Rede der Ministerin anlässlich der Veranstaltung „Neue Weltunordnung“

Rede von Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Veranstaltung „Neue Weltunordnung“ der Körber-Stiftung und des Spiegels am 23. August 2021 in Hamburg (per VTC).

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin der Körber-Stiftung und dem Spiegel sehr dankbar, dass sie mir bei dieser seit langem geplanten Veranstaltung die Gelegenheit geben, zum Thema Afghanistan einige grundlegende Gedanken zu formulieren.

Während wir hier miteinander sprechen, stehen unsere Soldatinnen und Soldaten weiter in einer dramatischen und gefährlichen Evakuierungsoperation am Flughafen in Kabul – in der vergangenen Nacht auch im Gefecht.

Und ich gestehe ganz offen, es ist nicht ganz so einfach, sich aus so einer Situation zu lösen und dann in einem größeren Zusammenhang über Afghanistan zu reden.
Die Entwicklungen der vergangenen Tage in Afghanistan treffen uns alle bis ins Mark.

Schock und Entsetzen – das waren die Reaktionen auf den schnellen Vormarsch der Taliban und den Fall Kabuls vor einer guten Woche. Schnell ist daraus auch Enttäuschung geworden, und bei vielen auch Wut und Verzweiflung. Wir ringen um Antworten, die nicht einfach zu finden sind. Wir suchen nach Erklärungen, die wir heute und auch morgen noch nicht abschließend haben werden.

Wir spüren in dieser Situation, dass etwas Großes auf dem Spiel steht. Es geht um mehr als nur die Frage: Haben sich 20 Jahre vernetzter Ansatz aus Militäreinsatz, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit eigentlich gelohnt?

In Afghanistan geht es auch um unser Selbstverständnis als Land; als Land, das für das Richtige stehen will und das Richtige tun möchte.

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, der immer sinnbildlich für das gesamte Spektrum des vernetzten Ansatzes stand, ist uns über die Jahre ganz unterbewusst in Fleisch und Blut übergegangen. Er steht als Synonym für die Bundeswehr im Einsatz.

Selbst wer sich nicht sehr dafür interessierte, der wusste doch: Wir sind dort vor Ort. Der hat darauf vertraut, dass wir dort aus gutem Grund sind, ein gutes Ziel verfolgen und einen guten Job machen.  Der reibt sich jetzt die Augen und sucht nach Erklärungen. Aber bevor die endgültige Bewertung vorgenommen wird, haben wir alle zusammen noch wichtige Arbeit zu erledigen.

Damit meine ich nicht nur die komplexe, robuste und gefährliche militärische Operation in Kabul.

Und ich meine nicht nur die politische Aufarbeitung in Berlin.

Was ich meine ist, dass wir als Gesellschaft, alle gemeinsam, eine der schwersten und grundlegendsten Aufgaben erledigen müssen, die wir haben:

Wir müssen uns als gesamte Gesellschaft mit den schwierigen Realitäten der internationalen Politik auseinandersetzen – und mit der deutschen und europäischen Rolle darin.

Denn dieser Einsatz in Afghanistan ist unser Einsatz gewesen. Der Einsatz

• Unseres Landes.
• Unserer Regierungen, unseres Parlaments, unserer Diplomaten, unserer Soldaten, Polizisten und Entwicklungsexperten.
• Unserer Parteien, Intellektuellen und Journalisten, ganz gleich wie sie in der Sache zu diesem Einsatz standen.
• Und natürlich unserer Bürgerinnen und Bürger, besonders der freiwilligen Helfer, Spender, Aktivisten und Engagierten.

Nicht jeder trägt gleich viel Verantwortung, das ist selbstverständlich.

Aber alle waren und sind betroffen. Und alle spüren diese Betroffenheit sehr, sehr tief.

Weil wir als gesamte Gesellschaft in diesem Einsatz drinstecken, müssen wir jetzt auch gemeinsam ran an die harten Fragen.

