Übergabe A319 OHOffener Himmel: Starkes Signal für Rüstungskontrolle

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Freitag in Hamburg an der Übergabe der Nationalen Beobachtungsplattform für den Vertrag über den Offenen Himmel (OHOffener Himmel) an die Bundeswehr teilgenommen. Damit unterstrich sie die Bedeutung der Rüstungskontrolle.

Die modernste aller Beobachtungsplattformen

Ursula von der Leyen sagte bei der Übergabe des Airbus A319 OHOffener Himmel von der Lufthansa Technik AG an die Bundeswehr: Diese Nationale Beobachtungsplattform sei für Deutschland von zentralem außen- und sicherheitspolitischen Interesse. Deutschland stärke damit den Vertrag über den Offenen Himmel.

250 Gäste aus Politik und Wirtschaft

Auf der Basis der Lufthansa Technik AG am Flughafen Hamburg-Fuhlsbüttel erklärte die Ministerin vor 250 Gästen aus Politik und Wirtschaft: „Internationale Rüstungskontrolle kann nur funktionieren, wenn die Mitgliedstaaten die notwendigen Mittel zur Verfügung stellen.  Deutschland engagiert sich seit mehr als 25 Jahren im Rahmen des Vertrages „Offener Himmel“. Vertrauen wachse mit der Bereitschaft zu Transparenz und Offenheit, so die Ministerin. Sie erklärte weiter: „Deutschland setzt mit diesem neuen Flugzeug auch ein Signal: Wir wollen in schwierigen Zeiten das Engagement für weltweite Abrüstung neu beleben.“

Ein Unikat

Ursula von der Leyen hob hervor: Mit dem deutschen Beobachtungsflugzeug „Offener Himmel“ übernehme die Bundeswehr ein Luftfahrzeug, das für eine besondere Rolle bestimmt sei – ein Unikat. Damit verfügt Deutschland über die modernste Beobachtungsplattform der Welt. Diese ist vollständig digitalisiert. Und sie ist eine der wenigen Maschinen mit echter Langstreckenfähigkeit.

Schneller Beschaffungsprozess

Die Ministerin verlieh ihrer großen Freude darüber Ausdruck, dass es so schnell gelungen sei, dieses Flugzeug zu beschaffen. Von der ersten parlamentarischen Abstimmung 2015, über den Vertragsschluss 2017 bis zur Übergabe am 21. Juni 2019.

Ausgezeichnete Zusammenarbeit

Der Vorstandsvorsitzende der Lufthansa Technik AG, Dr. Johannes Bußmann, sagte: „Ich danke unserem Auftraggeber Bundeswehr und den zahlreichen Industriepartnern für die ausgezeichnete Zusammenarbeit bei dieser gewaltigen Integrationsaufgabe und wünsche der Bundeswehr viel Erfolg mit diesem ganz besonderen Flugzeug.“

Von zentralem sicherheitspolitischen Interesse

Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, dankte bei den Feierlichkeiten in Hamburg für die „hervorragende Zusammenarbeit“ zwischen Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium bei diesem Vorhaben. Er sagte, der Open-Skies-Vertrag sei eine unverzichtbare Säule der Rüstungskontrolle im OSZEOrganisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Raum. „Wir setzen uns dafür ein, dass er trotz mancher Schwierigkeiten weiterhin funktioniert und von allen Seiten vollständig implementiert wird.“

Von Vancouver bis Wladiwostok

Das 1992 unterzeichnete Vertragswerk ist bis heute ein wichtiger Pfeiler der Vertrauensbildung in Europa und Nord-Amerika. Der OHOffener Himmel-Vertrag erlaubt den 34 Vertragsstaaten gegenseitige ungehinderte Beobachtungsflüge mit festgelegten Sensoren im Anwendungsgebiet von Vancouver bis Wladiwostok. An allen Flügen nehmen Vertreter der beobachtenden und der beobachteten Staaten teil – das ist ein wichtiger zusätzlicher Faktor der Vertrauensbildung.

OHOffener Himmel-Vertrag hat sich behauptet

Das OHOffener Himmel-Vertragswerk, das 1992 unterzeichnet wurde, habe seine Relevanz für die Sicherheit in Europa behauptet – gerade in Zeiten, in denen andere Abkommen unter Druck stünden, so die Ministerin. Allein in diesem Jahr fanden bereits 36 Beobachtungsflüge in Luftfahrzeugen der Partner statt, 4 davon mit deutscher Beteiligung.

Tragischer Absturz der Tu-154M

Deutschland hatte seit dem tragischen Absturz einer bis dahin durch die Luftwaffe betriebenen Tupolev Tu-154M im September 1997 kein eigenes OHOffener Himmel-Beobachtungsflugzeug mehr. Den Opfern der Katastrophe gedachte die Ministerin in ihrer Rede. Seit diesem tragischen Absturz war man zur Wahrnehmung der vertraglichen Rechte auf Kooperation mit Partnernationen angewiesen, so vor allem mit Schweden und Rumänien. Die Ministerin dankte den Partnern für die langjährige Unterstützung. „Und deswegen freue ich mich besonders, dass wir uns nun revanchieren können“, sagte sie. Das neue Flugzeug bot sie umgehend zur gemeinsamen Nutzung an. Das sei selbstverständlich.

Flugbereitschaft und ZVBwZentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr

Im Beisein des Inspekteurs der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, und des Kommandeurs des Zentrums für Verifikationsaufgaben Brigadegeneral Peter Braunstein besichtigte Ursula von der Leyen den A319 OHOffener Himmel mit der Kennung 15+03. Die Maschine wird durch die Luftwaffe und die Streitkräftebasis betrieben.

Umfassender Zertifizierungsprozess

Der Übergabe der Beobachtungsplattform wird ein umfassender Zertifizierungsprozess durch die OHOffener Himmel-Vertragsstaaten folgen, der im zweiten Halbjahr 2020 abgeschlossen sein soll. Danach wird der Airbus A319 OHOffener Himmel seinen Dienst aufnehmen. „Many happy landings“ wünschte die Ministerin.