„Bundeswehr ganzheitlich, modern und einsatzbereit aufstellen“

Ziel ist eine voll ausgestattete Truppe, die sofort und überall im Kampf bestehen kann: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Generalinspekteur Eberhard Zorn äußern sich im Tagesbefehl zur Verwendung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens der Bundeswehr. Unter anderem wird bei der Beschaffung künftig auf bewährte und schnell verfügbare Technik gesetzt.

Soldatinnen und Soldaten, Reservistinnen und Reservisten, 
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

Wir alle stehen unter den schrecklichen Eindrücken von Putins Angriffskrieg auf die Ukraine. Dieser Krieg stellt grundlegende Regeln der europäischen Friedensordnung infrage – und das hat große Auswirkungen auf die Bundeswehr. Leider gilt unverändert: Wer in Freiheit leben will, braucht militärische Stärke, die diese Freiheit schützt. Der Bundeskanzler hat deswegen ein 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr angekündigt. Fortan werden wir mehr als zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.

Wir alle wissen, dass dieses Geld dringend benötigt wird. Wir brauchen eine Bundeswehr, die Fähigkeiten im gesamten militärischen Spektrum vorhält – vor allem für Landes- und Bündnisverteidigung, aber auch für das internationale Krisenmanagement. Kurz gesagt: eine vollausgestattete Bundeswehr, die sofort und überall im Kampf besteht und unsere Werte schützt.

Bereits seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 haben wir uns in der NATONorth Atlantic Treaty Organization und damit in der Bundeswehr wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung konzentriert. Das Sondervermögen und der Verteidigungshaushalt erlauben uns nun, unseren Verpflichtungen gegenüber der NATONorth Atlantic Treaty Organization entschlossen und zügig nachzukommen. Für diesen Auftrag statten wir die Bundeswehr angemessen aus: Nun müssen wir nicht mehr den Mangel verwalten und auf den Erfolg der Improvisation hoffen, sondern können die Bundeswehr ganzheitlich, modern und einsatzbereit aufstellen.

Es kommt hierbei in einem zeitlich gestaffelten, kontinuierlichen Verfahren darauf an, unsere Streitkräfte auf die aktuelle Bedrohungslage und die militärischen Notwendigkeiten auszurichten und dabei die zukünftigen Herausforderungen im Blick zu behalten. Das ist eine historische Chance und eine große Aufgabe, die wir alle gemeinsam, jede und jeder an ihrem und seinem Platz angehen müssen und wollen.

Unser Ziel ist eine voll ausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt, eine Armee, die Deutschland zu einem starken, verlässlichen Kooperationspartner macht. Die Bundeswehr wird deutlich leistungsfähiger sein als heute: Sie wird kampfbereiter sein – vom Klarstand der Waffensysteme bis zur Anzahl der Kampfverbände – und mit einem größeren Teil ihrer Kräfte deutlich schneller verlegen können.

Dazu gilt es jetzt im Schwerpunkt, Lücken in den aktuellen Beständen zu schließen. Unsere Verbände, die Kompanien, Bataillone, Brigaden, Divisionen, Schiffe, Boote, Batterien und Luftfahrzeugverbände werden nicht nur voll, sondern auch mit einheitlichem Material ausgestattet sein. Auch wenn die aktuelle politische Lage noch viele in unseren Reihen an den Kalten Krieg erinnert, die persönliche Ausstattung darf es nicht.

Unsere Führungsfähigkeit und besonders die Interoperabilität mit unseren Partnern muss verbessert werden. Die Digitalisierung der Streitkräfte ist dafür ein wesentlicher Baustein. Nur so können wir unserer Rolle als Anlehnungspartner in der NATONorth Atlantic Treaty Organization und der EUEuropäische Union gerecht werden.

Zudem werden wir neue Fähigkeiten aufbauen und dazu die Forschung und Entwicklung vorantreiben, um auf die Fragen der Zukunft schlagkräftige Antworten zu haben – zum Beispiel in den Bereichen Künstliche Intelligenz oder Weltraum.

Das brutale Vorgehen Putins und seiner Erfüllungsgehilfen in der Ukraine zeigen uns, dass wir bei unseren Vorhaben keine Zeit verlieren dürfen. Deswegen nutzen wir Spielräume im Vergaberecht und priorisieren bewährte, ausgereifte und marktverfügbare Lösungen. So schaffen wir es, die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte schnell zu erhöhen. Für Sie heißt das, dass Sie die materielle Ausstattung bekommen, die Sie für Ihren Auftrag brauchen: vom Rucksack bis zum Kampfjet.

Um im Kampf bestehen zu können, ist die richtige Ausrüstung das eine. Wir müssen aber auch darüber hinausdenken. Es gilt, Ausbildungslücken zu schließen, die Schießausbildung und den Gefechtsdienst wieder stärker in den Mittelpunkt zu stellen.

Dazu werden wir Ihnen vor Ort die Möglichkeit geben, sich auf die veränderte Lage einzustellen. Hierzu müssen Aufträge auf allen Ebenen neu priorisiert werden. Jede Soldatin und jeder Soldat muss bereit sein, kurzfristig in unserem Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung eingesetzt zu werden.

Lassen Sie uns zusammen bei aller Veränderung und Modernisierung nicht vergessen, was die Bundeswehr auch bisher stark macht – hervorragend ausgebildete und hoch motivierte Frauen und Männer, die bereit sind, ihren Auftrag zu erfüllen und unsere Werte zu verteidigen. Das ist das Herz gut funktionierender Streitkräfte.

Soldatinnen und Soldaten, Reservistinnen und Reservisten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das ist eine historische Herausforderung und Zäsur. Lassen Sie uns gemeinsam antworten – mit Geschlossenheit, Tatkraft und Hingabe! Wir zählen auf jede Einzelne und jeden Einzelnen von Ihnen.

Christine Lambrecht
Bundesministerin der Verteidigung

und

Eberhard Zorn
Generalinspekteur