Diese gemeinsame Aufarbeitung ist notwendig, damit der Schock abklingen kann und daraus der Raum für weitere verantwortliche Politik entsteht.

Was also sind die Realitäten und Einsichten, denen wir uns dieser Tage stellen müssen?
Ich möchte auf fünf grundlegende Punkte zum Thema Afghanistan hinweisen.

1. Die erste Einsicht ist, der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan war richtig. Und Peter Struck hatte recht: Unsere Sicherheit ist auch am Hindukusch verteidigt worden.

In der Entscheidungsphase im Jahr 2001, kurz nach den Anschlägen vom 11. September, hat die damalige Bundesregierung entschieden, nach Afghanistan zu gehen.

Richtig war das aus zwei Gründen:

Erstens, weil es für unsere eigene Sicherheit wichtig war, dass Afghanistan kein sicherer Rückzugsort für den islamistischen Terrorismus bleibt.

Nine-Eleven konnte auch bei uns passieren.

Zweitens, weil der 11. September den Bündnisfall in der NATONorth Atlantic Treaty Organization ausgelöst hatte. Nach den Anschlägen standen wir als Bündnispartner der Vereinigten Staaten in der Pflicht. Wir konnten als Alliierter nicht abseits stehen, und wir wollten es auch nicht.

Denn in einer gefährlichen Welt ist die Solidarität im Bündnis ein sehr hohes Gut.

Nicht nur Deutschland hat das damals genau verstanden. Die Koalition, die dem Terror in Afghanistan den Boden entzog, war breit: Sie umfasste viele Staaten, auch Staaten, die nicht Mitglied der NATONorth Atlantic Treaty Organization waren.

2. Die zweite Einsicht ist: Wir Europäer, wir Deutschen waren es, die in Afghanistan mehr wollten als nur einen Militäreinsatz.

Die damalige rot-grüne Bundesregierung bestand gemeinsam mit Partnern auf der Bonner Afghanistankonferenz 2002 darauf, dass der Militäreinsatz durch einen breit angelegten Hilfseinsatz begleitet wird. Um aus Afghanistan eine echte Demokratie zu machen.

Einen Einsatz, der Infrastruktur, Zivilgesellschaft und Verwaltung, Bildung und Gesundheit, Rechtsstaatlichkeit und Frauenrechte, Medien und vieles mehr umfassen sollte.

Diese Ziele sind nachvollziehbar. Auch heute noch.

Denn wir Europäer wussten ja aus eigenem Erleben, wie wichtig es ist, nach dem Ende eines Krieges wieder eine Chance zu bekommen.
Wenn jetzt von überzogenen Erwartungen oder gar von Illusionen gesprochen wird, dann sollten wir uns auch an diesen Impuls gut erinnern.

3. Das führt mich zur dritten Einsicht: Wir haben die hohen Ziele, die wir uns gesetzt haben, durchaus erreicht. Aber: Wir konnten das Erreichte nur halten, solange wir dazu bereit waren, gegen die Taliban zu kämpfen.

Wir stellen heute fest: Das, was erreicht wurde, hat unter den Afghanen nicht genug tiefe Wurzeln ausgebildet, um ohne militärische Absicherung von außen langfristig zu überleben.
Die letzte Woche hat gezeigt: Die meisten Afghanen haben das Erreichte nicht so verteidigt, wie wir es uns erhofft haben.

Es stimmt – und das will ich ganz deutlich betonen – die afghanischen Streitkräfte waren es, die Jahr für Jahr unerhört hohe Verluste erlitten haben. Das dürfen wir niemals vergessen.
Zur Wahrheit gehört dennoch, dass nicht nur wir aus Afghanistan abgezogen sind. Am Ende ist auch die afghanische Armee abgezogen.

An dieser Stelle wird in den kommenden Jahren wohl die wichtigste Aufarbeitung zu leisten sein: War das, was wir wollten, auch das, was die Afghanen selbst wollten?

