Pistorius zum Abschluss der Sahelreise: „Wir bleiben in der Region vertreten“

Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach in der malischen Hauptstadt Bamako mit seinem Amtskollegen und dem Staatspräsidenten – auch zu Themen über das Ende der militärischen Beteiligung bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali Ende Mai 2024 hinaus. Der Minister betonte, dass Deutschland in der Region vertreten bleiben werde.

Mit den frisch gewonnen Eindrücken aus dem Camp Castor in Gao und aus den Gesprächen mit den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten reiste Pistorius nach Bamako. Dort nutzte der Verteidigungsminister die Gelegenheit, mit Bundeswehrangehörigen zu sprechen, die in den Hauptquartieren der Missionen EUTMEuropean Union Training Mission und MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali als Berater fungieren. So sammelte er weitere Informationen für die letztmalige Mandatsverlängerung Ende Mai und vor allem für die Gespräche mit seinem malischen Amtskollegen Sadio Camara und den malischen Staatspräsidenten Assimi Goïta. 

Nach einem „sehr intensiven, freundschaftlichen und offenen Gespräch“ mit seinem malischen Amtskollegen Camara sagte Pistorius: „Wir sind uns einig, dass mit dem Rückzug der deutschen Bundeswehr aus der Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali ein Kapitel unserer Zusammenarbeit beendet wird, aber nicht die Zusammenarbeit als solche.“ Pistorius machte deutlich, dass Entscheidungen wie Nichterteilung von Fluggenehmigungen der Heron-1-Drohne die Möglichkeiten der Mission einschränken. Er hoffe bei der Rückverlegung auf konstruktive Unterstützung seitens der malischen Behörden.

Stabilität für die Region

Die bilaterale Kooperation werde weiter von zentraler Bedeutung für beide Seiten bleiben. Es werde weiter gemeinsam daran gearbeitet, dass die Region die Stabilität erhält, die sie braucht – im Interesse der gesamten Region. Beide Seiten vertrauten auf die zukünftige Zusammenarbeit.

„Deutschland bleibt in der Region vertreten“, betonte Pistorius. Deutschland beteiligt sich beispielsweise an der neuen Mission EUMPMEU Military Partnership Mission in Niger. Es werde bei dem weiteren Engagement in Niger im Schwerpunkt um Ausbildung und Ertüchtigung gehen. Es gehe um Unterstützung des Aufbaus der nigrischen Streitkräfte. 

In Mali werde man in der Militärberatung weitermachen. Und wenn die Kapazitäten es wieder zulassen, auch in der Ausbildung malischer Soldaten. „Zehn sind aktuell zur Ausbildung in Deutschland“, so Pistorius. „Der Sahel braucht die Staatengemeinschaft“, zog der Minister Bilanz zum Ende seiner Sahelreise.

18.000 Soldatinnen und Soldaten bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali

Seit zehn Jahren sind deutsche Kräfte bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali aktiv. Mehr als 18.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten waren bisher bei der UNUnited Nations-Mission im Einsatz. Aktuell findet der Wechsel vom 22. auf das 23. Kontingent in Gao statt. Nach aktuellem Mandat dürfen derzeit bis zu 1.400 Frauen und Männer bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali aktiv sein. Zu MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali gehört auch der Lufttransportstützpunkt im nigrischen Niamey. Dieser fungiert als logistisches Drehkreuz für MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali. 

Zum Auftrag der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten gehört unter anderem Aufklärung mit der Drohne Heron 1. Doch seit Dezember 2022 darf diese nicht mehr fliegen. Ende Mai entscheidet der Bundestag über das weitere Mandat für die Mission. Geplant ist eine letztmalige Verlängerung bis Ende Mai 2024.

Mit der Entscheidung kann dann die geordnete Rückverlegung beginnen. Zwölf Monate sind eingeplant, um Personal und Material wieder zurück nach Deutschland zu bringen. Gewisse Fähigkeiten – wie der Hubschrauber CH-53 – sollen bis zuletzt in Mali bleiben.