Rund 586 Millionen Euro für die weitere Digitalisierung der Bundeswehr

Die Bundeswehr kann mit ihrem ITInformationstechnik-Dienstleister, der BWI GmbHGesellschaft mit beschränkter Haftung, einen weiteren Änderungsvertrag über zusätzliche Leistungen zum Betrieb ihrer Informations- und Kommunikationstechnik abschließen. Einer entsprechenden Vorlage des Bundesministeriums der Finanzen hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am 21. Juni 2023 zugestimmt.

Der Änderungsvertrag zum Herkules-Folgeprojekt (HFP) ist ein wesentlicher Baustein zur weiteren Digitalisierung der Bundeswehr und wichtige Grundlage der weiteren Stärkung ihrer Resilienz. Herkules war ein erfolgreiches Großprojekt der Bundeswehr zur Modernisierung ihrer nichtmilitärischen ITInformationstechnik-Ausstattung. Es startete 2006 mit einem Leistungszeitraum von zunächst zehn Jahren und wurde 2016 in das HFP überführt. Im Rahmen des HFP werden die Weiterentwicklung und der Betrieb von Informations- und Kommunikationstechnik für die Bundeswehr fortgesetzt.

Neue Services und bessere Zusammenarbeit

Gegenstand der Leistungserweiterung ist neben Mengenerhöhungen vor allem die Erweiterung um neue beziehungsweise anzupassende ITInformationstechnik-Services beispielsweise aus dem Bereich der Informationssicherheit und der Cloud der Bundeswehr. Zudem werden der Betrieb des Projektes „Groupware Bw“ – einer Plattform für die Zusammenarbeit innerhalb der Bundeswehr – sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Resilienz und zur Digitalisierung der Bildungseinrichtungen in den Leistungsvertrag des HFP überführt.

Parlament stimmt Beschaffungsvorhaben zu

Der Änderungsvertrag hat ein Auftragsvolumen von rund 586 Millionen Euro. Deshalb muss das Parlament ihm zustimmen. Jedes Beschaffungsprojekt der Bundeswehr, dessen Gesamtvolumen 25 Millionen Euro übersteigt, muss vor Vertragsschluss dem Haushaltsausschuss vorgelegt werden. Dieser hat dem Vorhaben in seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 zugestimmt. Das Vorhaben wird aus Mitteln des Verteidigungshaushaltes, also dem Einzelplan 14, finanziert.