Warum war unser Einsatz nicht nachhaltig? Warum haben die Afghanen am Ende nicht selbst mehr getan?

In der öffentlichen Diskussion wird darüber bereits lautstark diskutiert:

Ich werde der Bewertung heute nicht vorgreifen.

Eines möchte ich jedoch festhalten. Ein nachhaltiger Erfolg in Afghanistan hätte weit über dieses Jahr hinaus einer robusten militärischen Absicherung bedurft.

4. Und das führt mich direkt zur vierten Einsicht, und das hat etwas mit der Diskussion über Amerika und der Bewertung der Rolle Amerikas zu tun: Wäre zum Beispiel Anfang dieses Jahres im Deutschen Bundestag eine Mehrheit der Abgeordneten dazu bereit gewesen, die Hand dafür zu heben, den Einsatz in Afghanistan wieder in hoher militärischer Intensität auf unabsehbare Zeit durchzuführen, möglicherweise wieder mit deutschen Gefallenen? Hätte die Breite der deutschen Gesellschaft einen solchen Einsatz mitgetragen? Hätten Medien, Öffentlichkeit und soziale Netzwerke eine breite und unterstützende Diskussion dazu geführt?

Wären alle diejenigen, die sich jetzt so vehement für Afghanistan engagieren, dazu bereit gewesen, einen solchen langen, harten und wahrscheinlich auch verlustreichen Einsatz zu unterstützen?

Wenn wir diese Fragen nicht eindeutig mit „Ja“ beantworten können, dann sollten wir mit Blick auf andere Nationen, gerade auch mit Blick auf Amerika, mit Vorwürfen zurückhaltend sein.

Die nüchterne Wahrheit ist: Es gab und gibt dafür keine Mehrheiten in Deutschland. Und es gibt sie auch in keinem anderen Land unter unseren Partnern.

Das ist übrigens gar keine neue Wahrheit. Es hat diese Mehrheiten und diese Ambition auch 2001 nicht gegeben.

Es war immer klar, dass eines Tages die Afghanen selbst die Verantwortung wieder allein würden tragen müssen. Das wussten auch alle in Afghanistan.

Es ist deswegen auch nicht gerechtfertigt, pauschal vom Verrat an den Menschen dort zu sprechen.

20 Jahre lang haben wir gemeinsam viele Opfer gebracht, damit es Afghanistan besser gehen kann. 20 Jahre lang haben wir diese Verantwortung für Afghanistan und die Menschen dort wahrgenommen. Das ist viel. Wir haben viel gegeben.

5. Das führt uns zur fünften Einsicht: Wenn wir jetzt also zu Recht harte Fragen stellen, dann sollten wir gut überlegen, wie wir mit den Antworten umgehen wollen, was wir dann eigentlich mit den Antworten anfangen wollen.

Lessons Learned, die Lektionen aus 20 Jahren Afghanistan sind wichtig.

Für mich steht darüber auch die Frage, wer wir als Deutsche künftig sein wollen:

Deutschland steht ein für Demokratie und Menschenrechte, für Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Für individuelle Freiheit und individuelle Verantwortung. Für Multilateralismus und Völkerrecht.

Sie haben ja eben die Fregatte „Bayern“ erwähnt: Ihre Fahrt in den Indo-Pazifik ist ein Symbol genau dafür.

Wie weit aber sind wir tatsächlich bereit zu gehen, um unsere Werte und Errungenschaften zu stärken, zu schützen und zu verteidigen?

Mit welchen Mitteln? Unter Inkaufnahme welcher Kosten und Opfer? In welchen Grenzen?

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

unabhängig davon, wann die internationale militärische Evakuierungsoperation enden wird, werden wir auch danach weiter alles tun, um die schutzbedürftigen Menschen vor Ort zu unterstützen und ihnen zur Ausreise aus Afghanistan zu verhelfen. Mit langem Atem – aber auch im Bewusstsein dafür, was möglich ist.

