Pistorius in Mali: „Es geht um die Vorbereitung der geordneten Rückverlegung“

Das Mandat für die deutsche Beteiligung an der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali soll zum 31. Mai 2024 auslaufen. In Mali machte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius ein Bild von der aktuellen Lage und der Stimmung bei den Soldatinnen und Soldaten.

Von Niamey in Niger ging es für Pistorius nach Gao in Mali. Im Camp Castor, wo derzeit der Wechsel vom 22. auf das 23. deutsche Einsatzkontingent bei MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali stattfindet, verschaffte er sich einen umfassenden Überblick über die aktuelle Lage und darüber, welche Herausforderungen damit für die Soldatinnen und Soldaten einhergehen. Dafür sprach der Minister mit dem Kontingentführer sowie den Soldatinnen und Soldaten. So erhielt er einen tiefen Einblick in die derzeitige Situation, was die Frauen und Männer beschäftigt und wie sie auf die letztmalige Mandatsverlängerung blicken.

Er habe gesehen, welche besonderen Fähigkeiten, Erfahrungen und Kompetenzen vor Ort zur Verfügung stehen. Und er habe Soldatinnen und Soldaten erlebt, „die einen großartigen Job machen, mit viel Herzblut – und mehr tun wollen, als sie gerade können“.

Eine militärisch-logistische Operation

Deutschland beteiligt sich bei der UNUnited Nations-Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali mit einem Aufklärungsverband inklusive der Drohne Heron 1, einer Hubschrauberstaffel, Einzelabstellungen zum Missionshauptquartier in Bamako, der Hauptstadt Malis, sowie dem Lufttransportstützpunkt im nigrischen Niamey.

Doch die Soldatinnen und Soldaten können ihren Auftrag nur teilweise erfüllen, da Flugbewegungen im malischen Luftraum seit Januar 2022 zahlreichen Einschränkungen unterliegen. So ist schon seit Dezember 2022 keine Heron 1 mehr gestartet. Dabei wäre es sehr nützlich, was die Bundeswehr an Aufklärungsarbeit leisten könnte, betonte Pistorius. 

Er bedauere, dass der Einsatz für die deutschen Kräfte nun so ende. „Aber das heißt nicht, dass der Einsatz gescheitert ist oder dass die Soldatinnen und Soldaten gescheitert sind, sondern es an den Bedingungen scheitert“, bekräftigte der Minister. Nun gehe es darum, den „geordneten Rück- und Abbau vorzubereiten“. „Das ist eine militärisch-logistische Operation“, die Zeit brauche. 

Mandat soll auslaufen

Das Bundestagsmandat für die Mission MINUSMAMission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali soll Ende Mai ein letztes Mal verlängert werden – bis zum 31. Mai 2024. Nach dem Bundestagsbeschluss Ende Mai 2023 soll der strukturierte Rückzug aus Mali für die deutschen Kräften beginnen. Für die Rückverlegung von Material und Personal nach Deutschland sind zwölf Monate angesetzt. Bis zum letzten Tag sollen aber bestimmte Fähigkeiten vor Ort in Mali erhalten bleiben. Der Lufttransportstützpunkt in Niger wird weiter genutzt, um beispielsweise die Rettungskette und die Versorgung aufrechtzuerhalten. 

Auch Entwicklungsministerin Svenja Schulze, mit der Pistorius in der Sahelregion unterwegs ist, besuchte das Camp Castor. Dort traf sie verschiedene Frauen, darunter auch malische Bewässerungslandwirtinnen, zum Gespräch.

Auch der Verteidigungsminister nahm teil und betonte, dass Sicherheit und Entwicklung eines Landes zusammengedacht werden müssen: „Ohne Sicherheit keine Entwicklung – und Sicherheit ohne Entwicklung nutzt niemandem.“ Um sowohl das eine als auch das andere überhaupt erreichen zu können, sei es notwendig, Präsenz zu zeigen. „Das ist die Voraussetzung dafür, dass Sie in Ihren Häusern und auf Ihren Feldern sicher sein können“, so Pistorius.