BMVgBundesministerium der Verteidigung und BMIBundesministerium des Innern geben Standort für neue Cyberagentur bekannt

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Horst Seehofer verkündeten heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff, den Standort für die Gründung einer neuen Cyberagentur: die Region Leipzig/Halle. Im Verteidigungsministerium begleiteten Generalleutnant Ludwig Leinhos, Inspekteur Cyber- und Informationsraum, und Bundestagsabgeordnete aus den mitteldeutschen Städten die Minister und Ministerpräsidenten.

Investition in Cyber-Sicherheit

Die Cyberagentur dient der staatlichen Sicherheitsvorsorge im Cyberraum und soll für Deutschland mittel- bis langfristig eine nachhaltige Technologiesouveränität erreichen. Sie wird ambitionierte Forschungs- und Innovationsvorhaben im Bereich der Cybersicherheit anstoßen, fördern und finanzieren. Im militärischen und zivilen Sektor fungiert sie in der Risikoforschung als „Schatzsucher“, wie die Verteidigungsministerin sagt.

Geschwindigkeit für geschützte Digitalisierung aufnehmen

Aufgabe der Agentur ist es, technologische Sprunginnovationen zu entdecken, die noch nicht entwickelt sind, aber enormes Potential bieten. „Wir wollen vor die Entwicklung kommen“, stellte die Verteidigungsministerin heraus. Für die Cyberagentur sind die Bundesministerien der Verteidigung und des Innern, für Bau und Heimat gemeinsam verantwortlich. Auf diese Weise erzielt der Bund Tempovorteile gegenüber den bisherigen Beschaffungsverfahren, denn „beim Digitalisierungsthema ist besonders eine Komponente wichtig: Geschwindigkeit“, betont von der Leyen. Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien legte die Gründung bereits im Sommer 2018 fest.

Innovativer Standort- und Wettbewerbsvorteil

Die Agentur ist ein Schritt auf neuen Wegen: Von der Region Leipzig/Halle soll der gesamte Forschungsprozess von der Idee bis zum Produkt koordiniert werden. „Sachsen und Sachsen-Anhalt sind hervorragende Standorte als Voraussetzung für die Agentur“, betonte der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff. Die Region Mitteldeutschland bietet neben den vielen Hochschul- und Wissenschaftsorten eine günstige Verkehrsanbindung mit Flughafen und eine attraktive ITInformationstechnik-Szene. Eine Agentur im mitteldeutschen Revier ist daneben Bestandteil der „Heimatstrategie“ und „Strukturpolitik“ der Bundesregierung, sagte Horst Seehofer. Zusätzlich wird die bundesdeutsche Forschungslandschaft gestärkt. Für die Bundesländer Sachsen und Sachsen- Anhalt ist sie ein innovativer Standort- und Wettbewerbsvorteil. „Hier wird Zukunft geschrieben“, sagte Michael Kretschmer, Ministerpräsident Sachsens. Bis 2023, versicherte Ursula von der Leyen, sollen „100 Arbeitsplätze“ geschaffen werden.

Innovationen aus Mitteldeutschland für den Bund

Die Cyberagentur wird als Inhousegesellschaft, als GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung gegründet. Sie ist eigenständig, um wissenschaftlich frei arbeiten zu können. Kurze Innovationszyklen, hohe Dynamik in der Technik-Entwicklung und wechselnde Cyber-Bedrohungen erfordern flexible Strukturen. Im Zeitraum von 2019 bis 2023 ist ein Budget von rund 200 Millionen „Startkapital“ vorgesehen. Ziel ist, dass 80 Prozent der Finanzmittel direkt in Forschungs- und Innovationsvorhaben fließen. Die Agentur wird mit allen Cyberstellen der Bundeswehr zusammenarbeiten: dem Kommando Cyber- und Informationsraum, dem Studiengang Cyber-Sicherheit an der Münchener Bundeswehruniversität und dem Cyber-Innovation Hub in Berlin. Originär orientiert sich die Agentur am Vorbild der DARPADefense Advanced Research Projects Agenc, der Forschungsagentur des US-Verteidigungsministeriums. Aus deren Vorgänger entstand das „Arpa-Net“ – das heutige Internet. ITInformationstechnik-Innovationen kommen heute primär aus dem zivilen Sektor und nicht ursprünglich aus dem Bereich der Verteidigung. Die neue Cyberagentur in Leipzig/Halle kann dazu dienen, dieses Verhältnis zu verändern.

Chancen nutzen, Risiken verringern, Regionen stärken

Globale Digitalisierung bietet große Chancen für Deutschland und seine Bürger, aber auch große Risiken: Cyberangriffe und hybride Kriegsführung. Die Angriffszahlen von Cyber-Kriminalität, -Spionage, -Propaganda und -Sabotage steigen. Unsere hochentwickelten und tief vernetzten Gesellschaften sind verwundbar. Um Freiheit, Wohlstand und Sicherheit zu gewährleisten, arbeitet die Agentur ressortübergreifend zum Schutz vor inneren und äußeren Konflikten. „Innere und äußere Sicherheit fallen in wenigen Bereichen so eng zusammen wie im Cyberraum. Das erfordert eine ganzheitliche Betrachtung im Rahmen der Cybersicherheitspolitik“, manifestiert das Weißbuch, Grundlagendokument zur deutschen Sicherheitspolitik. Die Cyberagentur ist für beide Bundesministerien ein strategischer Vorteil, denn sie nutzt Synergieeffekte und vermeidet Redundanzen.