Irak und Jordanien: Verteidigungsminister Pistorius besucht deutsche Kräfte

Kurz vor Weihnachten hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Einsatzländer Irak und Jordanien besucht. Deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen sich in der Region am Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS„Islamischer Staat“). Der Deutsche Bundestag hatte das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz im Oktober bis Ende Januar 2026 verlängert. Ziel ist es, den Irak zu stabilisieren und den Frieden im Land zu fördern.

Der seit Jahrzehnten ungelöste und dramatisch eskalierte Konflikt zwischen Israel und der Hamas oder die aktuellen Entwicklungen in Syrien – ein Blick in den Nahen und Mittleren Osten zeigt: Die aktuelle sicherheitspolitische Lage ist angespannt und volatil. Diverse miteinander verwobene Konflikte und der Einfluss von Terrororganisationen wie dem IS„Islamischer Staat“ bergen das Risiko weiterer Eskalationen. Sie verbreiten Angst und Schrecken, verstoßen massiv gegen das Humanitäre Völkerrecht und destabilisieren ganze Regionen. Auch in weiten Teilen des Iraks, einem Schlüsselland im Nahen Osten, bleibt der IS„Islamischer Staat“ eine ernst zu nehmende Gefahr für die internationale Sicherheit.

Bundeswehr auf Twitter

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Neben dem Besuch der deutschen Kräfte in Iraks Hauptstadt Bagdad, der nordirakischen Stadt Erbil und im jordanischen Al-Asrak standen unter anderem Gespräche mit dem irakischen Verteidigungsminister Thabet al-Abbasi und Premierminister Mohammed Shia al-Sudani in Bagdad sowie mit dem Präsidenten der Region Kurdistan Irak, Nêçîrvan Barzanî, auf dem Programm des Ministers. Im Fokus der Gespräche stand die langfristige Perspektive für Deutschlands Engagement im Irak.

Dem Ziel, ein Wiedererstarken des IS„Islamischer Staat“ zu verhindern, ist die internationale Gemeinschaft in enger Kooperation mit der Regierung in Bagdad und der kurdischen Regionalregierung in Erbil zwar nähergekommen. Endgültig besiegt ist die Terrororganisation aber nicht. Die Bundeswehr wird sich daher auch weiterhin am internationalen Anti-IS„Islamischer Staat“-Einsatz beteiligen. Neben dem Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ umfasst der Einsatz auch den Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit- und Sicherheitskräfte.

Aktuell dienen knapp 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz Counter Daesh/Capacity Building Iraq (CDCounter Daesh/CB-I) im Irak und in Jordanien. Für ihren Einsatz, ihr Engagement und für ihre herausragenden Leistungen in dieser schwierigen Zeit bedankte sich Pistorius. Ebenso bei den mitgereisten Abgeordneten des Deutschen Bundestages für ihre Teilnahme an der Einsatzreise, denn dies sei auch ein „starkes Zeichen“ für die Soldatinnen und Soldaten vor Ort so kurz vor Weihnachten.

Fähigkeitsaufbau und Beratung

Der deutsche militärische Beitrag zum Einsatz basiert auf zwei Säulen – genauer, auf der Beteiligung an zwei internationalen Missionen, die gemeinsam zur Stabilisierung des Iraks beitragen. Die Operation Inherent Resolve (OIROperation Inherent Resolve) ist dem Kampf gegen den IS„Islamischer Staat“ gewidmet und konzentriert sich darauf, ein Wiedererstarken der Terrororganisation zu verhindern. Bei der NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq (NMINATO Mission Iraq) stehen die strategische Beratung und der Fähigkeitsaufbau der irakischen Sicherheitskräfte im Mittelpunkt. Bis zu 500 Frauen und Männer der Bundeswehr können in den Einsatz geschickt werden.

Perspektivisch wird es darum gehen, den Übergang in neue Sicherheitskooperationen zu gestalten. Denn die Operation Inherent Resolve im Zentralirak wird im kommenden Jahr 2025 nicht fortgeführt und die NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq dadurch deutlich an Bedeutung gewinnen. Gemeinsam mit den internationalen Partnern arbeite Deutschland daran, die besten Wege zu finden, den Irak und die Region Kurdistan Irak weiterhin zu unterstützen, bekräftigte Pistorius bei den politischen Gesprächen in Bagdad und Erbil. Ziel sei und bleibe die Entwicklung einer langfristigen und nachhaltigen irakischen Sicherheitsarchitektur unter Einbindung internationaler Partner für eine Zeit nach der Operation Inherent Resolve (OIROperation Inherent Resolve) und bei der NATONorth Atlantic Treaty Organization Mission Iraq (NMINATO Mission Iraq). Auch in Jordanien, so Pistorius, wolle Deutschland sein Engagement nach einem Ende der Einsatzverpflichtung weiterhin aufrechterhalten. Jordanien sei und bleibe einer der wichtigsten Partner in der Region – Al-Asrak eine wichtige Drehscheibe für Deutschland und seine Partner.