Strategischer Kompass am Ziel: EUEuropäische Union wird bei Verteidigung handlungsfähiger

Der strategische Kompass für Sicherheit und Verteidigung wurde durch die Außen- und Verteidigungsminister der EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten angenommen. Damit geht ein zweijähriger durch Deutschland initiierter Strategieprozess erfolgreich zu Ende.

Seit der deutschen EUEuropäische Union-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 hatten sich die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten intensiv beraten, wie die EUEuropäische Union im Bereich Sicherheit und Verteidigung stärker, handlungsfähiger und resilienter werden kann. Die Diskussion fand zu vier Hauptthemen, den sogenannten Körben des strategischen Kompasses, statt: Krisenmanagement, Resilienz, Fähigkeiten und Partnerschaften. Dabei wurden sowohl der politische Raum als auch die europäische Fach-Community im Rahmen von Veranstaltungen und Workshops eingebunden.

Als neues außen- und sicherheitspolitisches Grundlagendokument weist der strategische Kompass damit nun in den kommenden Jahren den Weg für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EUEuropäische Union (GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik). Mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Zusammenarbeit der EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten im Bereich Sicherheit und Verteidigung noch einmal an Bedeutung gewonnen. 

Signal der Geschlossenheit

In schwierigen Zeiten ist es den EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten mit dem strategischen Kompass gelungen, nicht nur der Rückkehr des Krieges nach Europa Rechnung zu tragen, sondern auch gemeinsam einen strategischen Blick in die Zukunft zu richten. Zudem wurde mit Blick auf die Corona-Pandemie die wesentliche Bedeutung von Solidarität und Handlungsfähigkeit in der EUEuropäische Union unterstrichen.

Erstmalig gibt es ein von allen EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten angenommenes Strategiedokument mit einer gemeinsamen Vision und klaren sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielen für die nächsten fünf bis zehn Jahre. Grundstein des strategischen Kompasses bildete eine 360-Grad-Bedrohungsanalyse, die während der deutschen Ratspräsidentschaft erstellt wurde. Daraus wurden gemeinsam die sicherheitspolitischen Herausforderungen gefolgert und es wurden Ziele, Instrumente und Vorhaben in den vier Handlungsfeldern Krisenmanagement, Resilienz, Fähigkeiten und Partnerschaften abgeleitet.

Mehr denn je ist klar, dass die EUEuropäische Union ein stärkerer und handlungsfähigerer Sicherheitsakteur werden muss. Mit dem Kompass soll die EUEuropäische Union schneller und effizienter im Krisenmanagement handeln. Außerdem kann sie nun ihre Bürgerinnen und Bürger in einem sich schnell wandelnden und herausfordernden Sicherheitsumfeld besser schützen. Dafür werden die richtigen zivilen und militärischen Fähigkeiten gebraucht und es erfolgt eine gute Abstimmung mit wichtigen Partnern wie der NATONorth Atlantic Treaty Organization oder den Vereinten Nationen.

Schnelleres und effizienteres Krisenmanagement

Die EUEuropäische Union muss in unserer Nachbarschaft und dort, wo ihre Interessen berührt sind, in der Lage sein, auf Krisen zu reagieren und zu Frieden und Sicherheit beizutragen. Mit dem strategischen Kompass wurde daher eine schnell verlegbare Eingreiffähigkeit EUEuropäische Union Rapid Deployment Capacity (EU RDCEU RapidDeploymentCapacity) beschlossen.

Aufbauen wird die EU RDCEU RapidDeploymentCapacity auf den weiterentwickelten EUEuropäische Union-Gefechtsverbänden (EUEuropäische Union Battle Groups, EUEuropäische Union BG). Die EU RDCEU RapidDeploymentCapacity soll dazu dienen, im Krisenfall sowohl zivil als auch militärisch angemessen und schnell handeln zu können. Die weiterentwickelten EUEuropäische Union BGs werden in Kombination mit den notwendigen militärischen Kräften und Fähigkeiten der Mitgliedstaaten in einem modularen Konzept eingesetzt, um die EU RDCEU RapidDeploymentCapacity auf die Art der Krise und die Anforderungen und Ziele der Operation abzustimmen.

Deutschland wird mit der Führung der EUEuropäische Union Battle Group 2025 einen Kern der neuen EU RDCEU RapidDeploymentCapacity stellen. Gemeinsam mit den Beiträgen weiterer EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten soll die EU RDCEU RapidDeploymentCapacity im Jahr 2025 einsatzfähig sein.

Fähigkeiten gemeinsam entwickeln und zusammen nutzen

Für mehr Handlungsfähigkeit und Resilienz braucht es auch die notwendigen militärischen und zivilen Fähigkeiten. Aufbauend auf den seit 2017 ins Leben gerufenen EUEuropäische Union-Verteidigungsinitiativen, unter anderem der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCOPermanent Structured Cooperation), wollen die EUEuropäische Union-Mitgliedstaaten die Fähigkeitsplanung und -entwicklung noch stärker gemeinsam koordinieren.

Neue Anreize für gemeinsame Fähigkeitsprojekte und ein jährliches Treffen der EUEuropäische Union-Verteidigungsminister zu Fähigkeitsfragen sollen die Zusammenarbeit weiter verbessern. Auch sollen neue Technologien und Innovationen für den Bereich Sicherheit und Verteidigung besser genutzt werden, um strategische Lücken zu schließen und Abhängigkeiten zu verringern.

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Abwehr hybrider Bedrohungen 

Mehr Resilienz und die Abwehr hybrider Bedrohungen, von Cyberangriffen und Desinformationskampagnen sind weitere wichtige Handlungsfelder des strategischen Kompasses. Gemeinsam wollen die Mitgliedstaaten einen Instrumentenkasten zur Abwehr hybrider Bedrohungen (EUEuropäische Union Hybrid Toolbox) entwickeln, um Mitgliedstaaten und auch Partnerländer schneller und wirksam bei der Abwehr hybrider Bedrohungen unterstützen zu können. 

Stärkung der EUEuropäische Union-NATONorth Atlantic Treaty Organization Kooperation

Wie ein roter Faden zieht sich die Stärkung der Zusammenarbeit von EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization durch den strategischen Kompass. Die große Bedeutung der transatlantischen Beziehungen und der Rolle der NATONorth Atlantic Treaty Organization bei der kollektiven Verteidigung hebt der strategische Kompass klar hervor. In Komplementarität zur NATONorth Atlantic Treaty Organization konzentriert sich die EUEuropäische Union auf eine stärkere Rolle im Krisenmanagement. Im strategischen Kompass werden eine Reihe von konkreten Vorschlägen vereinbart, wie die Partnerschaft von EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization zum beiderseitigen Nutzen noch weiter gestärkt werden wird.

Nun geht es mit voller Kraft in die Umsetzung der über 60 Vorhaben und Ziele des strategischen Kompasses. Hierbei werde Deutschland eine tragende Rolle spielen und sich bei vielen Vorhaben aktiv einbringen, erklärte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im März beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel.