Rüstungsbericht März 2018 - substanzielle Schritte nach vorn

Das Bundesministerium der Verteidigung hat am 19. März 2018 den 7. Bericht zu Rüstungsangelegenheiten vorgestellt. Mit 34 sogenannten 25 Millionen Euro-Vorlagen und einem Gesamtvolumen von rund 14 Milliarden Euro haben 2017 so umfangreiche Rüstungsaufträge das Parlament passiert wie seit Jahrzehnten nicht. 2017 zahlt sich erstmals spürbar aus, dass die Agenda Rüstung nicht nur zu einer neuen Qualität der Transparenz geführt hat, sondern auch zu nachhaltigen Veränderungen in Planung und Rüstung.

Herausforderungen

Insbesondere die erneut erforderliche Fokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung erweist sich für die Truppe nach der langen Zeit des Sparens und Reduzierens als erhebliche Herausforderung. Die der Aufgabe geschuldete schnelle Reaktionsfähigkeit erlaubt keine größeren Ausstattungslücken der Verbände und Einheiten. Umso dringender ist es, die existierenden hohlen Strukturen wieder systematisch zu füllen und die Bundeswehr mit stetigen Investitionen aufgabenorientiert auszustatten.

Bundeswehr wächst wieder

In der vergangenen Legislaturperiode wurden hierfür bereits die grundlegenden Trendwenden für Personal, Material und Finanzen eingeleitet. Die Bundeswehr wächst wieder. Ziel ist, sie auch in der Breite mit modernem Material auszustatten. Doch auch hier brauchen wir noch einen langen Atem. Im Schnitt dauert es mehrere Jahre, bis georderte Neuanschaffungen „auf dem Kasernenhof“ stehen. Eine auch in der Breite spürbare Verbesserung ist erst mittelfristig zu erwarten.

Weitere Verbesserungen

Zu den 2017 getroffenen Investitionsentscheidungen zählen unter anderem eine erhöhte Zahl modernisierter Kampfpanzer, die Umrüstung von 33 Unterstützungshubschrauber des Typs TIGER auf die Konfiguration ASGARD oder die Beschaffung weiterer Korvetten des Typs K130.

In Zukunft sollen die Rahmenbedingungen für das Rüstungswesen insgesamt weiter verbessert und vor allem beschleunigt werden. Änderungen sind etwa beim Vergaberecht sowie bei der überjährigen Planungs- und Finanzierungssicherheit für Rüstungsinvestitionen vorgesehen. Bis Ende 2019 ist zu prüfen, wie die Beschaffungsorganisation an ihren Standorten in ihrer Organisationsform angepasst werden sollte. Sie soll der veränderten sicherheitspolitischen Lage mit den daraus resultierenden absehbar höheren Investitionen erfolgreich begegnen können.

Agenda Nutzung

Mit der Agenda Nutzung wird ein weiterer neuer Schwerpunkt gesetzt. Eine systematische Überprüfung aller relevanten Verfahren, Verträge und Prozesse im Nutzungsmanagement soll Schwachstellen aufdecken und abhelfen. Ziel ist, die Versorgung mit den nötigen Ersatzteilen zu verbessern und damit die Einsatzbereitschaft Schritt für Schritt zu steigern.

Digitalisierung

Weiteres Schwerpunktthema der kommenden Jahre ist und bleibt die konsequente Digitalisierung aller Bereiche der Bundeswehr. Mit der Gründung der Abteilung CITCyber- und Informationstechnik im Ministerium und der Aufstellung des militärischen Organisationsbereichs CIRCyber- und Informationsraum wurden in den Vorjahren bereits erste Weichen gestellt.

Seit März 2015 berichtet das Bundesministerium der Verteidigung zweimal jährlich - jeweils im Frühjahr und im Herbst - zu erzielten Fortschritten sowie zu wesentlichen Risiken und Problemen bedeutsamer Rüstungsprojekte. Der Rüstungsbericht im Frühjahr resümiert dabei jeweils das vorangegangene Jahr.