Schnell und bedarfsorientiert: Material und Gerät für Georgien

Am 28. September hat der deutsche Botschafter in Georgien, Ernst Peter Fischer, bei einem feierlichen Appell in Tiflis Fahrzeuge und weiteres Gerät für die georgischen Streitkräfte an den georgischen Verteidigungsminister Juanser Burchuladze übergeben. Finanziert wurde das Ganze aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung (EIBReg).

Mit der Unterstützung erweitert sich das Fähigkeitsspektrum der georgischen Pionierkräfte erheblich – und auch die georgische Kampfmittelabwehr profitiert. So ist es den georgischen Streitkräften künftig möglich, aufgefundene Munition sowie improvisierte Sprengvorrichtungen frühzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Georgische Pioniereinheiten werden dazu befähigt, im Katastrophenfall besser und gezielter bei der Bergung und Absicherung von verletzten Personen zu unterstützen und somit einen wichtigen Beitrag zum Schutz der georgischen Bevölkerung zu leisten. 

Intensivierung der Beziehungen zu Georgien

Militärpolitische Beziehungen zu Georgien bestehen seit 1995 mit der erstmaligen Unterstützung durch Militärische Ausbildungshilfe. Seitdem sind weit über 2.000 Angehörige der georgischen Streitkräfte in Deutschland ausgebildet worden. Die Bundeswehr hat in den Jahren 2001 bis 2011 erfolgreich militärische Berater in verschiedenen Bereichen wie Logistik, Ausbildung und Personalmanagement eingesetzt. Eine nutzbringende Zusammenarbeit der Bundeswehr mit Georgien erfolgte unter anderem bei den Einsätzen im Kosovo und in Afghanistan.

Georgien ist seit 2019 Partner der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung. Seitdem wurden beziehungsweise werden mit Georgien sechs Projekte umgesetzt. Einige der bereits an Georgien übergebenen Fahrzeuge kamen vergangenen August zur Krisennachsorge nach dem tragischen Erdrutsch in Shovi zum Einsatz. Und nicht zuletzt der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat den sicherheitspolitischen Blick auf den Südkaukasus noch einmal geschärft. Noch in diesem Jahr ist weitere Unterstützung durch die Umsetzung der EIBReg-Projekte Military Engineering sowie Military Medicine geplant – auch das ein deutlich sichtbares Zeichen der Zeitenwende.

Hilfe zur Selbsthilfe: Die Ertüchtigungsinitiative

Die Ertüchtigungsinitiative, verortet im Einzelplan 60 des Bundeshaushaltes, ist ein schnell wirksames außen- und sicherheitspolitisches Instrument des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums. Die 2016 gegründete Initiative soll den Sicherheitssektor der Partnerländer nachhaltig unterstützen und so auch Deutschland und Europa sicherer machen.

Kerngedanke ist eine Partnerschaft auf Augenhöhe, die die Bedarfe der Partner in den Mittelpunkt stellt und ihre eigenen Sicherheitskräfte stärken soll. Dabei wird auf Hilfe zur Selbsthilfe gesetzt. Bislang konnten bereits mehrere Hundert Projekte abgeschlossen werden. Im Fokus stehen Länder, die von Krisen und Unruhen bedroht sind – derzeit vor allem Länder in Osteuropa wie die Ukraine, Georgien oder die Republik Moldau. Die im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung geleistete Unterstützung ist ein Beitrag zur Stabilisierung und Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der jeweiligen Länder.