Pistorius im Sahel: Rückverlegung aus Mali – Engagement in Niger im Fokus

Die Sicherheitslage im Sahel ist instabil. Mali wird nach einem Putsch von einer Übergangsregierung geführt, demokratische Wahlen stehen weiterhin aus. Und malische Streitkräfte arbeiten mit russischen Kräften zusammen wie der Wagner-Gruppe, die wegen ihres brutalen Vorgehens der Menschenrechtsverletzung verdächtigt wird. Unter anderem soll sie an einem Massaker an mehr als 200 Zivilisten in Moura im März 2022 beteiligt gewesen sein. Daher wurde die Ausbildung malischer Soldaten im Zuge der Mission EUTMEuropean Union Training Mission eingestellt.

Einzelne Soldaten sind noch bis Ende Mai in der Missionsführung in Bamako als Berater aktiv. Auch die deutsche Beteiligung an der UNUnited Nations-Blauhelmmission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali läuft aus. Bis Ende Mai 2024 sollen die deutschen Soldatinnen und Soldaten strukturiert abziehen. Doch alleingelassen wird die Region nicht: Ein weiteres Engagement im Sahel ist mit der neuen Mission EUMPMEU Military Partnership Mission in Niger geplant. Das Land gilt als Stabilitätsanker in der Region. 

Niger

Die Operation Gazelle, die bis Ende 2022 unter dem Dach der Mission EUTMEuropean Union Training Mission lief, war bereits ein Erfolgsmodell. Deutsche Spezialkräfte bildeten nigrische Spezialkräfte aus. Im Fokus standen immer die Bedürfnisse der Nigrer. Und so ist es auch bei der neuen Mission EUMPMEU Military Partnership Mission, die Ende April ihr erstes Mandat bis Ende Mai 2024 vom Bundestag erhalten soll. 

Bei EUMPMEU Military Partnership Mission geht es um den selbstverantworteten Kapazitätsaufbau der nigrischen Streitkräfte. Dabei stehen der weitere Aufbau der technischen Schule, die spezialisierte Ergänzungsausbildung sowie Aufbau, Ausstattung und Ausbildung eines gemischten Aufklärungs- und Führungsunterstützungsbataillons im Mittelpunkt. Die neue Mission knüpft dabei an Erfolge bisherigen Engagements an. 

Drei Soldaten sind bereits vor Ort, um die Missionsplanungen weiter zu konkretisieren und die entsprechenden Voraussetzungen für das weitere Vorgehen zu schaffen. Das Personal vor Ort kann auf 60 deutsche Soldatinnen und Soldaten aufwachsen. Dazu gehören natürlich auch das entsprechende Material und die passende Infrastruktur. 

MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali

Deutlich mehr deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit noch bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali aktiv – bis zu 1.400 Frauen und Männer können eingesetzt werden. Seit 2013 engagiert sich die Bundeswehr im Zuge dieser UNUnited Nations-Mission für die Friedenssicherung im Sahel. Sie unterstützt dabei, die Waffenruhe einzuhalten, vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien zu fördern und bei der Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung, das im Jahr 2015 geschlossen wurde.

Bereits seit dem Jahr 2022 erschwert die malische Regierung es jedoch den Kräften, ihre Aufgaben zu erfüllen. Dazu gehört unter anderem, dass seit Ende Dezember die Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr am Boden bleiben müssen. Zudem stehen noch die freien, demokratischen Wahlen aus, die Mali in Aussicht gestellt hat – sie sind derzeit für Februar 2024 angekündigt. Auch der Rückzug Frankreichs und weiterer westlicher Alliierter erschwert den weiteren Einsatz in Mali. Daher ist für die deutschen Kräfte ein strukturierter Abzug bis Ende Mai 2024 geplant. Über das entsprechende Mandat stimmt der Bundestag Ende Mai 2023 ab.

Zwölf Monate sind derzeit für die Rückverlegung der Bundeswehrteile anberaumt. Das bedeutet, dass sowohl Personal als auch Material nach und nach zurück nach Deutschland gebracht werden sollen. Die Februar 2024 geplanten Wahlen könnten auf Wunsch der Malier logistisch unterstützt werden. Die Hubschrauber CH-53 sollen bis zum Einsatzende vor Ort sein.