Boris Pistorius und sein litauischer Amtskollege Laurynas Kasčiūnas haben sich bei dessen erstem Besuch im Verteidigungsministerium umfangreich über die Fortschritte bei der Aufstellung der Brigade Litauen ausgetauscht. Pistorius betonte die gute Zusammenarbeit und bedankte sich bei seinem Amtskollegen für den vertrauensvollen Austausch.
Verteidigungsminister Boris Pistorius empfing seinen Amtskollegen im BMVgBundesministerium der Verteidigung mit militärischen Ehren. Pistorius würdigte das, was Deutschland und Litauen bereits gemeinsam im Bereich der Bündnisverteidigung erreicht haben: „Unsere gemeinsame Bilanz bis heute kann sich sehen lassen. Bereits seit Januar 2017 stehen unsere Truppen Seite an Seite in deinem Land und übernehmen die Vorneverteidigung im Bündnisrahmen. Und seit wenigen Monaten, genauer gesagt seit Sommer letzten Jahres, arbeiten wir daran, dauerhaft deutsche Soldatinnen und Soldaten in Litauen zu stationieren.“
Pistorius und Kasčiūnas sprachen eingehend über die Brigade Litauen. Pistorius sagte: „Seit April ist das Vorkommando der Brigade vor Ort und trifft die Vorbereitungen für den Aufstellungsstab.“ Ende des Jahres solle dieser vor Ort sein. Gleichzeitig baue Litauen die zivile und militärische Infrastruktur als Voraussetzung dafür auf, dass dauerhaft dort stationiert werden könne.
„Parallel arbeiten wir hier in meinem Ministerium an einem ,Artikel'-Gesetz, das die Rahmenbedingungen schafft für die Verlegung von insgesamt 5.000 Personen“, so der Minister. „Nachdem der Aufstellungsstab dann vor Ort sein wird Ende des Jahres, werden schrittweise Kräfte nach Litauen verlegt werden.“ 2027 werde die Brigade einsatzbereit sein, wenn alle Voraussetzungen erfüllt seien, spätestens jedenfalls bis Ende 2027 so, wie verabredet, machte Pistorius deutlich.
Dabei helfe das sogenannte 3+3-Format, dass der Minister installiert habe. Gemeinsam mit den baltischen Staaten, Kanada und Großbritannien koordiniere Deutschland die gemeinsamen Aktivitäten an der Ostflanke. Erstmals werden Polen und die USA einmalig im Juni auch an dem Format teilnehmen. Es sei wichtig, dass auch sie eingebunden würden, so der Minister.
Der Minister würdigte zudem Litauens starke Unterstützung für die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Putins brutalen Angriffskrieg.
Litauen leistet ungewöhnlich viel.Verteidigungsminister Boris Pistorius
Litauen ist bei der Initiative Immediate Action on Air Defence (IAADImmediate Action on Air Defense), die das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt ins Leben gerufen haben, mit dabei. Diese Initiative dient der Stärkung der Luftverteidigung der Ukraine. Die damit verbundene Abgabe von sechs Radarsystemen AMBER 1800 sei ein Beitrag Litauens, der in der Ukraine Menschenleben rette, so Pistorius. „Vielen Dank auch für eure Beteiligung an unserer Initiative zur Luftverteidigung“, sagte der Minister an Kasčiūnas gerichtet.
Bei dieser Gelegenheit stellte Pistorius auch Deutschlands aktuellen Beitrag zur Ukraine-Unterstützung heraus. Deutschland liefere unter anderem ein weiteres PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-System, die Ausbildung habe bereits begonnen, IRIS-T-Systeme, Flugabwehrkanonenpanzer Gepard und Artilleriemunition. Im Rahmen der von Deutschland geführten Capability Coalition Integrated Air and Missile Defence (CC IAMDCapability Coalition Integrated Air and Missile Defence) unterstütze Deutschland die langfristige Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung. Der Minister ergänzte: „Wir freuen uns unsererseits, dass wir an der von Litauen geführten Demining-Koalition, dass wir dazu beitragen können.“
Pistorius dankte zudem für die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Litauen – so im Rahmen der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Großübung Steadfast Defender 2027, der Übungsserie Quadriga 2024, von der sich der Minister selbst ein Bild machen werde, und im Bereich der Rüstungskooperation. Pistorius sagte weiter: „Ich freue mich sehr, dass wir immer weiter zusammenrücken und mit der deutsch-geführten EUEuropäische Union-Battlegroup 2025 gemeinsam einen Beitrag zur europäischen Sicherheit leisten können.“
Boris Pistorius resümierte: Er freue sich auf die weitere Zusammenarbeit mit seinem litauischen Amtskollegen. „Wir kommen in großen Schritten voran!“ Der Minister machte abschließend deutlich, dass er sich auf seinen Besuch in Litauen schon in der kommenden Woche sehr freue.
Litauens Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas sagte in seinem Statement: Natürlich hätten beide Partner ein gemeinsames Projekt, die Brigade. Sie sei ein strategisch wichtiges Projekt für Litauen und seine Gesellschaft. 85 Prozent der litauischen Bürgerinnen und Bürger unterstützten die deutsche militärische Präsenz in Litauen. „Wir müssen daraus jetzt eine Erfolgsgeschichte machen. Und das werden wir auch“, so Kasčiūnas.
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