Minister Pistorius will die Zeitenwende kraftvoller und schneller umsetzen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat bei der Aussprache über den Bericht der Wehrbeauftragten 2022 im Deutschen Bundestag betont, dass er die Zeitenwende kraftvoller und schneller umsetzen will. Dafür müssten Beschaffung, Prozesse und Strukturen in der Bundeswehr angepasst werden, sagte der Minister am 20. April im Parlament.  

Pistorius dankte zu Beginn seiner Rede im Parlament der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Eva Högl, für ihren Jahresbericht 2022. An die Adresse Högls sagte er: „Die Soldatinnen und Soldaten wissen, was sie an Ihnen haben.“ Dabei stellte Pistorius heraus, dass in Truppe, Gesellschaft und Politik mit einer „neuen Ernsthaftigkeit“ auf den Bericht geschaut werde. Das sei eine Folge der Zeitenwende.

Gutes Personal gewinnen und halten

Damit die Zeitenwende gelinge, sei das Personal der Bundesehr ein ganz entscheidender Faktor. Es gehe darum, so der Minister, gutes Personal zu gewinnen und zu halten. Die Streitkräfte bräuchten mehr Männer und Frauen, vor allem Frauen. „Mit Blick auf die Herausforderungen, die vor uns liegen, müssen wir besser werden“, sagte Pistorius in Hinsicht auf die Strukturanpassungen im BMVgBundesministerium der Verteidigung. Dabei stellte er eines völlig klar: „Es liegt nicht an den Frauen und Männern im Geschäftsbereich.“ Wenn das Personal gut sei, die Ergebnisse aber nicht, dann stimmten die Strukturen nicht. „Und das werden wir ändern“, stellte der Minister im Parlament unmissverständlich klar.

Große Herausforderungen für die Streitkräfte

Die Herausforderungen, die vor der Bundeswehr lägen, seien groß. Russlands Krieg gegen die Ukraine habe alles geändert. Es gelte daher, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland weiterhin so lange zu unterstützen wie nötig. Ihm sei bewusst, dass dieses Engagement auch in der Truppe Lücken gerissen habe, so der Minister.

Zudem müsse es weiter darum gehen, die Bundeswehr einsatzbereiter und kampfstärker zu machen. Die Streitkräfte müssten in allen Bereichen kaltstartfähig sein.

Grundsätzlich merkte Pistorius an, dass über Sicherheitspolitik künftig ganz anders gesprochen werden solle. Auf diesem Feld müsse mehr in „großen Linien“ gedacht werden, so der Minister. Damit die großen Herausforderungen für die Bundeswehr künftig angemessen finanziert werden könnten, bekannte sich Pistorius im Deutschen Bundestag ausdrücklich zum Zwei-Prozent-Ziel für den Wehretat.

Null Toleranz gegen Rechtsradikale

Schließlich stellte Minister Pistorius in Aussicht, dass die Änderungen des Soldatengesetzes schon in Kürze ins Parlament eingebracht werden solle. Damit werde die Grundlage dafür geschaffen, dass Personen, die nachweislich rechtsradikal seien, schneller aus dem Dienst entfernt werden könnten als bisher. Der Minister betonte aber, der überwiegende Anteil der Truppe stehe ganz fest auf dem Boden des Grundgesetzes. 

Stolz auf die Soldatinnen und Soldaten

Zu dieser Einschätzung kam auch die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl. Sie sagte bei der Aussprache über ihren Jahresbericht 2022: „Wir können stolz sein auf unsere Soldatinnen und Soldaten.“ Sie leisteten einen hervorragenden Dienst. Dafür hätten sie aber auch die bestmögliche Ausstattung und Ausrüstung verdient.

„Die Bundeswehr hat von allem zu wenig.“ Deshalb müssten die Investitionen aus dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro zügig und spürbar bei den Soldatinnen und Soldaten ankommen. Zwar sei schon manches geschehen, so etwa die Entscheidung für den Tornadonachfolger F-35 oder den schweren Transporthubschrauber Chinook in Verbindung mit dem Beschaffungsbeschleunigungsgesetz. 

Investitionen in Infrastruktur nötig

Besonders wichtig sei für die Soldatinnen und Soldaten jedoch auch eine moderne Infrastruktur, also moderne Kasernen und Unterkünfte sowie Spinde und Waffenkammern. Hier sei der Modernisierungsbedarf enorm, sagte die Wehrbeauftragte im Deutschen Bundestag.