Rüstungswesen: Eine erste Bilanz

Das BMVgBundesministerium der Verteidigung hat dem Deutschen Bundestag am 27. April einen aktuellen Bericht zu den Rüstungsangelegenheiten der Bundeswehr zukommen lassen. Der fünfte und gleichzeitig letzte Bericht in dieser Legislaturperiode nimmt eine erste Bilanz zur Modernisierung des Rüstungswesens vor.

Seitdem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Oktober 2014 die „Agenda Rüstung“ verkündet hat, ist viel geschehen. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre, in denen es immer wieder zu Verzögerungen und Kostensteigerungen gekommen ist, ist die Rüstungsbeschaffung neu organisiert worden. Der gesamte Prozess ist in betriebswirtschaftliche Einzelteile wie Vertragsmanagement, Risikomanagement und Berichtswesen unterteilt worden. Das übergeordnete Ziel: Die Rüstungsangelegenheiten der Bundeswehr moderner, effizienter und transparenter zu machen.

Modernisierung des Rüstungswesens

„Wesentliche Ziele der Agenda Rüstung sind erreicht worden“, heißt es im „Bericht zu Rüstungsangelegenheiten“, den das BMVgBundesministerium der Verteidigung nun dem Bundestag zugesandt hat. Insgesamt 66 Projekte sind in ein modernes Risikomanagement überführt und in eine Vielzahl von Einzelrisiken eingeteilt worden, um etwa bei Verzögerungen schnell und gezielt reagieren zu können. Sie decken ein Finanzvolumen von rund 75 Milliarden Euro und damit über zwei Drittel des finanziellen Volumens aller laufenden Rüstungsprojekte ab. Zu ihnen liegen heute standardisierte Berichte vor, in denen Fortschritte, Zeitpläne und Probleme dokumentiert  werden. Die Leiter der einzelnen Projekte berichten heute direkt an Staatssekretärin Katrin Suder, die den Rüstungsbereich und das gesamte Projektmanagement steuert.

Projektstände regelmäßig diskutiert

Ziel der Agenda Rüstung ist es, „die Strukturen und Prozesse im Management der Rüstungsprojekte zu prüfen, notwendige Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen und die Information von Parlament und Öffentlichkeit zu verbessern.“ Dem halbjährlichen Bericht des BMVgBundesministerium der Verteidigung vorausgegangen ist ein Treffen – das Rüstungsboard – am 6. April in Koblenz. Unter dem Vorsitz von Bundesministerin Ursula von der Leyen sind die Statusberichte der wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr diskutiert worden. Zudem sprach der Leitungskreis aus BMVgBundesministerium der Verteidigung und BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr über die allgemeine Entwicklung der Agenda Rüstung. Die Ergebnisse des mittlerweile siebten Rüstungsboards sind in den „Bericht zu Rüstungsangelegenheiten“ eingeflossen.

Transparente Berichterstattung

Das neue Lagebild ermöglicht schnelle und sachgerechte Entscheidungen und bildet zugleich die Basis für eine bessere Information des Deutschen Bundestages und der Öffentlichkeit. Im ersten, frei verfügbaren, Teil des Berichts wird die allgemeine Entwicklung des Rüstungswesens erläutert und eine erste Bilanz der Agenda Rüstung gezogen. Im zweiten Teil, der nur den Mitgliedern des Deutschen Bundestages zugeht, werden zu 19 Rüstungsprojekten detaillierte Statusberichte vorgestellt, darunter befinden sie der Schützenpanzer Puma, der Unterstützungshubschrauber Tiger, die Fregatte der Klasse 125 oder das Mehrzweckkampfschiff 180. Die große Mehrheit der Projekte wird aufgrund des hohen Auftragsvolumens regelmäßig dokumentiert und im Rüstungsboard eingehend diskutiert.

Agenda Rüstung geht weiter

Die Probleme im Rüstungsbereich sind vielschichtig. Die Agenda Rüstung setzt sowohl bei den Strukturen als auch bei den Prozessen an. Sie umfasst viele Punkte, von denen einige – wie zum Beispiel das verbesserte Vertragswesen – erst in Zukunft voll zur Geltung kommen werden. Die veränderte Risikoanalyse, das neue Berichtswesen und die klareren Verantwortungsstrukturen und Meldewege zeigen schon heute ihre Wirkung. Das BMVgBundesministerium der Verteidigung spricht im Bericht von einem „kontinuierlichen Veränderungsprozess“. Das Rüstungswesen werde  weiter optimiert. „Einen Stillstand, etwa mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen, wird es nicht geben.“