Pistorius bei den UNUnited Nations in New York: Erhalt von Frieden und Sicherheit im Fokus

In New York wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius von UNUnited Nations-Generalsekretär António Guterres empfangen. Im UNUnited Nations-Hauptquartier tauschten sie sich über die aktuell herrschenden Konflikte und die Zukunft des Peacekeeping aus.

Angesichts der vielen Krisen und Konflikte in der Welt seien die Vereinten Nationen derzeit gefordert „wie vielleicht noch nie zuvor in ihrer Geschichte“, betonte der Verteidigungsminister und sagte weiter: „Umso mehr kommt es darauf an, den Wert von Frieden und die Bedeutung von Freiheit einmal mehr hervorzuheben.“ Im UNUnited Nations-Hauptquartier in New York traf Pistorius den UNUnited Nations-Generalsekretär António Guterres. In den Gesprächen betonte Pistorius, dass Deutschland hinter dem Wunsch nach Frieden und Sicherheit stehe. Das werde untermauert durch die Nationale Sicherheitsstrategie und die Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Pistorius jüngst herausgegeben hat.

Zweitstärkste Kraft in den Vereinten Nationen

Deutschland sei zweitstärkster Zahler in den Vereinten Nationen und leiste im Bereich Peacekeeping den viertstärksten Beitrag. Die UNUnited Nations engagieren sich weltweit im Peacekeeping, „das Markenzeichen der Vereinten Nationen“, so der Verteidigungsminister. Doch „die Zeiten der großen Blauhelmeinsätze scheinen fürs Erste vorbei zu sein“. Daher gehe es jetzt um die Frage: „Wie kann die Zukunft des Peacekeeping in diesen Zeiten aussehen?“ Prävention und Stabilisierung vor Ort stünden nun stärker im Fokus. „Denn Peacekeeping ist nur dort möglich, wo ein Krieg beendet worden ist oder zumindest ein Waffenstillstand erreicht worden ist. Vorher macht Peacekeeping keinen Sinn.“ Daher gehe es nun um eine neue Ausrichtung, diese soll in dem Zukunftsplan zum Peacekeeping behandelt werden, der gerade von der UNUnited Nations erstellt werde.

2023 war Deutschland bei der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali in Mali der viertgrößte Truppensteller der EUEuropäische Union. Lediglich Italien, Spanien und Frankreich stellten noch mehr Truppen für die Friedensmission im Sahel. Auch wenn der Bundeswehreinsatz in Mali seit Ende 2023 abgeschlossen ist, engagiert sich Deutschland weiterhin in UNUnited Nations-Missionen weltweit. So sind Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten bei UNMISSUnited Nations Mission in South Sudan im Südsudan, bei MINURSOMission des Nations Unies pour l’organisation d’un Référendum au Sahara Occidenta in der Westsahara und bei UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon im Libanon im Einsatz. Die Mandatsverlängerung für den UNIFILUnited Nations Interim Force in Lebanon-Einsatz steht noch in diesem Mai auf der Agenda des Parlaments.

2025 „Peacekeeping Ministerial“ erstmals in Deutschland

Zwar steht für die Bundeswehr durch die aktuelle Bedrohungslage in Europa wieder die Landes- und Bündnisverteidigung im Fokus, deswegen verliere das internationale Engagement zur Friedenserhaltung aber nicht an Bedeutung. „Wir können nicht am Seitenrand stehen, wenn es darum geht, die Welt ein Stück friedlicher zu machen und Einfluss darauf zu nehmen, dass Konflikte nicht entstehen oder schneller beendet werden können“, machte Pistorius deutlich.

Deutschland stellt nicht nur militärische Kräfte und UNUnited Nations-Friedensbeobachter und -beobachterinnen, sondern auch nicht-militärische Beiträge – wie die Stärkung der Rolle von Frauen in den Vereinten Nationen, den Einsatz von Drohnen und die Analyse von Big Data ebenso wie die Weiterentwicklung der Rettungskette für Einsätze.

Für 2025 ist ein „Peacekeeping Ministerial“ erstmals in Deutschland geplant. Das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt werden gemeinsam Gastgeber für das UNUnited Nations-Treffen in Berlin sein. „Es geht um nicht weniger als neue Formen von Friedensmissionen – diese bringen nicht immer Frieden, aber oft lokale Sicherheit“, gab Pistorius einen Ausblick auf die künftigen Themen und appellierte: „Wir haben diese Vereinten Nationen – nutzen wir sie und gestalten wir sei mit.“

Gespräche beim American Jewish Committee

Auf eine lange Kooperation blicken auch die Bundeswehr und das American Jewish Committee (AJCAmerican Jewish Committee) zurück – seit 30 Jahren arbeiten sie bereits zusammen. Für Pistorius war der Besuch beim AJCAmerican Jewish Committee die erste Station nach seiner Ankunft in New York. In seiner Rede ging der Verteidigungsminister unter anderem auf die Lage im Nahen Osten sowie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ein.