Rüstung: 10. Bericht des Verteidigungsministeriums

Das Verteidigungsministerium hat am Donnerstag den mittlerweile 10. Rüstungsbericht vorgestellt. Demnach wurden in diesem Jahr unter anderem eine Fregatte F-125, vier Eurofighter, sechs A400M Transportflugzeuge und 45 Schützenpanzer Puma an die Truppe ausgeliefert. Hinzu kamen ein speziell für Beobachtungsflüge ausgerüsteter Airbus A319 „Offener Himmel“ und drei Global 6000-Flugzeuge für die Flugbereitschaft der Bundeswehr. Zudem wurden vom Bundestag insgesamt 5,9 Milliarden Euro für neue Rüstungsprojekte bewilligt.

Mehr als sieben Milliarden Euro für die Beschaffung

„Nach Jahrzehnten der Friedensdividenden entwickeln und beschaffen wir neues Gerät, schließen erkannte Ausrüstungslücken und statten die Streitkräfte auftragsgerecht aus“, bilanzieren die Verantwortlichen. Um den Kurs der materiellen Modernisierung fortzusetzen, müsse allerdings weiter investiert werden: „Zur zukunftsgerechten Gestaltung der rüstungsintensiven Ausgaben ist eine steigende Finanzlinie erforderlich.“

Wie berichtet, sind im kommenden Jahr rund 45,1 Milliarden Euro für den Verteidigungshaushalt vorgesehen: Ein Plus von 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Davon sollen 7,4 Milliarden Euro in die Beschaffung von Rüstungsgütern gehen und 1,5 Milliarden in die Entwicklung und die Erprobung neuer Technik. Weitere 4,5 Milliarden Euro gehen in die Wartung von Geräten und Fahrzeugen, 3,2 Milliarden Euro fließen an die Dienstleister der Bundeswehr.

Rüstungsbericht kommt zweimal im Jahr

Das Ministerium berichtet seit 2015 zweimal im Jahr über Erfolge und Herausforderungen bei wichtigen Rüstungsprojekten. Im Frühjahrsbericht liegt der Schwerpunkt auf der Bilanz des Vorjahres, der Herbstbericht befasst sich auch mit einem Ausblick auf das kommende Jahr. Zeitgleich erscheint auch der Bericht über die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr.

Bundestag und Öffentlichkeit bekommen mit dem Rüstungsbericht ein transparentes Lagebild vom Rüstungswesen der Bundeswehr. Der Bericht besteht aus einem öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil. Ersterer bietet einen Überblick über allgemeine Entwicklungen im Rüstungswesen und stellt 19 ausgewählte Rüstungsprojekte vor, letzterer beschäftigt sich mit sicherheitsrelevanten Sachständen der Projekte.