ist die Sicherheitslage in den Krisengebieten im Sudan und im Südsudan weiter fragil.

Die von der Bundeswehr entsandten Kräfte tragen mit ihrem Einsatz zur Sicherheit in der Region bei. Mit den Ergänzungsmandaten und der Verlängerung der Sudan-Einsätze wird die Bundeswehr die internationale Gemeinschaft und die Stabilisierung der Sahel-Sahara-Region auch weiterhin aktiv unterstützen.

Für die Waffenruhe: UNUnited Nations-Einsatz in Darfur

Das Engagement der Bundeswehr beim Hybriden Einsatz im Sudan, der gemeinsam von UNUnited Nations und Afrikanischer Union durchgeführten Friedensmission UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur, wurde erstmals im November 2007 beschlossen. Auftrag ist es, die Wahrung des Waffenstillstandes im Konfliktgebiet zu überwachen und sich für die Einhaltung des Darfur-Friedensabkommens von 2006 einzusetzen.

Derzeit befinden sich insgesamt vier Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bei UNAMIDNations-African Union Hybrid Mission in Darfur im Auslandseinsatz. Das bis Ende März gültige Mandat setzte die Personalobergrenze auf bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten fest.

Reduzierung der Personalobergrenze in Darfur

Der Antrag der Bundesregierung sieht eine Reduzierung der maximalen Truppenstärke auf bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten vor. Sie sollen wie bisher „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs-, Beobachtungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen. Zur Begründung hieß es, dass eine Präsenz der Streitkräfte auch nach der Absetzung des ehemaligen Präsidenten des Landes im Frühjahr 2019 und der anschließenden Aufstellung einer Übergangsregierung weiter als wichtige Maßnahme angesehen werde.

Für die Menschenrechte: UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan

Die Mission UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan zielt darauf ab, die Wahrung der Menschenrechte zu gewährleisten, eine sichere Umgebung für die Zivilbevölkerung zu schaffen und Hilfslieferungen sicherzustellen. Die Personalobergrenze dieser UNUnited Nations-Friedensmission beläuft sich auf 50 Soldatinnen und Soldaten. Aktuell befinden sich insgesamt 12 Einsatzkräfte der Bundeswehr vor Ort

Zentraler Auftrag ist hier die Beobachtung der Menschenrechtssituation. Eingriffe in das humanitäre Völkerrecht werden dokumentiert und analysiert. Im Jahr 2005 wurde die Bundeswehr erstmals bei UNMISUnited Nations Mission in Sudan, der Vorgängermission von UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan, im Land eingesetzt. Die Umbenennung erfolgte 2011 aufgrund der Gründung der Republik Südsudan.

Antrag der Bundesregierung: Südsudan braucht Unterstützung

Der Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des Auslandseinsatzes UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan sieht eine Fortsetzung um weitere zwölf Monate mit gleichbleibender personeller Obergrenze vor. Die grundsätzliche Einhaltung der Waffenruhe und das 2018 abgeschlossene Friedensabkommen haben, so die Begründung, zu einer Milderung politischer Gewalt geführt. Doch bleibe die Lage nicht zuletzt aufgrund andauernder ethnisch motivierter Machtkämpfe weiter angespannt. Insgesamt benötige der Südsudan daher noch immer internationale Hilfe.

Kampf gegen humanitäre Katastrophe geht weiter

Bei beiden Mandatsverlängerungen verzichtete der Bundestag auf eine namentliche Abstimmung, um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren. Die Abstimmung erfolgte stattdessen mittels Handzeichen. Eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses sowie ein Bericht des Haushaltsausschusses waren bei der Stimmabgabe vorhanden. Die Bundeswehr wird also für ein weiteres Jahr die internationalen Bemühungen im Kampf gegen eine der schwersten humanitären Katastrophen weltweit unterstützten.