Besuch auf dem Westbalkan: Verteidigungsminister Pistorius im Kosovo

Nach Gesprächen mit der kosovarischen Staatspräsidentin Vjosa Osmani sowie Premierminister Albin Kurti traf Boris Pistorius seinen Amtskollegen Ejup Maqedonci zu bilateralen Beratungen. Wichtigstes Thema: Frieden und Stabilität in der Region.

Auf seiner ersten Reise in den Kosovo wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius von Staatspräsidentin Vjosa Osmani begrüßt. „Deutschland ist einer der größten Unterstützer des Kosovo, zivil und militärisch, und das wird auch in Zukunft so bleiben“, betonte Pistorius bei einem gemeinsamen Statement mit der Staatspräsidentin. Deutschland und Kosovo kooperierten sehr erfolgreich, das beste Beispiel dafür sei das Search and Rescue International Training Centre (SARITC), so der Verteidigungsminister. Auch KFORKosovo Force bliebe weiter im Kosovo präsent: „Die Stabilität in der Region ist für uns von großer Bedeutung“, so der Verteidigungsminister. Sie habe schon immer auch Einfluss auf die Stabilität und Sicherheit in Europa insgesamt gehabt.

Im Anschluss an sein Gespräch mit der Präsidentin traf Boris Pistorius den kosovarischen Premierminister Albin Kurti. Bei dem bilateralen Gespräch ging es um die aktuelle Situation auf dem Westbalkan, speziell zwischen dem Kosovo und Serbien. „Das Gebot der Stunde ist Dialog und Deeskalation, niemand kann und darf in dieser Situation ein Interesse haben an einer Verschärfung der Lage“, erklärte Pistorius. Perspektivisch müssten alle Seiten immer wieder zur Entspannung beitragen, darauf werde er auch in Serbien nachdrücklich hinweisen. 

Mit militärischen Ehren begrüßte den deutschen Verteidigungsminister sein kosovarischer Amtskollege, Ejup Maqedonci. Gemeinsam schritten die Minister die Ehrengarde ab, bevor sie sich über die aktuelle Lage austauschten. In den zurückliegenden Monaten waren zwischen dem Kosovo und Serbien immer wieder Spannungen aufgeflammt. Auf eine große serbische Militärpräsenz entlang der Grenze zum Kosovo hatte die NATONorth Atlantic Treaty Organization-geführte Friedensmission KFORKosovo Force mit der Einführung einer strategischen Reserve reagiert.

KFORKosovo Force:  Rückversicherung für das Kosovo

Im NATONorth Atlantic Treaty Organization-Hauptquartier im Camp Film City sprach Pistorius mit dem Kommandeur der Mission KFORKosovo Force, dem türkischen Generalmajor Özkan Ulutas, sowie dem Kommandeur des deutschen Kontingentes, Oberst i. G. Sascha Mies. Auch mit dem Direktor des NATONorth Atlantic Treaty Organization Advisory and Liaison Teams (NALTNATO Advisory and Liaison Team), Brigadegeneral Ralf Peter Hammerstein, tauschte Pistorius sich aus.

Um die Stabilität zu gewährleisten, werden derzeit die internationalen KFORKosovo Force-Truppen verstärkt. Derzeit hat Deutschland rund 90 Soldatinnen und Soldaten im Kosovo stationiert. Das zuletzt im Mai 2023 vom Bundestag verlängerte Mandat sieht bis zu 400 Bundeswehrkräfte vor Ort vor. 

Losgelöst von den Ereignissen im Herbst vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung bereits zuvor beschlossen, ihr Engagement auf dem westlichen Balkan zu erhöhen. Dazu will sie mehr Soldatinnen und Soldaten in das Balkanland schicken: Die Zahl der im Kosovo stationierten deutschen Soldaten wird von 80 auf rund 250 erhöht, einschließlich des Unterstützungspersonals. Die Ankunft des Kontingentes wird für das Frühjahr erwartet. „Ich kann ohne Übertreibung sagen, dass weder Deutschland noch die anderen NATONorth Atlantic Treaty Organization-Partner hier seit Ende der 90er-Jahre für Sicherheit gesorgt haben, um jetzt oder in Zukunft zuzuschauen, wie sich die Situation wieder destabilisiert“, machte Pistorius klar.

Als jüngster europäischer Staat hatte das Kosovo sich 2008 für unabhängig erklärt. 117 Staaten, darunter Deutschland, erkennen die Unabhängigkeit an, nicht jedoch Serbien und fünf EUEuropäische Union-Staaten. Von den rund 1,8 Millionen Einwohnern des Kosovo sind rund 120.000 Serben. Wie die anderen Westbalkanstaaten strebt auch Kosovo die EUEuropäische Union- und NATONorth Atlantic Treaty Organization-Mitgliedschaft an. Pistorius rief zu Geduld auf, noch sei man nicht so weit, auch wenn die Mitgliedschaft perspektivisch wichtig für Europa sei.

Erfolgreiches Ertüchtigungsprojekt

Sehr beeindruckt zeigte sich der Verteidigungsminister vom Search and Rescue International Training Centre: „So etwas habe ich noch nie gesehen. Es überrascht mich nicht, dass dieses Centre als eine der weltweit führenden Ausbildungseinrichtungen anerkannt ist.“ SARITC, in dem die Rettung von Menschen aus Gefahrensituationen trainiert wird, ist seit 2016 in Betrieb und zählt mittlerweile zu den „Top Fünf“ weltweit. Bei Pistorius' Besuch demonstrierte die kosovarische Nationalgarde in der Ausbildungseinrichtung ihre Fähigkeiten. Neben Erdbebenrettung gehört dazu beispielsweise Rettung bei Überflutungen, Chemieunfällen oder Eisenbahnunglücken.

SARITC soll als deutsches Ertüchtigungsprojekt mit rund sieben Millionen Euro gefördert werden. Damit werden unter anderem schweres Berge- und Räumgerät beschafft, ein Lehrsaalgebäude ausgestattet, eine Trainingskletterwand errichtet und Rettungs- und Bergungsausstattung für die Wasserrettung beschafft. Auch Ausstattung für das Hochgebirge und für die Rettung im urbanen Gelände sind geplant.

Die Unterstützung zielt auf den Fähigkeitsaufbau und -aufwuchs der internationalen Ausbildung und baut unter anderem auf „lessons learnt“ des SARITC beim Erdbebeneinsatz in der Türkei auf.

Treffen mit Soldatinnen und Soldaten

Nach einer gemeinsamen Andacht suchte Pistorius bei einem Grillabend das Gespräch mit der Truppe. Frau Hauptfeldwebel Christina G.*, seit zwei Wochen in Pristina im Einsatz, freute sich darüber ganz besonders: „Für mich ist das ein Wahnsinnsbeitrag, dass er uns heute hier besucht. Ich finde das einfach schön, dass er sieht, wie seine Truppe lebt.“ 

*Name zum Schutz der Soldatin abgekürzt.