Für Sicherheit und Stabilität in Bosnien und Herzegowina: Pistorius in Sarajewo

Bei seinem ersten Besuch in Bosnien und Herzegowina sprach Verteidigungsminister Boris Pistorius mit seinem Amtskollegen Zukan Helez sowie den Mitgliedern der Präsidentschaft über die weitere Unterstützung des Westbalkanstaates bei der demokratischen Entwicklung. Langfristiges Ziel des Landes ist die Mitgliedschaft in EUEuropäische Union und NATONorth Atlantic Treaty Organization.

„Für uns als Bundesrepublik Deutschland ist die Stabilität von Bosnien und Herzegowina von besonderer Priorität hier auf dem Westbalkan“, sagte Pistorius in Sarajewo. „Wir konnten unsere Beziehungen und das Vertrauen in den letzten Jahren deutlich ausbauen“, so der Verteidigungsminister weiter. Zu dieser wichtigen Entwicklung hätten auch die Ertüchtigungsinitiativen aus Deutschland beigetragen. 

Seit 2021 und bis 2024 fließen rund 14 Millionen Euro in die Unterstützung des Westbalkanlandes. Diese Investitionen hätten sich gelohnt und würden wertgeschätzt, erklärte Pistorius und sicherte dem Land auch weiterhin Unterstützung zu. 

„Ein stabiles Bosnien und Herzegowina ist ein willkommenes Mitglied in der Europäischen Union“, erklärte der Verteidigungsminister. Der westliche Balkan sei für die Sicherheit und Stabilität des gesamten europäischen Kontinents von großer Bedeutung. Pistorius sagte, er nehme die Spannungen in der Region mit gewisser Sorge wahr. „Wir wollen verhindern, dass Russland einen weiteren Krisenherd, einen weiteren möglicherweise zu destabilisierenden Raum missbraucht, um seinen Einfluss zu erweitern“, machte er klar.

Unterstützung auf dem Weg in die EUEuropäische Union und die NATONorth Atlantic Treaty Organization

Bosnien und Herzegowina hatte 2016 einen Antrag auf EUEuropäische Union-Mitgliedschaft eingereicht, im Dezember 2022 verlieh ihm der Europäische Rat den Kandidatenstatus. Voraussetzung für einen EUEuropäische Union-Beitritt ist die Erfüllung bestimmter Schlüsselprioritäten der EUEuropäische Union-Kommission, darunter Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung und die Reform des Wahlrechtes. Pistorius warb für einen offenen und konstruktiven politischen Dialog über ethnische Grenzen hinweg. 

„Wir sehen die NATONorth Atlantic Treaty Organization-Politik der ,Offenen Tür‘, aber auch den Status Bosnien und Herzegowinas als EUEuropäische Union-Beitrittskandidat als wichtigen Anreiz für die weiteren Reformen. Wir unterstützen gerne, wo immer wir können“, stellte Pistorius klar.

Bosnien und Herzegowina und die NATONorth Atlantic Treaty Organization schauen seit 2006 auf eine erfolgreiche und kooperative Partnerschaft zurück. Praktische Beispiele der euroatlantischen Orientierung des Balkanstaates sind die Beteiligungen an NATONorth Atlantic Treaty Organization-Missionen in Afghanistan und im Irak. Die NATONorth Atlantic Treaty Organization wiederum hatte mit den beim Gipfel in Madrid beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen und dem im Februar 2023 verabschiedeten Defence-Capability-Building-Paket ihre Unterstützung des Balkanstaates verdeutlicht. Bedingungen für eine weitere Annäherung sind umfassende Reformanstrengungen in allen relevanten Politikbereichen und ein Reformprogramm der Streitkräfte.

Ausbau der militärischen Unterstützung

Deutschland fördert seit 1997 Projekte der humanitären Kampfmittelräumung in Bosnien und Herzegowina und seit 2014 zudem Maßnahmen für die sichere Aufbewahrung konventioneller Munition und Waffen sowie deren Komponenten in vier Waffen- und Munitionsdepots (Projekt SECUP=Security Upgrade, of Ammunition and Weapons Storage Sites). 

Unterstützung gibt es auch in den Bereichen Logistik und Artillerie sowie bei Infrastrukturmaßnahmen. Dazu gehört die Modernisierung von Kasernen und Wachgebäuden ebenso wie die kurzfristige Beschaffung von Heizmitteln für die Streitkräfte im Winter oder die Übergabe von Uniformen im Sommer.

Diese Unterstützung will der Verteidigungsminister fortführen. Bei einem Besuch in der größten Kaserne des Landes in Rajlovac übergab er zwei Sprachausbildungsräume für den Deutsch- und Französischunterricht an die Sprachenschule der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina. Die Fördermittel dafür in Höhe von 80.000 Euro stammen aus dem Ertüchtigungsfond.

 „Wenn ich das hier sehe mit dem Sprachlabor, da erinnere ich mich an meine eigene Schulzeit“, sagte Pistorius. Er wünschte allen Lehrenden sowie Schülerinnen und Schülern, dass sie gute Fortschritte machen und fuhr fort: „Wenn wir gemeinsam eine Sprache sprechen, dann fällt es uns wesentlich leichter, auch erfolgreich zusammenzuarbeiten.“