Stärkung der deutsch-britischen Beziehungen: Pistorius empfängt Healey in Berlin

Verteidigungsminister Boris Pistorius hieß seinen britischen Amtskollegen John Healey am 24. Juli 2024 im Berliner Bendlerblock willkommen. Deutschland und Großbritannien zählen zu den größten Unterstützern der Ukraine und arbeiten unter anderem im 3+3-Format eng zusammen. In Berlin zeichneten sie eine Joint Declaration zur bilateralen Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung.

Für John Healey war es der erste Besuch als Verteidigungsminister in Berlin. Nach dem Sieg der Labour-Partei bei den Wahlen in Großbritannien am 4. Juli 2024 trat der Brite erst vor kurzem sein neues Amt an. In den Gesprächen in Berlin ging es in erster Linie um die enge und vertrauensvolle verteidigungspolitische Beziehung zwischen Deutschland und Großbritannien. Pistorius und Healey waren sich einig, diese in Zukunft noch weiter zu vertiefen. 

Gemeinsame Interessen und Werte

Bei ihrem Treffen zeichneten Pistorius und Healey eine Joint Declaration zur bilateralen Verteidigungs-Zusammenarbeit. Die Minister erklären darin, den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gemeinsam zu begegnen. „Wir wollen und wir müssen noch enger zusammenarbeiten. Wir wollen unsere Beziehung auf ein neues Fundament stellen“, so Pistorius. 

In der Joint Declaration geht es vor allem um folgende Punkte:

• Stärkung der Rüstungsindustrie
• Engere Zusammenarbeit bei der Entwicklung, Produktion und Beschaffung von Waffen und Munition
• Stärkung des europäischen Pfeilers innerhalb der NATONorth Atlantic Treaty Organization und damit auch der NATONorth Atlantic Treaty Organization insgesamt 
• Bessere Absprache bei der Koordinierung der Ukraine-Unterstützung 
• gleiche Standards bei Waffensystemen und Munition (Interoperabilität und Austauschbarkeit)

„Durch die Nutzung unserer jeweiligen Stärken und die Förderung der Interoperabilität werden wir eine belastbare Partnerschaft aufbauen, die in der Lage ist, die komplexen Sicherheitsherausforderungen unserer Region zu bewältigen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung – und: „Wir betrachten eine engere Verteidigungskooperation als einen wichtigen ersten Schritt in einer neuen Beziehung zwischen Deutschland und Großbritannien.“

Pistorius und Healey sprachen außerdem über den vergangenen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel, die andauernde Unterstützung der Ukraine, ihr Engagement an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke sowie Export- und Rüstungsangelegenheiten. 

Verlässliche Partner – in der NATONorth Atlantic Treaty Organization und darüber hinaus

In Sachen Ukraine-Unterstützung und Engagement an der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke übernehmen sowohl Deutschland als auch Großbritannien in besonderem Maße Verantwortung und werden ihrer Rolle mit Blick auf den europäischen Pfeiler der NATONorth Atlantic Treaty Organization gerecht. 

Während Deutschland zur materiellen Unterstützung der Ukraine gemeinsam mit Frankreich die Führung der Fähigkeitskoalition Luftverteidigung übernommen hat, führt Großbritannien die Fähigkeitskoalition zur maritimen Sicherheit und gemeinsam mit Lettland die Drohnen-Koalition. Auf dem NATONorth Atlantic Treaty Organization-Gipfel in Washington war auch Deutschland letzterer beigetreten. So wie Deutschland als Rahmennation der Multinational Battlegroup Lithuania (früher eFPenhanced Forward Presence-Battlegroup Litauen), leistet Großbritannien mit der Führung der Battlegroup in Estland einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der NATONorth Atlantic Treaty Organization-Ostflanke. Von der deutschen Brigade, die in Litauen zur Unterstützung der Ostflanke stationiert werden soll, zeigte sich die britische Seite beeindruckt. 

Rüstungskooperationen

Eurofighter, A400M, Boxer – seit Jahren gibt es eine Vielzahl gemeinsamer Rüstungsprojekte, von denen beide Seiten profitieren. In Berlin verkündete der britische Verteidigungsminister, Großbritannien werde dem Projekt ELSAEuropean Long-Range Strike Approach beitreten. Gemeinsam mit Frankreich und anderen Partnerstaaten möchte Deutschland damit die europäische Fähigkeitslücke beim Thema „weitreichende Präzisionswaffen“ schließen – das langfristige Ziel auch hier: Gemeinsame Entwicklung, Beschaffung und Produktion. 

„Interoperabilität bleibt ein Eckpfeiler unserer Partnerschaft und wird durch gemeinsame Ausbildungsprogramme und gemeinsamen technologischen Fortschritt gestärkt.“
– Joint Declaration zwischen Pistorius und Healey

Labour-Regierung nähert sich der EUEuropäische Union an

Mit dem Sieg der Labour-Partei und dem anschließenden Regierungswechsel hat sich auch die Haltung Großbritanniens gegenüber der EUEuropäische Union geändert. Die Labour-Regierung hat in dieser Hinsicht ein „reset“ angekündigt und folgt vor allem außenpolitisch dem Motto „Britain is back“. Dahinter steckt der Wunsch nach einer europäischen Integration trotz Brexit, auch im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich sowie bei Rüstungsprojekten.

Die Politikbereiche Sicherheit und Verteidigung haben für die neue Regierung von Premierminister Keir Starmer besondere Priorität. Ausgewiesenes Ziel ist eine breite Vereinbarung, die einen Rahmen für engere Beziehungen nach dem Brexit schafft – mit Sicherheit und Verteidigung als Kern. Aus dem Regierungswechsel und der Absicht, sich stärker Richtung EUEuropäische Union zu orientieren, ergibt sich auch das Potenzial, bestehende Kooperation wiederzubeleben und auszubauen. Das betrifft vor allem die Bereiche Cyber, Weltraum, Klima und Rüstung.