Ukraine-Unterstützung: Verlässlich und dauerhaft

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am 12. Februar 2025 am Treffen der Ukraine Defense Contact Group (UDCGUkraine Defence Contact Group) in Brüssel teilgenommen. Deutschland und seine Verbündeten sowie die weiteren internationalen Partnerstaaten würden ihre Unterstützungsleistungen fortsetzen, erklärte Pistorius.

In wenigen Tagen jährt sich die russische Invasion zum dritten Mal: Am 24. Februar 2021 begann Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Doch die Ukraine kann sich mit Hilfe der NATONorth Atlantic Treaty Organization und weiterer Partnerstaaten gegen diese Aggression verteidigen. Regelmäßig treffen sich diese Unterstützerstaaten im sogenannten Ramstein-Format, der Ukraine Defense Contact Group (UDCGUkraine Defence Contact Group), um ihre militärischen Beiträge für die Ukraine zu koordinieren.

„Unsere regelmäßigen Treffen im Ramstein-Format spiegeln den Willen wider, gemeinsam, verlässlich und dauerhaft die Ukraine militärisch zu unterstützen“, sagte Minister Pistorius beim jüngsten Treffen. Ziel sei, die Ukraine in eine Position der Stärke zu bringen. Deutschland sei der größte Unterstützer der Ukraine nach den USA und werde der Ukraine auch in Zukunft verlässlich zur Seite stehen, erklärte der Minister. Die materielle Unterstützung durch Lieferungen von Waffen, Munition und Material sowie die Ausbildungsunterstützung seien bis zum Ende des Jahres durchgeplant. Wenn es die Lage erfordere, würden weitere Leistungen in den Blick genommen werden. Schwerpunkt der deutschen militärischen Unterstützung bleibe der Bereich Luftverteidigung zum Schutz der Bevölkerung sowie kritischer und militärischer Infrastruktur.

Pistorius begrüßte in Brüssel auch den neuen US-Verteidigungsminister Pete Hegseth. Er gratulierte Hegseth zum Amtsantritt und bedankte sich für dessen erste Teilnahme am Treffen der Kontaktgruppe. Das sei ein wichtiges Signal der transatlantischen Zusammenarbeit zur Unterstützung der Ukraine, so Pistorius. „Wir wollen an der engen, verlässlichen transatlantischen Freundschaft und Partnerschaft festhalten“, sagte der Minister mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit.

Pistorius informierte seine Amtskolleginnen und -kollegen über die deutschen Pläne zur weiteren Unterstützung der Ukraine. So werde Deutschland zum Beispiel auch in diesem Jahr mehrere Tausend Trainingsplätze für die Ausbildung ukrainischer Sicherheitskräfte bereitstellen. Bei der europäischen Mission EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission UA würde die Ausbildungsunterstützung in bewährter Form und Qualität fortgesetzt. Für EUMAMEuropean Union Military Assistance Mission engagiert sich die Bundeswehr, indem sie das multinationale Special Training Command (MN ST-C) in Strausberg bereitstellt und eine Vielzahl von Trainings in Deutschland für die ukrainischen Streitkräfte durchführt.

Deutsches NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine-Engagement

Außerdem ist Deutschland derzeit größter Truppensteller für das NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine-Hauptquartier der NATONorth Atlantic Treaty Organization in Wiesbaden. Hier werden die Unterstützungsmaßnahmen für die ukrainischen Streitkräfte koordiniert.

Rund 60 deutsche Soldatinnen und Soldaten arbeiten in dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Stab. Aber auch der Schutz der Logistikkette zur Unterstützung der Ukraine gehört zu NSATUNATO Security Assistance and Training Ukraine. Dazu hat Deutschland zum Jahresbeginn zwei PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Feuereinheiten der Luftwaffe ins polnische Rzeszów, nahe der Grenze zur Ukraine, verlegt. Sie sind dort Teil der integrierten NATONorth Atlantic Treaty Organization-Luftraumverteidigung, sichern aber auch die logistische Versorgung der Ukraine ab. Zudem wird ebenfalls zum Schutz der logistischen Knotenpunkte in Polen die Luftbetankung von Kampfflugzeugen der Allianz sichergestellt. Zu den Besatzungen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Betankungsflotte gehören auch deutsche Soldatinnen und Soldaten.

Stärkung der rüstungsindustriellen Basis in der Ukraine

Am Rande des Treffens in Brüssel gab es auch eine Zusammenkunft der „Group of Five“, um über die Ukraine-Unterstützung zu beraten. Das Gesprächsformat geht auf deutsche Initiative zurück und bringt die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Polens und Italiens zusammen, um die europäische sicherheits- und verteidigungspolitische Lage zu erörtern. Im Fokus der Gespräche standen diesmal die Stärkung der ukrainischen Rüstungsindustrie sowie die Instandsetzung und Wartung von Kampf- und Schützenpanzern in der Ukraine. Das Ziel sei, „dass die ukrainischen Streitkräfte schneller an das einsatzbereite Material kommen, schneller nachbeschaffen können“, erklärte Pistorius. Durch Joint-Ventures zwischen der deutschen und der ukrainischen Rüstungsindustrie komme es zu einem Knowhow-Transfer, von dem wechselseitig profitiert würde.