Genau daran erinnert uns Afghanistan: dass unser Land zwar einen langen Atem hat, unsere Mittel aber oft auch begrenzt sind.

Wie aber muss sich unser Land angesichts dieser Einsichten in Zukunft aufstellen?

Auch hier kann es heute noch keine vollständige und umfassende Antwort geben.

So viel möchte ich sagen:

Erstens: Wir brauchen ein Deutschland, das ohne Kompromisse Teil des Westens bleibt. Die Westbindung ist und bleibt die deutsche Schicksalsfrage.

Das verführerische und angeblich selbstkritische Lied vom sterbenden Westen, vom verbrauchten Westen, von Niedergang und Zerfall - ich werde es nicht mitsingen.

Die NATONorth Atlantic Treaty Organization ist und bleibt der Kern unserer Westbindung. Und die Bündnissolidarität in der NATONorth Atlantic Treaty Organization ist in Wirklichkeit die einzige Sicherheitsgarantie mit genügend Kraft, die Sicherheit der Menschen in Deutschland und Europa auch wirklich zu schützen. Verstärkt und ergänzt werden muss diese Garantie natürlich durch mehr eigene Handlungsfähigkeit der Europäer in der Europäischen Union.

Das ist ein langer und steiniger Weg. Auf diesem befinden wir uns gerade. Auf ihm gehen wird, ohne die NATONorth Atlantic Treaty Organization und den Westen klein zu reden.

Zweitens: Wir brauchen ein Deutschland, ein Europa und eine atlantische Gemeinschaft, die sich selbst die Mittel geben, entschlossener, leistungsfähiger und auch langfristig durchhaltefähiger für den Westen einzutreten, für ihn zu streiten und ihn zu verteidigen.

Dafür brauchen wir drittens eine tiefere Ehrlichkeit in unserer Sicherheitspolitik:

-    Über die wahre Natur von Gegnern und Gefahren.
-    Und über die Kosten von Freiheit und Frieden in Europa.

Und wir brauchen viertens klares Denken:

-    Über realistische Ziele unserer Außen- und Sicherheitspolitik.
-    Über das, was sie leisten soll.
-    Über die Mittel, die wir dafür brauchen.

Und schließlich fünftens – und Sie gestatten mir, zu sagen, dass mir dieser Punkt besonders wichtig ist:

Ich möchte ein Deutschland, das ein wärmeres und ein respektvolleres Verhältnis zu seinen Soldatinnen und Soldaten hat. Auch die Bundeswehr ist der Freiheit Unterpfand. Das wird nicht immer und nicht ausreichend gelebt in unserem Land.

Soldatinnen und Soldaten riskieren – auch jetzt in dieser Stunde – für uns im Einsatz ihr Leben, nicht nur in Afghanistan. Sondern zum Beispiel auch in der Sahel-Zone, in Mali.

Soldaten sind gestorben, manche vor den Augen ihrer Kameradinnen und Kameraden gefallen.
Viele, die heimkehren, tragen tiefe Wunden. Auch solche, die wir nicht sehen können.

An sie denke ich, denken wir in diesen Stunden. Ihr Einsatz, ihre Entbehrungen waren nicht umsonst.

Unsere Leistungen in Afghanistan in den letzten 20 Jahren sind erheblich, und wir sollten sie – bei aller kritischen Betrachtung – nicht geringschätzen.

Es steht uns heute aber auch gut an, vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Afghanistan mit Demut auf unsere Schwächen zu sehen. Wenn wir ehrlich und ungeschönt darüber sprechen, was Deutschland, Europa und die NATONorth Atlantic Treaty Organization für künftige Einsätze besser machen müssen, dann haben wir Grund dazu, zuversichtlich kommenden Prüfungen entgegenzublicken – auch in einer Welt(un)ordnung.

Vielen Dank.